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   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2010 - 7 A 1298/09   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2010 - 7 A 1298/09 (https://dejure.org/2010,1697)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.10.2010 - 7 A 1298/09 (https://dejure.org/2010,1697)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Januar 2010 - 7 A 1298/09 (https://dejure.org/2010,1697)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Krematorium als Anlage für kulturelle Zwecke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Krematoriums in einem Gewerbegebiet; Vereinbarkeit der Erteilung einer Baugenehmigung in einer Ausnahme mit den nachbarschützenden Festsetzungen des betreffenden Bebauungsplans; Annahme eines typischen ...

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krematorium mit Abschiedsraum für Trauergäste als Anlage für kulturelle Zwecke in Gewerbegebiet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krematorium mit Abschiedsraum darf im Gewerbegebiet erbaut werden - Gemeinden müssen Erfüllung öffentlicher Aufgaben im Bestattungswesen gewährleisten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Krematoriums in einem Gewerbegebiet; Vereinbarkeit der Erteilung einer Baugenehmigung in einer Ausnahme mit den nachbarschützenden Festsetzungen des betreffenden Bebauungsplans; Annahme eines typischen ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 122
  • DÖV 2011, 206
  • BauR 2011, 475
  • ZfBR 2011, 172
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Karlsruhe, 04.05.2011 - 5 K 2976/09

    Baugenehmigung für ein Krematorium im Gewerbegebiet

    Weil und soweit der Eigentümer eines Grundstücks in dessen Ausnutzung öffentlich-rechtlichen Beschränkungen unterworfen ist, kann er deren Beachtung grundsätzlich auch im Verhältnis zum Nachbarn durchsetzen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 4 B 55.07 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.10.2010 - 7 A 1298/09 -, juris).

    (vgl. auch zu § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO - kulturelle Anlage - des OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.10.2010 - 7 A 1298/09 -, juris; vgl. auch VG Augsburg, Urt. v. 12.10.2006 - Au 5 K 03.2079 -, juris).

    Die in Baden-Württemberg nach § 31 BestattVO zuständigen Behörden haben darüber zu wachen, dass die Vorschriften des Bestattungsgesetzes eingehalten werden (vgl. BayVGH, Urt. v. 30.06.2005 - 15 BV 04.576 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.10.2010 - 7 A 1298/09 -, juris).

    Dahingestellt bleiben kann, ob die Regelungen der Baunutzungsverordnung auf traditionelle Erscheinungsformen kultureller Anlagen wie etwa Stadtbüchereien, Theatern, Konzerthallen, Museen und Hochschulen des § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO nicht beschränkt und für neue Erscheinungsformen baulicher Vorhaben offen sind, die vom Verordnungsgeber noch gar nicht in den Blick genommen werden konnten (OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.10.2010 - 7 A 1298/09 -, juris).

    Denn ein Krematorium ist, obwohl es als Bestattungseinrichtung nach dem Bestattungsgesetz Baden-Württemberg Teil der Bestattungskultur ist (vgl. BayVGH, Urt. v. 30.06.2005 -15 BV 04.576 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.10.2010 - 7 A 1298/09 -, juris) und seine Nutzung sich nicht in der technischen, gewerblich betriebenen Verbrennung Verstorbener erschöpft, sondern in einen kulturellen Kontext eingebettet ist und die Einäscherung als solche Teil der (Bestattungs-) Kultur ist (vgl. zum Krematorium mit Pietätsraum OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.10.2010 - 7 A 1298/09 -, juris), nach der Systematik der Baunutzungsverordnung auch bei einem solchen weiten Verständnis keine Anlage für kulturelle Zwecke i.S. v. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2019 - 10 A 1114/17

    Klage gegen eine Baugenehmigung für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses und

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 25. Oktober 2010 - 7 A 1298/09 -, juris, Rn. 100 f.; Bay. VGH, a.a.O.
  • VG Düsseldorf, 22.11.2017 - 28 K 13645/16
    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28/91 - NJW 1994, 1546; BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 4 B 55.07 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 25. Oktober 2010 - 7 A 1298/09 -, juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 25. Oktober 2010 - 7 A 1298/09 -, BauR 2011, 475.

  • OVG Niedersachsen, 11.11.2010 - 1 ME 193/10

    Aufschiebende Wirkung eines Nachbarwiderspruchs gegen die baurechtliche

    Soweit das Bundesverwaltungsgericht in dem genannten Beschluss vom 20. Dezember 2005 eine Pietätshalle in einem Gewerbegebiet als nicht gebietsverträglich angesehen hat (vgl. hierzu nunmehr auch OVG Münster, Urt. v. 25.10.2010 - 7 A 1298/09 -, juris), besteht ein vergleichbarer Widerspruch in einem Dorfgebiet dagegen nicht, zumal wenn dort nicht von Menschen, sondern "nur" von Haustieren Abschied genommen wird.
  • VG Augsburg, 20.04.2011 - Au 4 K 10.1565

    Zulässigkeit einer Großtagespflegestelle als Kinderkrippe und Anlage für soziale

    Diese zunächst für § 4 BauNVO entwickelte Auslegung gilt auch im Bereich des § 3 BauNVO (BVerwG Urt. v. 28.4.2004, NVwZ 2004, 1244 f.; OVG Münster Urt. v. 25.10.2010 Az. 7 A 1298/09 - juris).

    Grund hierfür ist, dass im Hinblick auf neuere Formen der Grundversorgung der Allgemeinheit mit Dienstleistungen, die das Modell privatwirtschaftlicher Leistungserbringung mit einer besonderen staatlichen Infrastruktur-Verantwortung verbinden, auch eine hoheitliche Gewährleistungs- und Überwachungsverantwortlichkeit geeignet und ausreichend sein kann, den Gemeinwohlbezug solcher Anlagen herzustellen, deren Leistungserbringung sich nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen vollzieht und die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind (BVerwG Urt. v. 30.4.2004, BVerwGE 121, 192, 196 f.; OVG Münster Urteil vom 25.10.2010 Az. 7 A 1298/09 - juris).

  • VG Augsburg, 20.04.2011 - Au 4 K 10.1625

    Zulässigkeit einer Großtagespflegestelle als Kinderkrippe und Anlage für soziale

    Diese zunächst für § 4 BauNVO entwickelte Auslegung gilt auch im Bereich des § 3 BauNVO (BVerwG Urt. v. 28.4.2004, NVwZ 2004, 1244 f.; OVG Münster Urt. v. 25.10.2010 Az. 7 A 1298/09 - juris).

    Grund hierfür ist, dass im Hinblick auf neuere Formen der Grundversorgung der Allgemeinheit mit Dienstleistungen, die das Modell privatwirtschaftlicher Leistungserbringung mit einer besonderen staatlichen Infrastruktur-Verantwortung verbinden, auch eine hoheitliche Gewährleistungs- und Überwachungsverantwortlichkeit geeignet und ausreichend sein kann, den Gemeinwohlbezug solcher Anlagen herzustellen, deren Leistungserbringung sich nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen vollzieht und die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind (BVerwG Urt. v. 30.4.2004, BVerwGE 121, 192, 196 f.; OVG Münster Urteil vom 25.10.2010 Az. 7 A 1298/09 - juris).

  • VG Augsburg, 20.04.2011 - Au 4 K 10.1631

    Zulässigkeit einer Großtagespflegestelle als Kinderkrippe und Anlage für soziale

    Diese zunächst für § 4 BauNVO entwickelte Auslegung gilt auch im Bereich des § 3 BauNVO (BVerwG Urt. v. 28.4.2004, NVwZ 2004, 1244 f.; OVG Münster Urt. v. 25.10.2010 Az. 7 A 1298/09 - juris).

    Grund hierfür ist, dass im Hinblick auf neuere Formen der Grundversorgung der Allgemeinheit mit Dienstleistungen, die das Modell privatwirtschaftlicher Leistungserbringung mit einer besonderen staatlichen Infrastruktur-Verantwortung verbinden, auch eine hoheitliche Gewährleistungs- und Überwachungsverantwortlichkeit geeignet und ausreichend sein kann, den Gemeinwohlbezug solcher Anlagen herzustellen, deren Leistungserbringung sich nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen vollzieht und die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind (BVerwG Urt. v. 30.4.2004, BVerwGE 121, 192, 196 f.; OVG Münster Urteil vom 25.10.2010 Az. 7 A 1298/09 - juris).

  • VG Düsseldorf, 22.11.2017 - 28 K 14034/16
    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28/91 -, NJW 1994, 1546; BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 4 B 55.07 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 25. Oktober 2010 - 7 A 1298/09 -, juris.
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