Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 18.09.2012

Rechtsprechung
   BVerwG, 02.10.2014 - 7 A 14.12   

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https://dejure.org/2014,27744
BVerwG, 02.10.2014 - 7 A 14.12 (https://dejure.org/2014,27744)
BVerwG, Entscheidung vom 02.10.2014 - 7 A 14.12 (https://dejure.org/2014,27744)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Januar 2014 - 7 A 14.12 (https://dejure.org/2014,27744)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Umweltverträglichkeitsprüfung bzgl. Rechtmäßigkeit der Planfeststellungsbeschlüsse für die Fahrrinnenanpassung von Unterelbe und Außenelbe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umweltverträglichkeitsprüfung bzgl. Rechtmäßigkeit der Planfeststellungsbeschlüsse für die Fahrrinnenanpassung von Unterelbe und Außenelbe

  • rechtsportal.de

    Umweltverträglichkeitsprüfung bzgl. Rechtmäßigkeit der Planfeststellungsbeschlüsse für die Fahrrinnenanpassung von Unterelbe und Außenelbe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Elbvertiefung wird im Juli 2014 mündlich verhandelt

  • uvp.de (Kurzinformation)

    Elbvertiefung

  • jurop.org (Kurzinformation)

    Entscheidung über Elbvertiefung vertagt - Bundesverwaltungsgericht wartet auf Entscheidung aus Luxemburg

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Elbvertiefung

Besprechungen u.ä.

  • juwiss.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hamburg und die Elbvertiefung: "Wat mutt, dat mutt…”

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BVerwG zur Elbevertiefung: Verfahren wird bis zur Entscheidung des EuGH zur Weservertiefung ausgesetzt" von RA/Notar Prof. Dr. Bernhard Stüer, original erschienen in: DVBl 2014, 95 - 104.

Papierfundstellen

  • DVBl 2015, 95
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 9.15

    Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Bestandskraft; Verfahrensfehler;

    Unverzichtbar ist dabei, dass die angewandten Kriterien definiert werden und ihr fachlicher Sinngehalt nachvollziehbar dargelegt wird (BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 2014 - 7 A 14.12 - DVBl. 2015, 95 Rn. 6).
  • BVerwG, 10.11.2016 - 9 A 18.15

    Klagen gegen den niedersächsischen Teil des Elbtunnels der A 20 ohne Erfolg

    Unverzichtbar ist dabei, dass die angewandten Kriterien definiert werden und ihr sachlich untersetzter Sinngehalt nachvollziehbar dargelegt wird (BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 2014 - 7 A 14.12 - DVBl 2015, 95 Rn. 6; Urteil vom 28. April 2016 - 9 A 9.15 - NVwZ 2016, 1710 Rn. 30).
  • BVerwG, 25.04.2018 - 9 A 16.16

    Vorabentscheidungsersuchen zum Neubau der A 33/B 61, Zubringer Ummeln, auf dem

    Unverzichtbar ist dabei auch, dass die angewandten Kriterien definiert werden und ihr fachlicher Sinngehalt nachvollziehbar dargelegt wird (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 2014 - 7 A 14.12 - DVBl 2015, 95 Rn. 6 und Urteil vom 10. November 2016 - 9 A 18.15 - BVerwGE 156, 215 Rn. 112).
  • BVerwG, 06.04.2017 - 4 A 16.16

    Ganderkesee-Höchstspannungsleitung kann gebaut werden

    Unverzichtbar ist dabei, dass die angewandten Kriterien definiert werden und ihr sachlich untersetzter Sinngehalt nachvollziehbar dargelegt wird (BVerwG, Urteile vom 28. April 2016 - 9 A 9.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:280416U9A9.15.0] - BVerwGE 155, 91 Rn. 30 und vom 10. November 2016 - 9 A 18.15 - juris Rn. 112; Beschluss vom 2. Oktober 2014 - 7 A 14.12 - DVBl. 2015, 95 Rn. 6).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14

    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den

    Auch hat die Planfeststellungsbehörde weiterhin davon abgesehen, in Ermangelung gesetzlicher Regelungen selbst festzulegen, wo s i e jeweils die Zumutbarkeitsgrenze ziehen will, jenseits derer sie "lediglich" noch abzuwägen hat (a.a.O., S. 60; vgl. hierzu auch BVerwG, Beschl. v. 02.10.2014 - 7 A 14.12 -, NuR 2014, 785).
  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 7.15

    Planfeststellung; Gewerbebetrieb; Fährbetrieb; Klagebefugnis; Existenzgefährdung;

    Unverzichtbar ist dabei, dass die angewandten Kriterien definiert werden und ihr fachlicher Sinngehalt nachvollziehbar dargelegt wird (BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 2014 - 7 A 14.12 - DVBl. 2015, 95 Rn. 6).
  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 14.15

    Elbtunnel A 20: Planungsfehler festgestellt - Klagen dennoch weitgehend ohne

    Unverzichtbar ist dabei, dass die angewandten Kriterien definiert werden und ihr fachlicher Sinngehalt nachvollziehbar dargelegt wird (BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 2014 - 7 A 14.12 - DVBl. 2015, 95 Rn. 6).
  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 10.15

    Elbtunnel A 20: Planungsfehler festgestellt - Klagen dennoch weitgehend ohne

    Unverzichtbar ist dabei, dass die angewandten Kriterien definiert werden und ihr fachlicher Sinngehalt nachvollziehbar dargelegt wird (BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 2014 - 7 A 14.12 - DVBl. 2015, 95 Rn. 6).
  • BVerwG, 10.11.2016 - 9 A 19.15

    Klagen gegen den niedersächsischen Teil des Elbtunnels der A 20 ohne Erfolg

    Unverzichtbar ist dabei, dass die angewandten Kriterien definiert werden und ihr sachlich untersetzter Sinngehalt nachvollziehbar dargelegt wird (BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 2014 - 7 A 14.12 - DVBl 2015, 95 Rn. 6; Urteil vom 28. April 2016 - 9 A 9.15 - NVwZ 2016, 1710 Rn. 30).
  • VG Bremen, 07.02.2019 - 5 K 2621/15
    Die für die vorgenommene Bewertung angewandten Kriterien sind zu definieren und ihr fachlicher Sinngehalt nachvollziehbar darzulegen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 02.10.2014 - 7 A 14/12 -, juris Rn. 6; Urt. v. 28.04.2016 - 9 A 10/15 -, juris Rn. 30).

    Dies ist grundsätzlich auch notwendig, wenn - wie im hiesigen Fall - jede Änderung als Verschlechterung bewertet wurde, da es für die Ausnahmeprüfung auf das Maß der Verschlechterung ankommt und eine Verschlechterung bei mäßigem Ist-Zustand regelmäßig gravierender sein dürfte als bei einem guten (BVerwG, Beschl. v. 02.10.2014 - 7 A 14/12 -, juris Rn. 12/13).

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BVerwG, Entscheidung vom 18. September 2012 - 7 A 14.12 (https://dejure.org/2012,41059)
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