Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 30.09.1993 | VG Göttingen, 09.03.1994

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.1993 - 7 A 14.93   

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https://dejure.org/1993,277
BVerwG, 30.08.1993 - 7 A 14.93 (https://dejure.org/1993,277)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.1993 - 7 A 14.93 (https://dejure.org/1993,277)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 1993 - 7 A 14.93 (https://dejure.org/1993,277)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 371
  • DVBl 1994, 354 (Ls.)
  • ZfBR 1994, 43
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BVerwG, 20.05.1998 - 11 C 3.97

    erheblicher baulicher Eingriff; Bahnsteig; Schienenweg; wesentliche Änderung;

    Wenn es in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts heißt, daß eine Gemeinde eine Fachplanung grundsätzlich nur "abwehren" kann, wenn ihre eigene Planung hinreichend konkret und verfestigt ist (BVerwG, Urteil vom 27. August 1997 - BVerwG 11 A 18.96 - UPR 1998, 112; BVerwGE 100, 388 ) und sich die Fachplanung hierauf unmittelbar und gewichtig auswirkt (BVerwGE 69, 256 ), wofür die Gemeinde die "Darlegungslast" trägt (BVerwGE 100, 388 ; Urteil vom 34. August 1993 - BVerwG 7 A 14.93 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 23 = NVwZ 1994, 371), so wird damit ausschließlich die für eine erfolgreiche Klage erforderliche materielle Rechtsposition der Gemeinde beschrieben; für die Klagebefugnis ist bereits die Möglichkeit eines derartigen gemeindlichen Abwehrrechts ausreichend (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 1993 - BVerwG 7 A 14.93 - a.a.O.).

    Das gilt vor allem deshalb, weil es der Gemeinde aus formellen (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 AEG), aber - im Hinblick auf ihre insoweit bestehende Darlegungslast (BVerwGE 100, 388 ; Urteil vom 30. August 1993 - BVerwG 7 A 14.93 - a.a.O.) - auch aus materiellrechtlichen Gründen oblag, solche Umstände rechtzeitig in das Planfeststellungsverfahren einzubringen.

    Ohnehin kann sich allein aus einem bloßen Anpassungsbedarf, der unmittelbar an der Bahnstrecke gelegene Gebiete betrifft, wegen der seit langem bestehenden Vorbelastung und Prägung des Gebietes durch die Bahnstrecke und der hieraus resultierenden Pflicht der Gemeinde, ihre Planung hierauf abzustimmen, keine Verletzung ihrer Planungshoheit ergeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 1993 - BVerwG 7 A 14.93 - a.a.O.).

    Soweit die Klägerin zu 2 geltend macht, in einem erheblichen Teil ihres Gemeindegebietes werde die enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle erreicht, legt sie nicht dar, daß und in welcher Weise sie hierauf reagieren müßte; es fehlt mithin an einem konkreten Bezug zur Planungshoheit (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 1993 - BVerwG 7 A 14.93 a.a.O.).

  • BVerwG, 05.11.2002 - 9 VR 14.02

    Gemeinde; kommunale Planungshoheit; Bauleitplanung; Fachplanung;

    Ebenso ist es ihre Sache darzutun, worin die möglichen Konflikte liegen und warum trotz Abstimmung der Bauleitplanung auf die vorgegebene Situation bauleitplanerische Mittel nicht ausreichen, die Konflikte zu lösen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 1993 - BVerwG 7 A 14.93 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 23).
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 145/02

    Radioaktive Abfälle; Endlager

    Ebenso ist es ihre Sache darzutun, worin die möglichen Konflikte liegen und warum trotz Abstimmung der Bauleitplanung auf die vorgegebene Situation bauleitplanerische Mittel nicht ausreichen, die Konflikte zu lösen (vgl. z.B. BVerwG, Urt. v. 27.3.1992, aaO; Urt. v. 30.8.1993 - 7 A 14.93 -, Buchholz 442.08 § 36 BBauG Nr. 23 = NVwZ 1994, 371).
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   BVerwG, 30.09.1993 - 7 A 14.93   

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https://dejure.org/1993,10775
BVerwG, 30.09.1993 - 7 A 14.93 (https://dejure.org/1993,10775)
BVerwG, Entscheidung vom 30.09.1993 - 7 A 14.93 (https://dejure.org/1993,10775)
BVerwG, Entscheidung vom 30. September 1993 - 7 A 14.93 (https://dejure.org/1993,10775)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Planfeststellungsverfahren - Ausbau einer Bundesbahnstrecke - Substantiierungspflicht - Verwirklichung geplanter Neubaugebiete - Fristbeginn

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 371
  • DVBl 1994, 354
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BVerwG, 27.11.2018 - 9 A 8.17

    Autobahn A 20 darf zunächst nicht weitergebaut werden - Bundesverwaltungsgericht

    Damit soll für das Gericht und die übrigen Beteiligten klar und unverwechselbar feststehen, unter welchen tatsächlichen Gesichtspunkten eine behördliche Entscheidung angegriffen wird, was späteren lediglich vertiefenden Tatsachenvortrag nicht ausschließt (so bereits zu Vorgängervorschriften BVerwG, Urteile vom 30. September 1993 - 7 A 14.93 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 23 S. 53 und vom 31. März 1995 - 4 A 1.93 - BVerwGE 98, 126 ; s. ferner Fellenberg/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Sonderdruck UmwRG, 2018, § 6 Rn. 8).
  • BVerwG, 18.07.2013 - 7 A 4.12

    Planfeststellung; Netzausbau; Netzentwicklungsplan; Netzregion;

    Von einer ortsbildprägenden Maßnahme in Zusammenhang mit dem weit außerhalb der geschlossenen Ortslage errichteten Masten zu sprechen, geht fehl (vgl. Urteil vom 30. September 1993 - BVerwG 7 A 14.93 - NVwZ 1994, 371 = juris Rn. 38).
  • BVerwG, 26.03.2007 - 7 B 73.06

    Atomares Endlager; vernachlässigbare Wärmestrahlung; Planfeststellung;

    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Bau- und Fachplanungsrecht geht demgegenüber davon aus, dass die Beachtlichkeit geltend gemachter Belange einer Gemeinde in aller Regel nicht die Zulässigkeit des eingelegten Rechtsmittels, sondern dessen Begründetheit betrifft (Beschluss vom 5. November 2002 a.a.O.; Urteil vom 7. Juni 2001 - BVerwG 4 CN 1.01 - BVerwGE 114, 301 ; Urteil vom 27. März 1992 a.a.O., insoweit nur abgedruckt in Buchholz 451.22 AbfG Nr. 48; Urteil vom 30. September 1993 - BVerwG 7 A 14.93 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 23).
  • BVerwG, 26.03.2007 - 7 B 72.06

    Atomares Endlager; vernachlässigbare Wärmestrahlung; Planfeststellung;

    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Bau- und Fachplanungsrecht geht demgegenüber davon aus, dass die Beachtlichkeit geltend gemachter Belange einer Gemeinde in aller Regel nicht die Zulässigkeit des eingelegten Rechtsmittels, sondern dessen Begründetheit betrifft (Beschluss vom 5. November 2002 - BVerwG 9 VR 14.02 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 171; Urteil vom 7. Juni 2001 - BVerwG 4 CN 1.01 - BVerwGE 114, 301; Urteil vom 27. März 1992 - BVerwG 7 C 18.91 - Buchholz 451.22 AbfG Nr. 48; Urteil vom 30. September 1993 - BVerwG 7 A 14.93 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 23).
  • BVerwG, 26.03.2007 - 7 B 75.06

    Atomares Endlager; vernachlässigbare Wärmestrahlung; Planfeststellung;

    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Bau- und Fachplanungsrecht geht demgegenüber davon aus, dass die Beachtlichkeit geltend gemachter Belange einer Gemeinde in aller Regel nicht die Zulässigkeit des eingelegten Rechtsmittels, sondern dessen Begründetheit betrifft (Beschluss vom 5. November 2002 - BVerwG 9 VR 14.02 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 171; Urteil vom 7. Juni 2001 - BVerwG 4 CN 1.01 - BVerwGE 114, 301; Urteil vom 27. März 1992 - BVerwG 7 C 18.91 - Buchholz 451.22 AbfG Nr. 48; Urteil vom 30. September 1993 - BVerwG 7 A 14.93 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 23).
  • VG Neustadt, 13.12.2007 - 4 K 1219/06

    Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss über die Hochwasserrückhaltung in den

    Nach der Rechtsprechung des BVerwG (Urteil vom 30. September 1993 -7 A 14.93 -, NVwZ 1994, 371; s. auch Schenk in: Sieder/Zeitler/Dahme, WHG Kommentar, Stand September 2007, § 31 Rdnr. 98 m.w.N.), der die Kammer folgt, muss die Gemeinde darlegen, welche Pläne berührt sind, welchen Inhalt sie haben, in welchem Planungsstadium sie sich befinden, worin die möglichen Konflikte liegen und warum trotz Abstimmung der Bauleitplanung auf die vorgegebene Situation bauleitplanerische Mittel nicht ausreichen, die Konflikte zu lösen.

    Jedenfalls muss der Lebenssachverhalt, aus dem der Kläger den mit seiner Klage verfolgten Anspruch herleiten will, unverwechselbar feststehen; ein lediglich vertiefender späterer Vortrag ist nicht ausgeschlossen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. September 1993 -7 A 14.93 -, NVwZ 1994, 371).

  • VGH Bayern, 16.07.2013 - 22 A 12.40073

    Neufahrner Kurve darf gebaut werden

    Die in dieser Vorschrift bezeichnete sechswöchige Zeitspanne begann mit der am 14. Dezember 2012 erfolgten Klageerhebung (BVerwG, U.v. 30.9.1993 - 7 A 14.93 - NVwZ 1994, 371/372; U.v. 18.2.1998 - 11 A 6.97 - NVwZ-RR 1998, 592, jeweils zu der mit § 18e Abs. 5 AEG sachlich übereinstimmenden Vorschrift des § 5 Abs. 3 des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes - VerkPBG - vom 16.12.1991, BGBl I S. 2174).

    § 18e Abs. 5 AEG will sicherstellen, dass mit dem Ablauf der in dieser Norm bezeichneten Frist der Lebenssachverhalt, aus dem der mit der Klage geltend gemachte Anspruch hergeleitet wird, unverwechselbar feststeht, so dass das Gericht seine prozessleitende Tätigkeit hieran ausrichten kann, um den Rechtsstreit alsbald entscheidungsreif zu machen; es soll nicht gezwungen sein, sich nach dem Ablauf der Frist mit neuen Lebenssachverhalten auseinanderzusetzen, wenn dies zu einer Verzögerung des Rechtsstreits führen würde (BVerwG, U.v. 30.9.1993 - 7 A 14.93 - NVwZ 1994, 371/372 zu § 5 Abs. 3 VerkPBG).

    Unberührt bleibt demgegenüber das Recht, fristgerechtes Vorbringen auch nach dem Ende der Sechswochenfrist noch zu vertiefen (BVerwG, U.v. 30.9.1993 - 7 A 14.93 - NVwZ 1994, 371/372; B.v. 17.2.1997 a.a.O. S. 593).

  • BVerwG, 27.11.2018 - 9 A 10.17

    Autobahn A 20 darf zunächst nicht weitergebaut werden - Bundesverwaltungsgericht

    Damit soll für das Gericht und die übrigen Beteiligten klar und unverwechselbar feststehen, unter welchen tatsächlichen Gesichtspunkten eine behördliche Entscheidung angegriffen wird, was späteren lediglich vertiefenden Tatsachenvortrag nicht ausschließt (so bereits zu Vorgängervorschriften BVerwG, Urteile vom 30. September 1993 - 7 A 14.93 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 23 S. 53 und vom 31. März 1995 - 4 A 1.93 - BVerwGE 98, 126 ; s. ferner Fellenberg/Schiller, in: Landmann/Rohmer, Sonderdruck UmwRG, 2018, § 6 Rn. 8).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2018 - 20 D 79/17

    Planfeststellungsbeschluss zur Erhöhung der Zentraldeponie für die Ablagerung von

    vgl. hierzu BVerwG, Urteile vom 18. Juni 1997 - 11 A 65.95 -, UPR 1997, 470, und vom 30. September 1993 - 7 A 14.93 -, NVwZ 1994, 371.
  • VGH Baden-Württemberg, 11.02.2004 - 5 S 386/03

    Lärmschutz bei eisenbahnrechtlicher Planfeststellung

    Es spricht einiges dafür, darin in Verbindung mit den bebauungsplanmäßig bereits umgesetzten (Teil-)Gewerbegebieten "Reutacker I" und "Reutacker II" nach dem "objektiven Stand" der Bauleitplanung eine hinreichende planerische Konkretisierung zu sehen, die als Belang im Rahmen der Fachplanung beachtlich war (so wohl auch BVerwG, Urt. v. 30.09.1993 - 7 A 14.93 - NVwZ 1994, 371).
  • BVerwG, 03.04.2019 - 4 A 1.18

    "Freihaltebelang"; 380 kV-Höchstspannungsleitung; 400 m-Abstand zu Wohngebieten;

  • OVG Niedersachsen, 28.08.2018 - 7 KS 108/16

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung - Klage einer Gemeinde (hier: große

  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.12.2018 - 2 K 108/16

    Planfeststellung für den Ersatzneubau einer 110-kV-Hochspannungsleitung

  • VG Neustadt, 16.05.2013 - 4 K 177/12

    Klage gegen Planfeststellungsbeschluss zur Ortsumgehung Bellheim abgewiesen

  • VG Neustadt, 13.12.2007 - 4 K 1230/06

    Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss über die Hochwasserrückhaltung in den

  • OVG Niedersachsen, 27.03.2008 - 7 KS 48/04
  • VG Frankfurt/Main, 29.04.2009 - 3 K 5651/06

    Klage eines Grundstückseigentümers gegen Planfeststellung für den naturnahem

  • VGH Hessen, 08.04.2013 - 2 C 595/12
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.10.1998 - 4 K 8/94
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   VG Göttingen, 09.03.1994 - 7 A 14/93   

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https://dejure.org/1994,43623
VG Göttingen, 09.03.1994 - 7 A 14/93 (https://dejure.org/1994,43623)
VG Göttingen, Entscheidung vom 09.03.1994 - 7 A 14/93 (https://dejure.org/1994,43623)
VG Göttingen, Entscheidung vom 09. März 1994 - 7 A 14/93 (https://dejure.org/1994,43623)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Neustadt, 13.12.2007 - 4 K 1230/06

    Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss über die Hochwasserrückhaltung in den

    Jedenfalls muss der Lebenssachverhalt, aus dem ein Kläger den mit seiner Klage verfolgten Anspruch herleiten will, unverwechselbar feststehen; ein lediglich vertiefender späterer Vortrag ist nicht ausgeschlossen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. September 1993 -7 A 14.93 -, NVwZ 1994, 371 [BVerwG 30.08.1993 - 7 A 14/93]).
  • OVG Niedersachsen, 27.03.2008 - 7 KS 48/04
    Etwas anderes könnte gelten, wenn trotz Abstimmung der Bauleitplanung auf die vorgegebene Situation einer bestehenden Bahnlinie mit der daraus entstehenden Beeinträchtigungen bauleitplanerische Mittel nicht ausreichen, den Konflikt zwischen Wohnnutzung und Betrieb der Bahnstrecke zu lösen (vgl. BVerwG, Urt.v. 30.09.1993 - 7 A 14.93 -, NVwZ 1994, 371 (372) [BVerwG 30.09.1993 - 7 A 14/93] ).
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