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   VG Oldenburg, 11.06.2015 - 7 A 1603/15   

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VG Oldenburg, 11.06.2015 - 7 A 1603/15 (https://dejure.org/2015,13406)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 11.06.2015 - 7 A 1603/15 (https://dejure.org/2015,13406)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 (https://dejure.org/2015,13406)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Entziehung der Fahrererlaubnis nach Konsum von Hartdrogen als Regelfall (bejaht). Ausnahmefall der unbewussten Aufnahme des Betäubungsmittels (verneint).

  • verkehrslexikon.de

    Entziehung der Fahrererlaubnis nach Konsum von Kokain und zur unbewussten Aufnahme von Drogen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kokain nur untergeschoben?! Gerichte glauben das selten

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Oldenburg, 01.09.2020 - 7 B 2242/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis; - Hartdrogen/Kokain -; Sicherer Nachweis von

    Davon weicht das beschließende Gericht nicht ab, das insoweit schon mit Beschluss vom 7. August 2012 - 7 B 4018/12 - wörtlich (hier zitiert aus dem Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, aaO.) ausgeführt hat:.

    Vor dem Hintergrund, dass Hartdrogen allgemein und hier insbesondere Kokain zum einen illegal und zum anderen kostspielig sind, erscheint es wenig wahrscheinlich, dass diese Betäubungsmittel dem Fahrerlaubnisinhaber und hier dem Kläger in der Weise zugeführt werden, dass dies ohne sein Wissen und gegebenenfalls gegen seinen Willen geschieht, sofern nicht (ausnahmsweise) ein nachvollziehbares Motiv für eine solche Handlung aufgezeigt wird (Nds. OVG, Beschlüsse vom 31. März 2017 - 12 ME 26/17 -, juris, und vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -, juris, sowie VG Oldenburg, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 7 B 181/17 - und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, aaO, sowie Beschluss vom 7. August 2012 - 7 B 4018/12 - Vnb.).

    Danach verweist das Gericht abrundend auf die zutreffenden Gründe des angegriffenen Bescheides und macht sich diese für den vorliegenden Beschluss insoweit zu Eigen, § 117 Abs. 5 VwGO, zumal diese Gründe in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichtes stehen (vgl. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 -, juris, insb. zu Kokain, und Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 - juris, ZfSch 2018, 359-360 , insb. zu Amphetamin, und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, juris, DV 2015, 228-232 ; jeweils mwN.).

    Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -.

  • VG Oldenburg, 14.12.2019 - 7 B 3414/19

    Entziehung der Fahrererlaubnis - Konsum von Hartdrogen (Amphetamin).

    Davon weicht das beschließende Gericht nicht ab, das insoweit schon mit Beschluss vom 7. August 2012 - 7 B 4018/12 - wörtlich (hier zitiert aus dem Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, aaO.) ausgeführt hat:.

    Vor dem Hintergrund, dass Hartdrogen allgemein und z.B. Amphetamin und Kokain zum einen illegal und zum anderen kostspielig sind, erscheint es wenig wahrscheinlich, dass diese Betäubungsmittel dem Fahrerlaubnisinhaber und hier dem Antragsteller in der Weise zugeführt werden, dass dies ohne sein Wissen und gegebenenfalls gegen seinen Willen geschieht, sofern nicht (ausnahmsweise) ein nachvollziehbares Motiv für eine solche Handlung aufgezeigt wird (Nds. OVG, Beschlüsse vom 31. März 2017 - 12 ME 26/17 -, juris, und vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -, juris, sowie VG Oldenburg, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 7 B 181/17 - und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, aaO, sowie Beschluss vom 7. August 2012 - 7 B 4018/12 - Vnb.).

    - Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -,.

  • VG Oldenburg, 29.03.2019 - 7 B 820/19

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Konsum von Hartdrogen (hier: Amphetamin und

    - Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, juris, DV 2015, 228-232,.

    8 Daher verweist das Gericht insoweit zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Gründe des angegriffenen Bescheides und macht sich diese für den vorliegenden Beschluss insoweit zu Eigen, § 117 Abs. 5 VwGO, ohne hier weitere eigene Ausführungen nieder zu legen, zumal diese Gründe in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichtes stehen (vgl. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 -, juris, insb. zu Kokain, und Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 - juris, ZfSch 2018, 359-360 , insb. zu Amphetamin, und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, juris, DV 2015, 228-232 ; jeweils mwN.).

    Davon weicht das beschließende Gericht nicht ab, das insoweit schon mit Beschluss vom 7. August 2012 - 7 B 4018/12 - wörtlich (hier zitiert aus dem Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, aaO.) ausgeführt hat:.

    Vor dem Hintergrund, dass Hartdrogen allgemein und hier insbesondere Amphetamin und Kokain zum einen illegal und zum anderen kostspielig sind, erscheint es wenig wahrscheinlich, dass diese Betäubungsmittel dem Fahrerlaubnisinhaber und hier dem Antragsteller in der Weise zugeführt werden, dass dies ohne sein Wissen und gegebenenfalls gegen seinen Willen geschieht, sofern nicht (ausnahmsweise) ein nachvollziehbares Motiv für eine solche Handlung aufgezeigt wird (Nds. OVG, Beschlüsse vom 31. März 2017 - 12 ME 26/17 -, juris, und vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 - , juris, sowie VG Oldenburg, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 7 B 181/17 - und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, aaO, sowie Beschluss vom 7. August 2012 - 7 B 4018/12 - Vnb.).

  • VG Oldenburg, 12.12.2019 - 7 B 3434/19

    Entziehung der Fahrererlaubnis - Konsum von Hartdrogen (Kokain).

    Danach verweist das Gericht auf die zutreffenden Gründe des angegriffenen Bescheides und macht sich diese für den vorliegenden Beschluss insoweit zu Eigen, § 117 Abs. 5 VwGO, zumal diese Gründe in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichtes stehen (vgl. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 -, juris, insb. zu Kokain, und Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 - juris, ZfSch 2018, 359-360 , insb. zu Amphetamin, und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, juris, DV 2015, 228-232 ; jeweils mwN.).

    Davon weicht das beschließende Gericht nicht ab, das insoweit schon mit Beschluss vom 7. August 2012 - 7 B 4018/12 - wörtlich (hier zitiert aus dem Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, aaO.) ausgeführt hat:.

    Vor dem Hintergrund, dass Hartdrogen allgemein und z.B. Amphetamin und Kokain zum einen illegal und zum anderen kostspielig sind, erscheint es wenig wahrscheinlich, dass diese Betäubungsmittel dem Fahrerlaubnisinhaber und hier dem Antragsteller in der Weise zugeführt werden, dass dies ohne sein Wissen und gegebenenfalls gegen seinen Willen geschieht, sofern nicht (ausnahmsweise) ein nachvollziehbares Motiv für eine solche Handlung aufgezeigt wird (Nds. OVG, Beschlüsse vom 31. März 2017 - 12 ME 26/17 -, juris, und vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -, juris, sowie VG Oldenburg, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 7 B 181/17 - und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, aaO, sowie Beschluss vom 7. August 2012 - 7 B 4018/12 - Vnb.).

  • VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Konsum von Hartdrogen (Kokain) - Der Konsum von

    Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -.
  • VG Oldenburg, 10.01.2020 - 7 B 3622/19

    Vorläufiger Rechtsschutz bei Entziehung der Fahrererlaubnis ist an

    d) Danach verweist das Gericht auf die zutreffenden Gründe des angegriffenen Bescheides und macht sich diese für den vorliegenden Beschluss insoweit zu Eigen, § 117 Abs. 5 VwGO, zumal diese Gründe in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichtes stehen (vgl. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 -, juris, insb. zu Kokain, Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 - juris, ZfSch 2018, 359-360 , insb. zu Amphetamin, und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, juris, DV 2015, 228-232 ; jeweils mwN.), vgl. zuletzt VG Oldenburg, Beschlüsse vom 12. Dezember 2019 - 7 B 3434/19 - und vom 14. Dezember 2019 - 7 B 3414/19 - jeweils juris und mit weiteren Nachweisen.
  • VG Würzburg, 05.01.2016 - W 6 S 15.1440

    Keine Fahreignung aufgrund Drogenkonsums

    Insgesamt spricht Durchgreifendes gegen einen unwissentlichen und unwillentlichen einmaligen Probierkonsum (vgl. auch VG Oldenburg, G.v. 11.6.2015 - 7 A 1603/15 - juris; VG Regensburg, U.v. 22.8.2014 - RO 8 K 14.1076 - juris; U.v. 8.10.2012 - RO 8 K 12.00888 - juris; VG München, B.v. 29.10.2013 - M 6a S 13.3418 - juris; VG Düsseldorf, B.v. 10.4.2013 - 14 L 501/13 - juris; VG Bayreuth, B.v. 3.7.2012 - B 1 S 12.427 - juris; VG Gelsenkirchen, B.v. 29.6.2012 - 7 L 708/12 - juris).
  • VG Oldenburg, 13.05.2020 - 7 B 1093/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis- Konsum von Hartdrogen (Amphetamin) - Keine Addition

    Eines darüber hinausgehenden Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem Konsum - des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es hingegen nicht (Nds. OVG Lüneburg, Beschl. v. 13. September 2012 - 12 ME 210/12 - V.n.b.; VG Oldenburg, GB v. 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 - juris, Rn. 24 f.).
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