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   VG Oldenburg, 13.01.2012 - 7 A 2094/11   

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https://dejure.org/2012,2773
VG Oldenburg, 13.01.2012 - 7 A 2094/11 (https://dejure.org/2012,2773)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 13.01.2012 - 7 A 2094/11 (https://dejure.org/2012,2773)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 13. Januar 2012 - 7 A 2094/11 (https://dejure.org/2012,2773)
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Kurzfassungen/Presse (5)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Anordnung der Radwegebenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Benutzungspflicht eines Radweges

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Radwegebenutzungspflicht" nur bei Gefahr

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Verkehrszeichen zur Radwegebenutzung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage zulässig - Gericht verneint eine aufgrund besonderer örtlicher Verhältnisse bestehende Gefahrenlage für Radfahrer

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Braunschweig, 16.04.2013 - 6 A 64/11

    Aufhebung bzw. Beibehaltung einer Radwegebenutzungspflicht - Kriterien für die

    Ein Verkehrszeichen ist ein Verwaltungsakt und wird mit Aufstellung gegenüber demjenigen, für den er bestimmt ist, in dem Zeitpunkt wirksam, in dem dieser ihn mit der nach § 1 StVO gebotenen Sorgfalt eines durchschnittlichen Verkehrsteilnehmers erstmalig hätte wahrnehmen können (vgl. VG Oldenburg, U. v. 13.01.2012 - 7 A 2094/11 -, n.v., m.w.N.; VG Gelsenkirchen, U. v. 01.12.2009 - 14 K 5458/08 -, juris Rn. 34 ff.; VG Freiburg, U. v. 15.03.2007 - 4 K 2130/07 -, juris Rn. 19 ff.).
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