Rechtsprechung
| VG Oldenburg, 13.01.2012 - 7 A 2094/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,2773) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (5)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Anordnung der Radwegebenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage zulässig
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Benutzungspflicht eines Radweges
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Radwegebenutzungspflicht" nur bei Gefahr
- juraexamen.info (Kurzinformation)
Verkehrszeichen zur Radwegebenutzung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage zulässig - Gericht verneint eine aufgrund besonderer örtlicher Verhältnisse bestehende Gefahrenlage für Radfahrer
Wird zitiert von ...
- VG Braunschweig, 16.04.2013 - 6 A 64/11
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung; Aufhebung; …
Ein Verkehrszeichen ist ein Verwaltungsakt und wird mit Aufstellung gegenüber demjenigen, für den er bestimmt ist, in dem Zeitpunkt wirksam, in dem dieser ihn mit der nach § 1 StVO gebotenen Sorgfalt eines durchschnittlichen Verkehrsteilnehmers erstmalig hätte wahrnehmen können (vgl. VG Oldenburg, U. v. 13.01.2012 - 7 A 2094/11 -, n.v., m.w.N.;… VG Gelsenkirchen, U. v. 01.12.2009 - 14 K 5458/08 -, juris Rn. 34 ff.;… VG Freiburg, U. v. 15.03.2007 - 4 K 2130/07 -, juris Rn. 19 ff.).