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   VG Hannover, 17.01.2018 - 7 A 2194/16   

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https://dejure.org/2018,6849
VG Hannover, 17.01.2018 - 7 A 2194/16 (https://dejure.org/2018,6849)
VG Hannover, Entscheidung vom 17.01.2018 - 7 A 2194/16 (https://dejure.org/2018,6849)
VG Hannover, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - 7 A 2194/16 (https://dejure.org/2018,6849)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Hannover, 17.07.2019 - 7 A 7457/17

    Verkehrsbehördliche Anordnung einer "Fahrradstraße"

    Die Beklagte war schließlich auch deshalb gehalten, die Vorgaben des Zusatzzeichens und die Folgen in ihre Ermessenserwägungen im Hinblick auf die verkehrsbehördliche Anordnung einer Fahrradstraße in der "Kleefelder Straße" einzustellen, da sie, weil es sich bei den Verkehrsregelungen durch Verkehrszeichen um Dauerverwaltungsakte handelt, fortdauernd die Rechtmäßigkeit der Regelung zu kontrollieren hat (vgl. bereits VG Hannover, Urteil vom 17. Januar 2018 - 7 A 2194/16 -, juris, Rn. 27; vgl. ferner Rn. 56 VwV-StVO zu § 45, wonach die Straßenverkehrsbehörden bei jeder Gelegenheit die Voraussetzungen für einen reibungslosen Ablauf des Verkehrs zu prüfen haben).
  • VG Hannover, 06.11.2019 - 7 B 5022/19

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die verkehrsbehördliche Anordnung einer

    Die Kammer weist in diesem Zusammenhang allerdings darauf hin, dass die Antragsgegnerin, da es sich bei den Verkehrsregelungen durch Verkehrszeichen um Dauerverwaltungsakte handelt, fortdauernd die Rechtmäßigkeit der Regelung zu kontrollieren hat (vgl. bereits VG Hannover, Urteil vom 17. Juli 2019 - 7 A 7457/17 -, juris, Rn. 84; VG Hannover, Urteil vom 17. Januar 2018 - 7 A 2194/16 -, juris, Rn. 27; vgl. ferner Rn. 56 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung [VwV-StVO] zu § 45, wonach die Straßenverkehrsbehörden bei jeder Gelegenheit die Voraussetzungen für einen reibungslosen Ablauf des Verkehrs zu prüfen haben).
  • VG Berlin, 25.07.2019 - 11 K 425.16

    Änderung der Parkordnung vor einem Grundstück

    Den von der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung Betroffenen ist daher auch nach Eintritt der Bestandskraft die Möglichkeit eröffnet, bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Überprüfung der getroffenen Regelung zu stellen und dieses Begehren gegebenenfalls in der Form der Verpflichtungsklage gerichtlich weiterzuverfolgen (vgl. VG Berlin, Urteil vom 12. November 2003 - VG 11 A 606.03 -, juris, Rn. 18; VG Braunschweig, Urteil vom 16. April 2013 - 7 A 2194/16 -, juris, Rn. 44 m.w.N.).
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