Rechtsprechung
| VG Hannover, 23.10.2008 - 7 A 3697/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Klage gegen viertätiges Verbot, die Schule zu betreten
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO; § 2 Nr. 5 IfSG; § 28 Abs. 1 IfSG; § 34 Abs. 1 IfSG
Rechtmäßigkeit eines ausgesprochenen viertägigen Schulbetretungsverbot gegenüber einem Schüler wegen der Weigerung zur Teilnahme an einer Masernimpfung und des Vedachts der Erkrankung an Masern; Schulbetretungsverbot aufgrund eines Krankheitsverdachts bei ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit eines ausgesprochenen viertägigen Schulbetretungsverbot gegenüber einem Schüler wegen der Weigerung zur Teilnahme an einer Masernimpfung und des Vedachts der Erkrankung an Masern; Schulbetretungsverbot aufgrund eines Krankheitsverdachts bei ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Schulgesundheitspflege - Schulbetretungsverbot und Ansteckungsverdacht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Schulbetretungsverbot gegen Impfverweigerer war rechtswidrig
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Fehlende Impfung rechtfertigt kein Schulverbot
- juraforum.de (Kurzinformation)
Schüler verweigert Impfung: Schulbetretungsverbot nicht generell gerechtfertigt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Masern: Schulbetretungsverbot für Impfverweigerer ist rechtswidrig - Gesundheitsamt der Region Hannover unterliegt im "Masernstreit"
- niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Ausschluss vom Schulbesuch wegen fehlender Impfung gegen Masern?
Verfahrensgang
- VG Hannover, 23.10.2008 - 7 A 3697/07
- OVG Niedersachsen, 03.02.2011 - 13 LC 198/08
- BVerwG, 16.03.2011 - 3 C 16.11
- BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11
Wird zitiert von ... (2)
- VG Hamburg, 18.02.2009 - 2 E 345/09
Anordnung eines Schulbesuchsverbots aufgrund einer Masernerkrankung eines …
Die Anwendung dieser Generalklausel ist nicht dadurch gesperrt, dass die Schule eine Gemeinschaftseinrichtung ist, für die nach §§ 33 ff. IfSG weitere Vorgaben gelten (vgl. VG Hannover, Urt. v. 23.10.2008, 7 A 3697/07, juris). - VG München, 24.03.2009 - M 18 E 09.1208
Schulbesuchsverbot wegen Masernerkrankung in der Familie
Dabei mag dahinstehen, ob die anzufechtende Untersagung auf die von der Antragsgegnerin herangezogene Generalklausel des § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG gestützt werden konnte oder sich diese Rechtsfolge bereits aus den zusätzlichen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes für Schulen gem. §§ 33, 34 IfSG ergibt (vgl. hierzu VG Hannover, Urteil vom 23.10.2008 7 A 3697/07, recherchiert in JURIS).