Rechtsprechung
   BAG, 21.07.2004 - 7 ABR 57/03   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion
  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Betriebsrat: Ein Orchester darf einen eigenen Rat bilden

  • betriebsrat.com PDF

    Betriebsteile als selbständiger Betrieb bei Unterhaltung mehrerer Sinfonieorchester und Chöre

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 § 1 Abs. 1
    Betriebsteile als selbständiger Betrieb bei Unterhaltung mehrerer Sinfonieorchester und Chöre - Betriebsratswahl in Betriebsteil bei gemeinsamem Betriebsrat für alle Betriebsteile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Betriebsratsfähigkeit eines Orchesters

  • nwb (Leitsatz)

    BetrVG § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 1 Abs. 1

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Betriebsrat: Ein Orchester darf einen eigenen Rat bilden

  • dgb.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Wann stellt ein Betriebsteil einen selbständigen Betrieb dar? - »qualifizierter« Betriebsteil

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2005, 671 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 276/06  

    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Widerspruch nach § 613a BGB

    Die Würdigung des Landesarbeitsgerichts ist in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüfbar, ob es den Rechtsbegriff selbst verkannt, gegen Denkgesetze, anerkannte Auslegungsgrundsätze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände außer Acht gelassen hat (vgl. für den Betriebsbegriff nach § 1 BetrVG: BAG 17. Januar 2007 - 7 ABR 63/05 - AP BetrVG 1972 § 4 Nr. 18 = EzA BetrVG 2001 § 4 Nr. 2, zu B II 2 b aa der Gründe; 21. Juli 2004 - 7 ABR 57/03 -AP BetrVG 1972 § 4 Nr. 15 = EzA BetrVG 2001 § 4 Nr. 1, zu B I 1 der Gründe; 19. Februar 2002 - 1 ABR 26/01 - AP BetrVG 1972 § 4 Nr. 13 = EzA BetrVG 1972 § 4 Nr. 8, zu B II 2 der Gründe).
  • BAG, 13.08.2008 - 7 ABR 21/07  

    Gemeinschaftsbetrieb

    a) Ein Betrieb im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes ist die organisatorische Einheit, innerhalb derer ein Arbeitgeber allein oder mit seinen Arbeitnehmern mit Hilfe technischer und immaterieller Mittel bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 7. Mai 2008 - 7 ABR 15/07 - Rn. 19; 17. Januar 2007 - 7 ABR 63/05 - Rn. 15, BAGE 121, 7 = AP BetrVG 1972 § 4 Nr. 18 = EzA BetrVG 2001 § 4 Nr. 2; 21. Juli 2004 - 7 ABR 57/03 - AP BetrVG 1972 § 4 Nr. 15 = EzA BetrVG 2001 § 4 Nr. 1, zu B I 2 a der Gründe; 19. Februar 2002 - 1 ABR 26/01 - AP BetrVG 1972 § 4 Nr. 13 = EzA BetrVG 1972 § 4 Nr. 8, zu B II 1 a der Gründe mwN).
  • BAG, 23.09.2010 - 8 AZR 567/09  

    Betriebsübergang - Übernahme des Personals

    a) Unter einem Betrieb versteht die Rechtsprechung eine organisatorische Einheit, innerhalb derer ein Arbeitgeber allein oder mit seinen Arbeitnehmern mit Hilfe technischer und immaterieller Mittel bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt (vgl. zum Betrieb iSd. BetrVG: BAG 21. Juli 2004 - 7 ABR 57/03 - AP BetrVG 1972 § 4 Nr. 15 = EzA BetrVG 2001 § 4 Nr. 1; 17. Januar 2007 - 7 ABR 63/05 - BAGE 121, 7 = AP BetrVG 1972 § 4 Nr. 18 = EzA BetrVG 2001 § 4 Nr. 2; 7. Mai 2008 - 7 ABR 15/07 - NZA 2009, 328; 13. August 2008 - 7 ABR 21/07 - NZA-RR 2009, 255) .
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