Rechtsprechung
   BAG, 24.07.1991 - 7 ABR 76/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1340
BAG, 24.07.1991 - 7 ABR 76/89 (https://dejure.org/1991,1340)
BAG, Entscheidung vom 24.07.1991 - 7 ABR 76/89 (https://dejure.org/1991,1340)
BAG, Entscheidung vom 24. Juli 1991 - 7 ABR 76/89 (https://dejure.org/1991,1340)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1340) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befugnis zur Entnahme der auf die Betriebsratstätigkeit entfallenden Personalkosten der Betriebsratsmitglieder aus dem Tronc - Korrektur des Verständnisses eines Sachantrags durch die Revisionsinstanz - Inhalt und Umfang des bei der Troncverteilung zu beachtenden Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats - Rechtliche Einordnung des Tronc

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 41; SpielbG NW § 7
    Troncverwendung - Umlageverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 980
  • BB 1991, 2158
  • DB 1992, 482
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LAG Bremen, 16.09.1997 - 3 Sa 359/95

    Arbeitsentgelt: Verwendung des Tronc zur Deckung von Personalaufwendungen

    Auch das Bundesarbeitsgericht hat zu dem entsprechenden Nordrhein-westfälischen Spielbankgesetz ausgeführt, daß der Tronc nicht Eigentum der Arbeitnehmer werde (vgl. BAG Beschl. v. 24.07.1991 - Az.: 7 ABR 76/89 - NZA 1991, 980 ).

    Weitergehend hat das Bundesarbeitsgericht auch die Deckung von Aufwendungen, die im Hinblick auf Betriebsratstätigkeit entstehen, aus dem Tronc für zulässig erachtet, da es Aufwendungen im Interesse des Personals seien (vgl. BAG Beschl. v. 24.07.1991 - Az.: 7 ABR 76/89 - NZA 1991, 980 ).

    Diese Auslegung entspricht der allgemeinen Auffassung, daß alle Aufwendungen, die durch die Beschäftigung von Personal verursacht werden, dem Tronc entnommen werden dürfen (vgl. BAG AP Nr. 14, 16 zu § 611 BGB Croupier; BAG Beschl. v. 24.07.1991 - Az.: 7 ABR 76/89 - NZA 1991, 980 ).

  • LAG Schleswig-Holstein, 17.05.2001 - 4 TaBV 45/00

    Arbeitsentgelt: Tronc - Verwendung für Sachmittel des Betriebsrats

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 28.04.1993 - 4 AZR 329/92

    Verzugslohn und Tronc-Aufkommen

    Dies ist aber vorliegend nicht der Fall (vgl. zum Ganzen BAG Beschluß vom 24. Juli 1991 - 7 ABR 76/89 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 11.03.1998 - 5 AZR 567/96

    Zulässigkeit von Vorwegentnahmen aus dem Spielbanktronc

    Zum Personalaufwand in diesem Sinne gehören grundsätzlich alle Aufwendungen für das Personal (vgl. BAG Beschluß vom 24. Juli 1991 - 7 ABR 76/89 - AP Nr. 1 zu § 41 BetrVG 1972).
  • BAG, 17.02.1993 - 7 AZR 373/92

    Arbeitsentgelt: Freistellung als Personalrat - Beiträge aus dem Liquidationspool

    Würde auch die Klägerin beteiligt werden, so liefe das auf eine Kürzung der Poolanteile der übrigen ärztlichen Mitarbeiter und damit letztlich auf eine durch § 45 PersVG Rheinland-Pfalz verbotene Finanzierung der Personalratstätigkeit durch eine Umlage der Mitarbeiter hinaus (vgl. BAG Beschluß vom 24. Juli 1991 - 7 ABR 76/89 - EZA § 41 BetrVG 1972 Nr. 1, zu B II 2 der Gründe).
  • BAG, 11.03.1998 - 5 AZR 69/97

    Zulässigkeit von Vorwegentnahmen aus dem Spielbanktronc

    Zum Personalaufwand in diesem Sinne gehören grundsätzlich alle Aufwendungen für das Personal (vgl. BAG Beschluß vom 24. Juli 1991 - 7 ABR 76/89 - AP Nr. 1 zu § 41 BetrVG 1972).
  • BAG, 11.03.1998 - 5 AZR 568/96

    Steuern und Sozialversicherung: Schwerbehindertenausgleichsabgabe - Zahlung aus

    Zum Personalaufwand in diesem Sinne gehören grundsätzlich alle Aufwendungen für das Personal (vgl. BAG Beschluß vom 24. Juli 1991 - 7 ABR 76/89 - AP Nr. 1 zu § 41 BetrVG 1972).
  • LAG Hamm, 13.11.1996 - 14 Sa 1088/96

    Arbeitsentgelt: Tronc - Verwendung für Beiträge zur Sozialversicherung u.a.

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 28.04.1993 - 4 AZR 349/92
    Dies ist aber vorliegend nicht der Fall (vgl. zum Ganzen BAG Beschluß vom 24. Juli 1991 - 7 ABR 76/89 -;, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht