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   LSG Sachsen, 06.09.2010 - L 7 AS 777/09 B ER   

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https://dejure.org/2010,22954
LSG Sachsen, 06.09.2010 - L 7 AS 777/09 B ER (https://dejure.org/2010,22954)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06.09.2010 - L 7 AS 777/09 B ER (https://dejure.org/2010,22954)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06. September 2010 - L 7 AS 777/09 B ER (https://dejure.org/2010,22954)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines Hausgrundstücks als Vermögen; Darlehensgewährung bei Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines Hausgrundstücks als Vermögen; Darlehensgewährung bei Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2016 - L 19 AS 1272/15

    Streit um die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als

    Ist eine Vermögensverwertung nicht beabsichtigt und dies auch tatsächlich feststellbar, besteht für die Anwendung der Überbrückungsregelung gemäß § 24 Abs. 5 S. 1 SGB II kein Raum (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25.05.2009 - L 5 AS 56/09 B ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 20.08.2009 - L 7 AS 852/09 B ER - Sächsischen LSG, Beschlüsse vom 06.09.2010 - L 7 AS 777/09 B ER - und vom 13.12.2011 - L 2 AS 702/11 B ER; LSG NRW, Beschluss vom 04.03.2011 - L 7 AS 25/11 B ER; Behrend in jurisPK-SGB II, § 24 SGB II, Rn. 115 f.; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, K 24 Rn 499; Berlit in LPK-SGB 11, 5 Aufl., § 2 Rn. 21; a.A. Geiger in LPK-SGB 11, 5 Aufl., § 12 Rn. 83).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.12.2016 - L 9 AS 4043/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Dem kann entnommen werden, dass nach den Vorstellungen des Gesetzgebers im Beispielsfall nicht allein der Verlust der Altersvorsorge und dessen Zeitpunkt, sondern nur beides zusammen mit der Versorgungslücke eine besondere Härte darstellten (Sächsisches LSG, Beschluss vom 06.09.2010 - L 7 AS 777/09 B ER -, Rn. 21, juris).
  • LSG Sachsen, 13.12.2011 - L 2 AS 702/11

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zumutbarkeit der Verwertung eines

    In Anlehnung an die Rechtsprechung des 7. Senats des Sächsischen Landessozialgerichts (Beschluss vom 06.09.2010, - L 7 AS 777/09 B ER -, Rdnr. 23; des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen im Beschluss vom 20.08.2009, - L 7 AS 852/09 B ER -, Rdnr. 6; des Landessozialgericht Sachsen-Anhalt im Beschluss vom 25.05.2009, - L 5 AS 56/09 B ER - sowie des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.03.2011, - L 7 AS 25/11 B ER -, Rdnr. 3), der sich der erkennende Senat nach eigener Prüfung anschließt, kommt eine darlehensweise Leistungsgewährung gemäß § 23 Abs. 5 Satz 1 SGB II in Verbindung mit einer dinglichen Sicherung erst dann in Betracht, wenn der Vermögensinhaber irgendwie zum Ausdruck bringt, dass er bereit ist, an einer Vermögensverwertung mitzuwirken bzw. nicht zu Lasten der Steuerzahler die Verwertung seines eigenen Vermögens ausschließt, jedoch unbedingt Leistungen nach dem SGB II in Anspruch nehmen möchte.
  • SG Chemnitz, 13.10.2014 - S 26 AS 3947/14

    Kein Anspruch auf Übernahme von Taxikosten als Mehrbedarf im Rahmen eines

    Soweit Leistungen für die Vergangenheit im Streit stehen, besteht nach allgemeiner Auffassung kein Anordnungsgrund, soweit nicht Tatsachen für einen besonderen Nachholbedarf glaubhaft wurden, d.h. wenn die Nichtgewährung der begehrten Leistungen in der Vergangenheit in der Gegenwart (und Zukunft) fortwirkt und noch eine gegenwärtige Dringlichkeit und Notlage begründet (vgl. SächsLSG, Beschluss vom 6.10.2010 - L 7 AS 777/09 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 30.12.2015 - L 12 AS 4997/15
    Dass bei fehlender Absicht, vorhandenes Vermögen zu verwerten, auch eine darlehensweise Hilfegewährung nicht in Betracht kommt, ist Ausfluss des in § 2 SGB II verankerten Nachrangprinzips, das die Hilfebedürftigen verpflichtet, alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit auszuschöpfen (Sächsisches LSG, Beschluss vom 06.09.2010 - L 7 AS 777/09 B ER - veröffentlicht in Juris m.w.N.).
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