Volltextveröffentlichungen (18)

• lexetius.com

  Befristung - Überraschungsklausel - Transparenzgebot

• openjur.de

  Befristung; Überraschungsklausel; Transparenzgebot

• IWW

 
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Probezeitbefristung als Überraschungsklausel

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verwendung von Befristungsklauseln im Formulararbeitsvertrag; Verwendung einer Befristungsklausel für eine Probezeit neben einer drucktechnisch hervorgehobenen Befristung für die generelle Dauer des Arbeitsverhältnisses als überraschende Klausel i.S.d. § 305c Abs. 1 BGB; ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Formulararbeitsvertrag - Befristungsklausel - Unwirksamkeit

• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Unwirksamkeit einer Probezeitbefristung in einem für ein Jahr befristeten Formulararbeitsvertrag

• kanzlei.biz

  Probezeitbefristung bei einem befristeten Arbeitsvertrag als überraschende Klausel

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Arbeitsvertragsbefristung und unwirksame Probezeitklausel

• Betriebs-Berater

  Probezeitbefristung innerhalb eines für ein Jahr befristeten Arbeitsvertrags

• hensche.de

  Befristung

• Betriebs-Berater

  Unwirksame Befristung zum Ablauf der Probezeit

• Judicialis

  BGB § 305c Abs. 1; ; BGB § 307 Abs. 1

• Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zweifache Befristung als Überraschungsklausel wenn nur eine drucktechnisch hervorgehoben ? Verstoß gegen Transparenzgebot wegen fehlender Klarheit über das Ende des Arbeitsverhältnisses

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 305c Abs. 1 § 307 Abs. 1
  Befristungsrecht - Befristung; Überraschungsklausel; Transparenzgebot

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Befristung kann auch als überraschende Klausel nach § 305c BGB unwirksam sein

• meyer-koering.de (Kurzinformation)

  Befristungsrecht: Kombinierte Jahresbefristung mit Probezeitbefristung überraschend

• wb-law.de (Kurzinformation)

  Unwirksamkeit einer Probezeitbefristung innerhalb befristeten Arbeitsvertrages

 
• Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

  Probezeitbefristung als Überraschungsklausel - Wer eine Regelung fett hervorhebt, kann mit einer Ergänzung wegen Überraschung scheitern

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Probezeitbefristung innerhalb eines für ein Jahr befristeten Arbeitsvertrags

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Versteckte Probezeitbefristung innerhalb eines befristeten Arbeitsvertrags

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Arbeitsvertrag auf ein Jahr befristet - Arbeitgeber schmuggelte im Kleingedruckten eine kürzere Frist ein

• berul.de (Kurzinformation)

  Probezeitbefristung innerhalb eines für ein Jahr befristeten Arbeitsvertrags

• kanzlei-potthast.de (Kurzinformation)

  Probezeitbefristung innerhalb eines für ein Jahr befristeten Arbeitsvertrages

• eurojuris.de (Kurzinformation)

  Vorsicht bei selbsterstellten Arbeitsverträgen

• eurojuris.de (Pressemitteilung)

  Befristeter Arbeitsvertrag mit Probezeit

• bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

  Arbeitsrecht - Arbeitsvertrag - Befristung - Überraschungsklausel - Transparenzgebot

• hensche.de (Kurzinformation)

  Überraschende Probezeitbefristungsklausel

• rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)

  Probearbeitszeit kann bei befristetem Arbeitsvertrag als überraschende Klausel unwirksam sein

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Vorsicht bei selbsterstellten Arbeitsverträgen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  BAG zur Probezeitbefristung innerhalb eines für ein Jahr befristeten Arbeitsvertrags - Probezeitbefristung ging im Vertragstext unter

Besprechungen u.ä. (4)

• IWW (Entscheidungsbesprechung)
• RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
• RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
• meyer-koering.de (Entscheidungsanmerkung)

  Kombinierte Jahresbefristung mit Probezeitbefristung überraschend

Papierfundstellen

• BAGE 126, 295
• NJW 2008, 2279
• ZIP 2008, 1892
• MDR 2008, 1106
• NZA 2008, 876
• NZA 2009, 69
• BB 2008, 1736
• DB 2008, 2256

Wird zitiert von ... (48)

• BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

  Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

  Sie ist eine Allgemeine Geschäftsbedingung iSv. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB (vgl. BAG 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 14, AP BGB § 305c Nr. 10 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 14).
• BAG, 14.12.2016 - 7 AZR 797/14

  Befristung - Auslegung der Befristungsabrede - Schriftform

  Dieses Klagebegehren ist mit einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO geltend zu machen (vgl. BAG 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 10, BAGE 126, 295; 18. Oktober 2006 - 7 AZR 662/05 - Rn. 13; 23. Juni 2004 - 7 AZR 440/03 - zu I 2 a und b, 3 der Gründe, BAGE 111, 148) .
• BAG, 09.12.2015 - 7 AZR 68/14

  Einzelvertragliche Altersgrenze - Vollendung des 65. Lebensjahres - Auslegung - …

  Im Einzelfall kann der Verwender gehalten sein, auf die Klausel besonders hinzuweisen oder die Klausel drucktechnisch hervorzuheben (BAG 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 16, BAGE 126, 295; 8. August 2007 - 7 AZR 605/06 - Rn. 27) .

  Eine vom Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen gewählte Befristungsabrede muss wegen der weitreichenden wirtschaftlichen Folgen, die mit der Beendigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses verbunden sind, den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses für den durchschnittlichen Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennen lassen (vgl. BAG 29. Juni 2011- 7 AZR 774/09 - Rn. 17; 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 22, BAGE 126, 295) .

 
• BAG, 25.10.2017 - 7 AZR 632/15

  Altersgrenze - Regelrentenalter - Ärzteversorgung - Schriftform

  Soweit der Kläger meint, die Befristungsabrede im Arbeitsvertrag vom 17./18. Mai 2009 sei nach § 305c BGB überraschend und es handele sich außerdem um eine "falsa demonstratio", deshalb sei sie nicht Vertragsbestandteil geworden, ist dies nicht Gegenstand einer Befristungskontrollklage, sondern einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO (BAG 18. Januar 2017 - 7 AZR 236/15 - Rn. 22; 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 10, BAGE 126, 295) .

  Im Einzelfall kann der Verwender gehalten sein, auf die Klausel besonders hinzuweisen oder die Klausel drucktechnisch hervorzuheben (BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 68/14 - Rn. 19; 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 16, BAGE 126, 295) .

  (1) Eine vom Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen gewählte Befristungsabrede muss wegen der weitreichenden wirtschaftlichen Folgen, die mit der Beendigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses verbunden sind, den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses für den durchschnittlichen Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennen lassen (BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 68/14 - Rn. 24; 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 22, BAGE 126, 295) .

• BAG, 18.01.2017 - 7 AZR 236/15

  Befristung - Altersgrenze 60. Lebensjahr - Wunsch des Arbeitnehmers

  Dies ist nicht Gegenstand einer Befristungskontrollklage, sondern einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO (vgl. BAG 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 10, BAGE 126, 295) .
• BAG, 19.01.2011 - 10 AZR 738/09

  Versetzung - Auslegung von AGB - billiges Ermessen

  So kann der ungewöhnliche äußere Zuschnitt einer Klausel oder ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen (BAG 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 16, BAGE 126, 295; 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - Rn. 24, BAGE 115, 372) .

  Im Einzelfall kann der Verwender gehalten sein, auf die Klausel besonders hinzuweisen oder sie drucktechnisch hervorzuheben (BAG 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - aaO) .

• BAG, 04.11.2015 - 7 AZR 851/13

  Auflösende Bedingung - Klagefrist - Altersgrenze vor Vollendung des …

  Dies ist nicht mit einer Befristungskontrollklage nach §§ 21, 17 Satz 1 TzBfG, sondern mit einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO geltend zu machen (vgl. zur Befristungskontrollklage BAG 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 10 mwN, BAGE 126, 295) .
• BAG, 29.06.2011 - 7 AZR 774/09

  Sachgrundlose Befristung bei Angabe eines Sachgrundes im Arbeitsvertrag - …

  Eine vom Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen gewählte Befristungsabrede muss wegen der weitreichenden wirtschaftlichen Folgen, die mit der Beendigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses verbunden sind, den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses für den durchschnittlichen Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennen lassen (vgl. BAG 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 22 mwN, BAGE 126, 295) .
• BAG, 20.06.2018 - 7 AZR 689/16

  Auflösende Bedingung - schriftliche Unterrichtung - verlängerte Anrufungsfrist

  Soweit der Kläger meint, § 4 Abs. 3 der Anlage 1 zum MTV TSI sei nicht Vertragsbestandteil geworden, weil die Bezugnahmeklausel in § 1 Abs. 2 des Arbeitsvertrags überraschend und intransparent sei, ist dies nicht Gegenstand einer Bedingungskontrollklage, sondern einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO (…vgl. BAG 25. Oktober 2017 - 7 AZR 632/15 - Rn. 19; 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 10, BAGE 126, 295) .
• BAG, 21.03.2018 - 7 AZR 428/16

  Befristung ohne Sachgrund - Tarifvertrag - Zustimmung des Betriebsrats

  Im Einzelfall kann der Verwender gehalten sein, auf die Klausel besonders hinzuweisen oder die Klausel drucktechnisch hervorzuheben (…BAG 25. Oktober 2017 - 7 AZR 632/15 - Rn. 30;… 9. Dezember 2015 - 7 AZR 68/14 - Rn. 19; 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 16, BAGE 126, 295) .
• BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 153/15

  Befristung - Feststellungsklage des Arbeitgebers
• BAG, 01.08.2018 - 7 AZR 882/16

  Auflösende Bedingung - Bedingungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist - …
• BAG, 08.04.2014 - 9 AZR 856/11

  Weiterbeschäftigung nach Wegfall des Weiterbeschäftigungstitels
• BAG, 20.03.2019 - 7 AZR 98/17

  Auflösende Bedingung - beurlaubter Beamter
• BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 291/15

  Befristung - Vertragsauslegung
• LAG Baden-Württemberg, 28.10.2020 - 10 Sa 41/20

  Probezeitbefristung - AGB-Kontrolle - Fettdruck kein Gebot der Transparenz
• BAG, 20.06.2018 - 7 AZR 690/16

  Auflösende Bedingung - Wiederaufleben eines Beamtenverhältnisses- …
• LAG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 10 Sa 705/08

  Gestaffelte Befristung von Probezeit- und Zeitbefristung - überraschende Klausel …
• LAG Köln, 19.06.2009 - 4 Sa 901/08

  Firmenwagen; Formularvertrag
• LAG Niedersachsen, 27.02.2018 - 10 Sa 25/17

  Überraschende Probezeitvereinbarung unter der Überschrift "Sonstiges"; …
• LAG Düsseldorf, 24.08.2015 - 9 Sa 1202/14

  Wirksamkeit der individualvertraglichen Vereinbarung einer Altersgrenze
• LAG Düsseldorf, 14.06.2013 - 6 Sa 226/13

  Schließung einer Betriebskrankenkasse und Beendigung der Arbeitsverhältnisse - …
• LAG Baden-Württemberg, 24.02.2017 - 9 Sa 79/16

  Befristung - Sachgrund - Denkmalpflege - Rettungsgrabung
• LAG Düsseldorf, 06.09.2016 - 9 Sa 1385/15

  Inhaltskontrolle arbeitsvertraglicher Regelungen
• LAG Berlin-Brandenburg, 15.01.2013 - 16 Sa 1829/12

  Überraschende Arbeitsvertragsklausel - Probezeitbefristung - unwirksame Klausel
• LAG Düsseldorf, 06.05.2010 - 13 Sa 70/10

  Berechnung anrechenbaren anderweitigen Verdienstes nach Zeitabschnitten des …
• LAG München, 02.07.2008 - 3 Sa 186/08

  Betriebliche Übung
• LAG Düsseldorf, 06.04.2017 - 11 Sa 1411/15

  Begriff der ungeminderten Rente i.S. von § 11 S. 2 TV ATZ
• LAG Berlin-Brandenburg, 16.12.2016 - 26 Sa 1892/15

  Auflösende Bedingung - § 4 Abs 3 Anl 1 MTV TSI - außerordentliche Kündigung
• LAG Baden-Württemberg, 24.02.2017 - 9 Sa 80/16

  Befristung - Sachgrund - Denkmalpflege - Rettungsgrabung
• LAG Düsseldorf, 14.06.2013 - 6 Sa 225/13

  Schließung einer Betriebskrankenkasse und Beendigung der Arbeitsverhältnisse - …
• LAG Düsseldorf, 14.06.2013 - 6 Sa 334/13

  Schließung einer Betriebskrankenkasse und Beendigung der Arbeitsverhältnisse - …
• LAG Rheinland-Pfalz, 01.12.2011 - 2 Sa 478/11

  Befristungsabrede - unangemessene Benachteiligung - Intransparenz
• OLG Frankfurt, 25.03.2021 - 1 U 130/20

  Abkürzung der Vorlegungsfrist im AGB
• LAG Hessen, 04.02.2013 - 16 Sa 709/12

  Befristungsabrede als überraschende Klausel im Formulararbeitsvertrag - …
• LAG Rheinland-Pfalz, 24.10.2008 - 9 Ta 185/08

  Klausel zur Aufrechterhaltung der Kündigungsmöglichkeit im befristeten …
• LAG Rheinland-Pfalz, 09.11.2021 - 6 Sa 106/21

  Abgrenzung Kündigungserklärung und Nichtverlängerungsanzeige - Wirksamkeit einer …
• LAG Berlin-Brandenburg, 02.09.2009 - 15 Sa 825/09

  Unwirksamkeit einer Zweckbefristung
• LAG Berlin-Brandenburg, 03.06.2009 - 15 Sa 310/09

  Überprüfung eines Consultant-Vertrages
• LAG Sachsen-Anhalt, 14.12.2015 - 6 Sa 135/14

  Befristungskontrolle
• LAG Berlin-Brandenburg, 09.09.2016 - 3 Sa 67/16

  Unwirksame Arbeitnehmerüberlassung bei fehlender Erlaubnis Feststellungsklage …
• LAG Rheinland-Pfalz, 11.01.2013 - 9 Sa 366/12

  Befristeter Arbeitsvertrag zur Vertretung - institutioneller Rechtsmissbrauch
• LAG Köln, 22.06.2012 - 10 Sa 88/12

  Tarifliche Ausschlussfrist; Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen; …
• LAG Hamm, 09.05.2014 - 10 Sa 595/13
• LAG München, 14.08.2008 - 3 Sa 439/08

  Überraschungsklausel
• LAG Rheinland-Pfalz, 08.06.2017 - 2 Sa 505/16

  Zeitbefristung - Kombination mit auflösender Bedingung - Transparenzgebot
• LAG Hamm, 13.06.2013 - 15 Sa 321/13

  Probezeitkündigung; Teilbarkeit einer Arbeitsvertragsklausel …
• ArbG Essen, 27.08.2021 - 1 Ca 1463/20

  Entfristungsklage - Renteneintrittsalter