Volltextveröffentlichungen (18)

• lexetius.com

  Befristung - Vertretung - Elternzeit

• openjur.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 21 Abs 1 BEEG, § 21 Abs 3 BEEG, § 16 Abs 1 S 1 BEEG, § 15 Abs 2 TzBfG, § 14 Abs 1 S 2 Nr 3 TzBfG
  Befristung - Vertretung - Elternzeit

 
• IWW

  § 3 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 TzBfG, § ... 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 16 Abs. 1 BEEG, § 17 Satz 2 TzBfG, § 7 Halbs. 1 KSchG, § 17 Satz 1, § 15 Abs. 2 TzBfG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 17 Sätze 1 und 3, § 167 ZPO, § 6 KSchG, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG, § 21 Abs. 1 BEEG, § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG, § 21 Abs. 3 BEEG, § 16 Abs. 1 Satz 1 BEEG, § 21 Abs. 1, Abs. 3 BEEG, § 21 Abs. 4 BEEG, § 15 Abs. 6, Abs. 7 BEEG, § 15 Abs. 6 BEEG, § 15 Abs. 7 BEEG, § 242 BGB, § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, § 14 Abs. 1 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit einer Zweckbefristung zur Elternzeitvertretung noch vor Stellung eines Elternzeitverlangens durch die zu vertretende Stammkraft

• arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

  Elternzeitvertretung: Vertragsbefristung erfordert keinen vollständigen Elternzeitantrag

• arbeitsrecht-hessen.de

  Elternzeitvertretung: Vertragsbefristung erfordert keinen vollständigen Elternzeitantrag

• bag-urteil.com

  Befristung - Vertretung - Elternzeit

• Betriebs-Berater

  Befristung zur Elternzeitvertretung

• Techniker Krankenkasse
• rewis.io

  Befristung - Vertretung - Elternzeit

• Bundesarbeitsgericht

  (Befristung - Vertretung - Elternzeit)

• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Elternzeitvertretung bereits bei Ankündigung von Elternzeit möglich

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit einer Zweckbefristung zur Elternzeitvertretung noch vor Stellung eines Elternzeitverlangens durch die zu vertretende Stammkraft

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Elternzeitvertretung - und die befristete Einstellung der Vertretungskraft

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Elternzeitvertretung und die wirksame Befristung

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Befristung - Vertretung - Elternzeit

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Angekündigte Elternzeit reicht als Befristungsgrund

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Elternzeitwunsch ist für eine befristete Elternzeitvertretung ausreichend

• arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

  Bewegung im Befristungsrecht: Frühzeitige Zweckbefristung der Elternzeitvertretung ist möglich

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Elternzeitwunsch ist für eine befristete Elternzeitvertretung ausreichend

Papierfundstellen

• BAGE 152, 273
• NJW 2016, 2057
• MDR 2016, 284
• NZA 2016, 169
• BB 2016, 179
• BB 2016, 251
• DB 2016, 478

Wird zitiert von ... (11)

• BAG, 14.10.2020 - 5 AZR 649/19

  Annahmeverzug - Schadensersatz - behinderungsgerechte Beschäftigungsmöglichkeit

  Einer zusätzlichen eigenen sachlichen Rechtfertigung der gewählten Vertragslaufzeit bedarf es nicht (BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 42, BAGE 152, 273) .
• BAG, 12.04.2017 - 7 AZR 436/15

  Befristung - Vertretung - Abordnung

  Von besonderer Bedeutung sind - neben anderen Umständen - die Gesamtdauer der befristeten Verträge sowie die Anzahl der Vertragsverlängerungen (BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 46, BAGE 152, 273) .
• BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 696/16

  Befristung - mittelbare Vertretung - Kausalzusammenhang

  Von besonderer Bedeutung sind - neben anderen Umständen - die Gesamtdauer der befristeten Verträge sowie die Anzahl der Vertragsverlängerungen (BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 46, BAGE 152, 273) .

 
• LAG Berlin-Brandenburg, 14.05.2020 - 21 Sa 1516/19
  Aber auch dann, wenn die Klausel nicht für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert worden wäre, unterläge sie als von dem beklagten Land gestellte Einmalbedingung im Sinne von § 310 Absatz 3 Nr. 2 BGB den für Allgemeine Geschäftsbedingungen geltenden Auslegungsregeln (vergleiche dazu BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 12).

  Erfolgt kein Hinweis - nicht einmal in allgemeiner Form - ist auch noch eine spätere Geltendmachung möglich (vergleiche zur Befristungskontrollklage BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 20).

  (b) Allerdings ist zweifelhaft, ob die Vereinbarung einer auflösenden Bedingung in Arbeitsverträgen der Angemessenheitskontrolle nach § 307 Absatz 1 unterliegt (verneinend hinsichtlich Befristungsabreden BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 25 mwN;… offen gelassen hinsichtlich einer auflösenden Bedingung BAG 12. Juni 2019 - 7 AZR 428/17 - Rn. 33).

• LAG Berlin-Brandenburg, 23.04.2021 - 12 Sa 1421/20

  Befristungsabrede - Sachgrund - Abwesenheitsvertretung - Mutterschutz - …

  Es muss sich deshalb aus den Umständen bei Vertragsschluss ergeben, dass der Bedarf für die Beschäftigung des Vertreters auf die Abwesenheit des zeitweilig ausfallenden Arbeitnehmers zurückzuführen ist (BAG, 9. September 2015 - 7 AZR 148/14, juris Rn. 28;… BAG, 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15, juris Rn. 27).
• LAG Rheinland-Pfalz, 28.03.2017 - 8 Sa 418/16

  Befristeter Arbeitsvertrag zur Vertretung

  Danach besteht ein sachlicher Grund, der die Befristung eines Arbeitsverhältnisses rechtfertigt u.a. dann, wenn ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers oder einer anderen Arbeitnehmerin für die Dauer eines Beschäftigungsverbots nach dem Mutterschutzgesetz, einer Elternzeit oder einer auf Tarifvertrag oder einzelvertraglicher Vereinbarung beruhenden Arbeitsfreistellung zur Betreuung eines Kindes eingestellt wird (BAG 09.09.2015 - 7 AZR 148/14, NZA 2016, 169 ff.).

  Die Inanspruchnahme von anschließender Elternzeit war zu diesem Zeitpunkt noch gar kein Thema gewesen (anders als in BAG 09.09.2015 - 7 AZR 148/14, NZA 2016, 169).

• LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2023 - 7 Sa 195/22

  Befristung zur Vertretung

  Von besonderer Bedeutung sind - neben anderen Umständen - die Gesamtdauer der befristeten Verträge sowie die Anzahl der Vertragsverlängerungen (BAG 09.09.2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 46).
• LAG Hamm, 23.02.2023 - 11 Sa 794/22
  Ein Zurückbleiben der Vertragslaufzeit hinter der voraussichtlichen Dauer des Befristungsgrunds kann diesen nur in Frage stellen, wenn eine sinnvolle, dem Sachgrund entsprechende Mitarbeit des Arbeitnehmers nicht mehr möglich erscheint (vgl. BAG vom 09.09.2015 - 7 AZR 148/14; BAG vom 20.02.2008 - 7 AZR 950/06).
• LAG Niedersachsen, 12.02.2020 - 2 Sa 172/19

  Verpflichtung zur Arbeits- bzw. Dienstleistung als Merkmal eines Arbeits- oder …

  Diese Anträge sind ausdrücklich als uneigentlicher Hilfsantrag für den Fall des Obsiegens mit den Befristungskontrollanträgen gestellt worden (vgl. BAG, 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 54).
• LAG Düsseldorf, 19.05.2020 - 3 Sa 23/20

  Befristung des Arbeitsverhältnisses von Musikern in Kulturorchestern; …

  Von besonderer Bedeutung sind - neben anderen Umständen - die Gesamtdauer der befristeten Verträge sowie die Anzahl der Vertragsverlängerungen (…BAG vom 12.04.2017 - 7 AZR 436/15, juris, Rz. 33; BAG vom 09.09.2015 - 7 AZR 148/14, juris, Rz. 46).
• LAG Hamm, 02.06.2016 - 17 Sa 1873/15