Rechtsprechung
   BAG, 15.01.1997 - 7 AZR 158/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,2193
BAG, 15.01.1997 - 7 AZR 158/96 (https://dejure.org/1997,2193)
BAG, Entscheidung vom 15.01.1997 - 7 AZR 158/96 (https://dejure.org/1997,2193)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 (https://dejure.org/1997,2193)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2193) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befristeter Arbeitsvertrag mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter - Berechnung der Befristungshöchstgrenze bei Promotionsvertrag - Prognose für das zeitliche Vorliegen von sachlichen Gründen - Rücksichtnahme im Arbeitsvertrag auf Promotionsverfahren - Zweckbestimmung ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristeter Arbeitsvertrag mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    HRG § 25 Abs. 4, § 57b Abs. 2, § 57c Abs. 2 und Abs. 3; BAT SR 2y Nr. 1b, Nr. 2 Abs. 2
    Befristeter Arbeitsvertrag mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1998, 29
  • BB 1997, 1852
  • DB 1997, 2225
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 22.11.1995 - 7 AZR 248/95

    Befristungsgrund der Drittmittelfinanzierung

    Auszug aus BAG, 15.01.1997 - 7 AZR 158/96
    Das ist nach der Senatsrechtsprechung der Fall, wenn bei Vertragsschluß vorgesehene bzw. der später von einem zum Vertragsschluß Berechtigten gebilligter Einsatz des wissenschaftlichen Mitarbeiters die Interessen des Drittmittelgebers nicht beeinträchtigt (BAG Urteil vom 22. November 1995 - 7 AZR 248/95 - AP Nr. 8 zu § 57 b HRG, zu III 2 der Gründe).

    Das schließt es nach der Senatsrechtsprechung nicht aus, daß drittmittelfinanziertes Personal wegen der Besonderheiten des jeweiligen Forschungsvorhabens oder dem Zwang zu einer Vor- bzw. Zwischenfinanzierung in anderen Drittmittelprojekten eingesetzt oder in geringem Umfang auch allgemeine Hochschulaufgaben wahrzunehmen hat, soweit die Verwendung für projektfremde Tätigkeiten dem objektiven Interesse des Drittmittelgebers nicht zuwiderläuft (BAG Urteil vom 22. November 1995, aaO, zu III 3 der Gründe).

  • BAG, 20.09.1995 - 7 AZR 184/95

    Fünf-Jahres-Grenze für befristete Arbeitsverträge nach HRG

    Auszug aus BAG, 15.01.1997 - 7 AZR 158/96
    Schon nach dem Wortlaut der Vorschrift muß der Arbeitsvertrag selbst und nicht die Beschäftigungszeit Gelegenheit zur Vorbereitung der Promotion gewähren (BAG Urteil vom 20. September 1995 - 7 AZR 184/95 - AP Nr. 3 zu § 57 c HRG).

    Dies kann in Form einer zeitlichen Freistellung von einem Teil der Arbeitszeit oder durch Übertragung der für Promotionsvorhaben unmittelbar nützlichen Dienstaufgaben oder in einer Kombination beider Verfahren erfolgen (BAG Urteil vom 20. September 1995, aaO).

  • BAG, 26.08.1988 - 7 AZR 101/88

    Befristeter Arbeitsvertrag - Dauer der Befristung

    Auszug aus BAG, 15.01.1997 - 7 AZR 158/96
    Verlangt wird ferner, daß mit einer Weitergewährung von Drittmitteln über den Projektzeitraum hinaus nicht zu rechnen ist (vgl. BAGE 59, 265 = AP Nr. 124 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).
  • BAG, 11.12.1991 - 7 AZR 170/91

    Befristung für die Dauer eines Einarbeitungszuschusses

    Auszug aus BAG, 15.01.1997 - 7 AZR 158/96
    Dazu muß im Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu erwarten sein, daß die Aufgabe innerhalb der durch die Protokollnotiz Nr. 3 zu Nr. 1 SR 2y BAT bestimmten Frist endgültig beendet wird (BAG Urteil vom 11. Dezember 1991 - 7 AZR 170/91 - AP Nr. 145 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 25.11.1992 - 7 AZR 191/92

    Befristung; Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende

    Auszug aus BAG, 15.01.1997 - 7 AZR 158/96
    Ebenso wie die weiteren Formerfordernisse zur Angabe des Befristungsgrundes in Nr. 2 Abs. 1 SR 2y BAT (vgl. BAG Urteil vom 25. November 1992 - 7 AZR 191/92 - AP Nr. 150 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu I 3 a der Gründe) dient auch die Vorschrift der Nr. 2 Abs. 2 der SR 2y BAT der Rechtssicherheit und der Rechtsklarheit.
  • BAG, 31.01.1990 - 7 AZR 125/89

    Befristeter Drittmittelvertrag nach Hochschulrahmengesetz

    Auszug aus BAG, 15.01.1997 - 7 AZR 158/96
    Nach der Senatsrechtsprechung liegt eine Drittmittelfinanzierung vor, wenn ein Forschungsvorhaben nicht aus den der Hochschule zur Verfügung stehenden regulären Haushaltsmitteln, sondern anderweitig finanziert wird (vgl. BAGE 65, 16, 22 = AP Nr. 1 zu § 57 b HRG, zu II 1 b der Gründe).
  • BAG, 08.06.2016 - 7 AZR 259/14

    Befristung - Hochschule - Drittmittel - Rechtsmissbrauch

    Dieses Merkmal soll in erster Linie die Interessen des Drittmittelgebers schützen und zugleich verhindern, dass der aus Drittmitteln finanzierte Mitarbeiter zur Erfüllung allgemeiner Hochschulaufgaben eingesetzt und der Befristungsgrund somit nur vorgeschoben wird, um Daueraufgaben zu erfüllen (Krause in Geis Hochschulrecht in Bund und Ländern Stand April 2016 § 2 WissZeitVG Rn. 71; vgl. zu § 57b Abs. 2 Nr. 4 HRG aF BAG 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - zu I 4 b bb der Gründe) .

    Das schließt es nicht aus, dass drittmittelfinanziertes Personal wegen der Besonderheiten des jeweiligen Forschungsvorhabens oder des Zwangs zu einer Vor- bzw. Zwischenfinanzierung in anderen Drittmittelprojekten eingesetzt wird oder auch allgemeine Hochschulaufgaben wahrzunehmen hat, soweit die Verwendung für projektfremde Tätigkeiten dem objektiven Interesse des Drittmittelgebers nicht zuwiderläuft (vgl. zu § 57b Abs. 2 Nr. 4 HRG aF: BAG 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - zu I 4 b bb der Gründe; 22. November 1995 - 7 AZR 248/95 - zu III 3 der Gründe, BAGE 81, 300) .

    In seiner bisherigen Rechtsprechung zu Drittmittelbefristungen nach § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG und § 57b Abs. 2 Nr. 4 HRG aF hatte sich der Senat bislang nicht auf den erforderlichen Umfang einer zweckentsprechenden Beschäftigung festgelegt (vgl. zu § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG BAG 15. Februar 2006 - 7 AZR 241/05 -; zu § 57b Abs. 2 Nr. 4 HRG aF BAG 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - zu I 4 b cc der Gründe) .

  • LAG Hessen, 05.08.2015 - 2 Sa 1210/14

    Drittmittel iSd. § 2 Abs. 2 Satz 1 WissZeitVG können auch unmittelbar vom Träger

    aa) Die Kammer folgt auch in diesem Punkt der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteile vom 15. Januar 2003 - 7 AZR 616/01, 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96, 22. November 1995 - 7 AZR 248/95 und 31. Januar 1990 - 7 AZR 125/89, allesamt zitiert nach Juris) und der ganz herrschenden Meinung im Schrifttum (bspw. APS/Schmidt, 4. Aufl. 2012, § 2 WZVG Rn. 29; ErfK/Müller-Glöge, 14. Aufl. 2014, § 2 WissZeitVG Rn. 10; KR-Treber, 10. Aufl. 2013, § 2 WissZeitVG Rn. 52; Preis, WissZeitVG, 2008, § 2 Rn. 62), wonach Drittmittel auch unmittelbar vom Träger der Hochschule stammen können, wenn sie nicht zu den laufenden Haushaltsmitteln zählen.
  • BAG, 16.11.2005 - 7 AZR 81/05

    Befristung - Mitwirkung an einem Forschungsprojekt

    Es genügt, wenn sich anhand der im Arbeitsvertrag enthaltenen Angaben im Wege der Vertragsauslegung ermitteln lässt, welche zeitlich begrenzte Aufgabenstellung für den Angestellten vorgesehen ist (BAG 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - AP HRG § 57b Nr. 14 = EzA BGB § 620 Hochschulen Nr. 12, zu II 1 der Gründe).
  • BAG, 24.10.2001 - 7 AZR 620/00

    Befristeter Arbeitsvertrag mit wissenschaftlichem Mitarbeiter

    Für eine solche Prognose müssen ausreichend konkrete Anhaltspunkte vorliegen (BAG 3. November 1999 - 7 AZR 846/98 - AP BAT § 2 SR 2 y Nr. 19 = EzA BGB § 620 Nr. 166, zu 3 a und b der Gründe; 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - AP HRG § 57 b Nr. 14 = EzA BGB § 620 Hochschulen Nr. 12, zu II 2 der Gründe; 6. November 1996 - 7 AZR 126/96 - BAGE 84, 278 = AP HRG § 57 c Nr. 11, zu 4 b der Gründe; 11. Dezember 1991 - 7 AZR 170/91 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 145 = EzA BGB § 620 Nr. 111, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 23.05.2018 - 7 AZR 875/16

    Befristung - Hochschule - Drittmittel

    Die Rechtsprechung des Senats, die es den Hochschulen unter bestimmten Voraussetzungen gestattete, Restbestände aus abgeschlossenen Drittmittelprojekten nach Festlegung durch einen universitätsangehörigen Mitarbeiter für befristete Arbeitsverhältnisse zu verwenden (vgl. BAG 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - zu I 4 b aa der Gründe) , ist auf die enger gefasste Bestimmung des § 2 Abs. 2 WissZeitVG nicht übertragbar (Preis/Ulber WissZeitVG 2. Aufl. § 2 Rn. 105; aA ErfK/Müller-Glöge 18. Aufl. § 2 WissZeitVG Rn. 10) .
  • BAG, 21.02.2001 - 7 AZR 188/00

    Befristeter Arbeitsvertrag mit wissenschaftlichem Mitarbeiter

    Nach der Senatsrechtsprechung zu § 57 c Abs. 3 HRG in der bis 24. August 1998 geltenden Fassung sind sog. Promotionsverträge von der Anrechnung auf die Fünf-Jahres-Frist ausgenommen, wenn dem wissenschaftlichen Mitarbeiter ein vertraglich durchsetzbarer Anspruch auf die Durchführung seiner Promotion als Teil seiner Dienstaufgaben eingeräumt ist (BAG 5. April 2000 - 7 AZR 392/99 - aaO, zu II 3 a der Gründe; 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - AP HRG § 57 b Nr. 14 = EzA BGB § 620 Hochschulen Nr. 12, zu I 3 der Gründe; 20. September 1995 - 7 AZR 184/95 - AP HRG § 57 c Nr. 3 = EzA BGB § 620 Hochschulen Nr. 1, zu III 1 der Gründe).

    Dies kann in Form einer zeitlichen Freistellung von einem Teil der Arbeitszeit oder durch Übertragung der für das Promotionsvorhaben unmittelbar nützlichen Dienstaufgaben oder in einer Kombination beider Verfahren erfolgen (BAG 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - aaO, zu I 3 der Gründe; 20. September 1995 - 7 AZR 184/95 - aaO, zu III 2 der Gründe).

  • BAG, 05.04.2000 - 7 AZR 392/99

    Nichtanrechenbarkeit von Promotionsverträgen auf die 5-jährige

    Die Nichtanrechnung der Promotionsverträge kommt nach § 57 c Abs. 3 HRG in der bis zum 24. August 1998 geltenden Fassung nur in Betracht, wenn der Arbeitsvertrag dem wissenschaftlichen Mitarbeiter die Gelegenheit zur Vorbereitung seiner Promotion als Teil seiner Dienstaufgaben einräumte (Bestätigung der Senatsrechtsprechung Urteil vom 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - AP HRG § 57 b Nr. 14 = EzA BGB § 620 Hochschulen Nr. 12 ).

    Dieser Anspruch kann auch aus der vertraglichen Durchführung folgen (BAG 20. November 1995 und 15. Januar 1997 - 7 AZR 184/95 - und - 7 AZR 158/96 - AP HRG § 57 c Nr. 3 und AP HRG § 57 b Nr. 14 = EzA BGB § 620 Hochschulen Nr. 12).

  • BAG, 15.01.2003 - 7 AZR 616/01

    Befristung des Arbeitsvertrags eines wissenschaftlichen Mitarbeiters

    Eine Drittmittelfinanzierung liegt vor, wenn ein Forschungsvorhaben nicht aus den der Hochschule zur Verfügung stehenden regulären Haushaltsmitteln, sondern anderweitig finanziert wird (BAG 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - AP HRG § 57 b Nr. 14 = EzA BGB § 620 Hochschule Nr. 12, zu I 4 a der Gründe).
  • LAG Hamm, 03.11.2000 - 5 Sa 665/00

    Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses; Vereinbaren einer

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 05.04.2000 - 7 AZR 329/99

    Nichtanrechenbarkeit von Promotionsverträgen auf die 5-jährige

    Die Nichtanrechnung der Promotionsverträge kommt nach § 57 c Abs. 3 HRG in der bis zum 24. August 1998 geltenden Fassung nur in Betracht, wenn der Arbeitsvertrag dem wissenschaftlichen Mitarbeiter die Gelegenheit zur Vorbereitung seiner Promotion als Teil seiner Dienstaufgaben einräumte (Bestätigung der Senatsrechtsprechung Urteil vom 15. Januar 1997 - 7 AZR 158/96 - AP HRG 57 b Nr. 14 = EzA BGB 620 Hochschulen Nr. 12).«.

    Dieser Anspruch kann auch aus der vertraglichen Durchführung folgen (BAG 20. November 1995 und 15. Januar 1997 - 7 AZR 184/95 - und - 7 AZR 158/96 - AP HRG § 57 c Nr. 3 und AP HRG § 57 b Nr. 14 = EzA BGB § 620 Hochschulen Nr. 12).

  • LAG Hamm, 09.10.2008 - 17 Sa 927/08

    Besetzung einer auf zwei Jahre befristeten Stelle eines wissenschaftlichen

  • BAG, 13.08.2008 - 7 AZR 295/07

    Befristung - Hochschule - Drittmittel

  • BAG, 15.04.1999 - 7 AZR 645/97

    Befristung nach HRG - Drittmittelfinanzierung

  • LAG Niedersachsen, 20.12.2005 - 13 Sa 2099/04

    Unwirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrages; Erprobung einer Lernmethode

  • BAG, 05.06.2002 - 7 AZR 281/01

    Befristung des Arbeitsvertrags zur Habilitation

  • LAG Hamm, 29.10.1999 - 5 Sa 1289/98
  • LAG Köln, 13.02.2001 - 13 (8) Sa 579/00
  • LAG Hamm, 08.09.1995 - 5 Sa 191/95

    Zeitliche Höchstgrenze; Wissenschaftlicher Mitarbeiter; Vorbereitung einer

  • LAG Hamm, 22.05.1998 - 5 Sa 1432/97

    Vorliegen eines sachlichen Grundes als Rechtfertigung für eine Befristung des

  • LAG Hamm, 30.04.1999 - 5 Sa 987/98

    Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses; Materielle Anforderungen

  • LAG Berlin, 06.08.1997 - 15 Sa 71/97

    Drittmittelfinanzierung als Befristungsgrund; Wirksamkeit der Befristung ihres

  • ArbG Berlin, 27.08.1998 - 19 Ca 12715/98

    Befristete Kettenarbeitsverträge; Teilnahme am Zeiterfassungssystem; Vorliegen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht