Rechtsprechung
   BAG, 21.02.2001 - 7 AZR 200/00   

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https://dejure.org/2001,226
BAG, 21.02.2001 - 7 AZR 200/00 (https://dejure.org/2001,226)
BAG, Entscheidung vom 21.02.2001 - 7 AZR 200/00 (https://dejure.org/2001,226)
BAG, Entscheidung vom 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 (https://dejure.org/2001,226)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befristeter Arbeitsvertrag - Vertretung - Einstellung - Arbeitnehmer - Krankheitsvertretung

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Befristeter Arbeitsvertrag zur Vertretung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 620; HmbPersVG § 87 Abs. 1 Nr. 7 § 79 Abs. 1
    Befristeter Arbeitsvertrag zur Krankheitsvertretung; Prognose zum Wegfall des Vertretungsbedarfs; Mitbestimmung des Personalrats

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 97, 86
  • MDR 2001, 945
  • NZA 2001, 1382
  • BB 2001, 1479
  • DB 2001, 1509
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BAG, 25.03.2009 - 7 AZR 34/08

    Befristeter Arbeitsvertrag - Vertretung eines Beamten - Vielzahl kurz befristeter

    Dann kann die Befristung unwirksam sein (BAG 23. Januar 2002 - 7 AZR 440/00 - zu I der Gründe, AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 231 = EzA BGB § 620 Nr. 187; 27. Juni 2001 - 7 AZR 326/00 - zu 2, 4 der Gründe, EzA BGB § 620 Nr. 178; 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 97, 86 = AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 226 = EzA BGB § 620 Nr. 174).

    Deshalb kann er die Vertretung auch nur für einen kürzeren Zeitraum regeln (vgl. etwa BAG 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 - zu II 1 b der Gründe, BAGE 97, 86 = AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 226 = EzA BGB § 620 Nr. 174).

    Der Befristungsdauer kommt nur insoweit Bedeutung zu, als sie - neben anderen Umständen - darauf hinweisen kann, dass der Sachgrund für die Befristung nur vorgeschoben ist (BAG 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 - aaO.).

  • BAG, 20.02.2002 - 7 AZR 600/00

    Wiedereinstellungsanspruch nach Befristung

    Damit besteht für die Wahrnehmung der an sich dem ausfallenden Mitarbeiter obliegenden Arbeitsaufgaben durch eine Vertretungskraft von vornherein nur ein zeitlich begrenztes Bedürfnis (BAG 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 226 = EzA BGB § 620 Nr. 174, zu II 1 der Gründe mwN).

    Nur wenn der Arbeitgeber auf Grund der ihm vorliegenden Informationen erhebliche Zweifel daran haben muß, ob die zu vertretende Stammkraft überhaupt wieder zurückkehren wird, kann dies dafür sprechen, daß der Sachgrund der Vertretung nur vorgeschoben ist (BAG 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 - aaO, zu II 1 a der Gründe).

    Der Befristungsdauer kommt nur insofern Bedeutung zu, als sie neben anderen Umständen darauf hinweisen kann, daß der Sachgrund für die Befristung vorgeschoben ist (BAG 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 - aaO, zu II 1 b der Gründe mwN).

    aa) Zum einen dürfen, wie der Senat schon wiederholt betont hat, methodisch-systematisch Kündigungsschutz- und Befristungskontrollrecht nicht gleichgesetzt werden (vgl. BAG 25. August 1999 - 7 AZR 75/98 - AP BGB § 620 Bedingung Nr. 24 = EzA BGB § 620 Bedingung Nr. 13, zu I 1 der Gründe; 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 226 = EzA BGB § 620 Nr. 174, zu II 1 b der Gründe).

    Es kommt für die Wirksamkeit einer Befristungsabrede nicht darauf an, ob der Arbeitgeber gerade zu dem vereinbarten Fristende wirksam hätte kündigen können (BAG 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 226 = EzA BGB § 620 Nr. 174, zu II 1 b der Gründe).

    So entspricht es insbesondere beim Sachgrund der Vertretung der gefestigten Rechtsprechung des Senats, daß es dem Arbeitgeber grundsätzlich freisteht, ob er den durch den Ausfall einer Stammkraft entstehenden Vertretungsbedarf überhaupt sowie ggf. für den gesamten Zeitraum oder nur für einen Teil durch die befristete Einstellung eines Arbeitnehmers überbrücken will (BAG 6. Dezember 2000 - 7 AZR 262/99 - EzA BGB § 620 Nr. 172, zu B II 2 a aa der Gründe mwN; 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 - aaO, zu II 1 b der Gründe).

  • BAG, 15.02.2006 - 7 AZR 232/05

    Wirksamkeit - Befristung - Arbeitsverhältnis

    Die Einstellung eines Arbeitnehmers zur Vertretung eines zeitweilig ausfallenden Mitarbeiters ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats als Befristungsgrund anerkannt und mit In-Kraft-Treten des Teilzeit- und Befristungsgesetzes in § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG gesetzlich geregelt (13. Oktober 2004 - 7 AZR 654/03 - AP TzBfG § 14 Nr. 13 = EzA TzBfG § 14 Nr. 14, zu I 3 b der Gründe; 10. März 2004 - 7 AZR 402/03 - AP TzBfG § 14 Nr. 11 = EzA TzBfG § 14 Nr. 9, zu III 1 der Gründe; 10. März 2004 - 7 AZR 397/03 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 257, zu III 1 der Gründe; 21. Februar 2001 - 7 AZR 200/00 - BAGE 97, 86 = AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 226 = EzA BGB § 620 Nr. 174, zu II 1 der Gründe).
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