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   BAG, 23.01.2019 - 7 AZR 212/17   

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https://dejure.org/2019,709
BAG, 23.01.2019 - 7 AZR 212/17 (https://dejure.org/2019,709)
BAG, Entscheidung vom 23.01.2019 - 7 AZR 212/17 (https://dejure.org/2019,709)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 (https://dejure.org/2019,709)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bag-urteil.com

    Befristung - vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung - Projekt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristung; vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung

  • rechtsportal.de

    TzBfG § 14 Abs. 1 ; TzBfG § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Vorübergehender Beschäftigungsbedarf als Befristungsgrund

  • datenbank.nwb.de

    Befristung - vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung - Projekt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Archäologisches Projekt als Befristungsgrund?

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Archäologisches Projekt als Befristungsgrund?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 19.11.2019 - 7 AZR 582/17

    Saisonarbeitsverhältnis - Beschäftigung während der Badesaison

    Die tatsächlichen Grundlagen für die Prognose hat der Arbeitgeber im Prozess darzulegen (st. Rspr. BAG 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 - Rn. 11; 17. März 2010 - 7 AZR 640/08 - Rn. 12 f., BAGE 133, 319; 11. Februar 2004 - 7 AZR 362/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 109, 339) .

    Eine solche Unsicherheit gehört zum unternehmerischen Risiko des Arbeitgebers, das er nicht durch Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags auf den Arbeitnehmer abwälzen darf (st. Rspr., vgl. BAG 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 - Rn. 11; 23. Mai 2018 - 7 AZR 16/17 - Rn. 43) .

    Ein Arbeitgeber ist nicht gehalten, mit einem Arbeitnehmer, den er über viele Wochen nicht vertragsgemäß beschäftigen kann, einen Dauerarbeitsvertrag abzuschließen (BAG 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 - Rn. 22; 11. Februar 2004 - 7 AZR 362/03 - zu I 2 b dd der Gründe, BAGE 109, 339) .

  • BAG, 17.04.2019 - 7 AZR 410/17

    Sachgrundlose Befristung - Tarifvertrag - Höchstdauer sieben Jahre

    Davon ist in der Regel auszugehen, wenn beide in § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG genannten Werte das Dreifache übersteigen oder einer der beider Werte mehr als das Vierfache beträgt (ausführlich BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 135/15 - Rn. 24 ff., BAGE 157, 125; 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 - Rn. 26) .
  • BAG, 21.08.2019 - 7 AZR 572/17

    Befristung - vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung - Projekt

    Kann der Arbeitgeber im Rahmen seines Betriebszwecks einen im Wesentlichen unveränderten Personalbedarf prognostizieren und einschätzen, ist es ihm regelmäßig verwehrt, den entsprechenden Arbeitsanfall unter Berufung auf die Grundsätze der Projektbefristung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG mit befristet beschäftigten Arbeitnehmern zu bewältigen (BAG 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 - Rn. 17; 21. November 2018 - 7 AZR 234/17 - Rn. 27) .
  • BAG, 19.11.2019 - 7 AZR 311/18

    Befristung - Erprobung - Führungsposition

    Die Würdigung des Landesarbeitsgerichts ist revisionsrechtlich nur daraufhin zu überprüfen, ob es den Rechtsbegriff des angemessenen Verhältnisses von Erprobungszeit und in Aussicht genommener Tätigkeit verkannt, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt, wesentliche Umstände außer Betracht gelassen hat oder die Würdigung in sich widersprüchlich ist (vgl. zum eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstab etwa: BAG 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 - Rn. 13; 24. August 2016 - 7 AZR 625/15 - Rn. 17, BAGE 156, 170) .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 19.05.2020 - 2 Sa 16/19

    Befristungskontrollklage im Bereich Hochschule

    Es ist unerheblich, ob der befristet beschäftigte Arbeitnehmer nach Fristablauf auf Grund seiner Qualifikation auf einem freien Arbeitsplatz außerhalb des Projekts befristet oder unbefristet beschäftigt werden könnte (BAG Urteil vom 23.01.2019 - 7 AZR 212/17 -, Juris, Rn. 12).

    Davon abzugrenzen sind Zusatzaufgaben, die nur für eine begrenzte Zeit durchzuführen sind und keinen auf längere Zeit planbaren Personalbedarf mit sich bringen (BAG Urteil vom 23.01.2019 - 7 AZR 212/17 -, Juris, Rn. 17).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.08.2019 - 9 Sa 433/19

    Wirksamkeit Befristung, Befristungsgrund Projekt, Rechtsmissbrauchskontrolle,

    D.h. es kann bei Vorliegen eines Sachgrundes von der Befristung des Arbeitsverhältnisses Gebrauch gemacht werden, solange das Arbeitsverhältnis nicht die Gesamtdauer von sechs Jahren überschreitet und zudem nicht mehr als neun Vertragsverlängerungen vereinbart wurden, es sei denn, die Gesamtdauer übersteigt bereits acht Jahre oder es wurden mehr als zwölf Vertragsverlängerungen vereinbart (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 135/15 - Rn. 26, BAGE 157, 125 ; BAG, Urteil vom 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 -, Rn. 26, juris).

    Auch wenn eine offene künftige Bewilligung von Drittmitteln grundsätzlich geeignet sein kann, einen Wegfall eines Projektes oder einer zusätzlichen Aufgabe mit Ablauf der Bewilligungsperiode anzunehmen (BAG, Urteil vom 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 -, Rn. 24, juris m.w.N.), spricht eine langjährige Durchführung einer Aufgabe oder eines Projektes mit fortlaufender Bewilligung entsprechender Fördermittel ohne Begrenzung auf das Erreichen eines Ziels und damit einhergehenden Projektabschlusses für eine langfristige Ausführung indiziell auch über die jeweiligen Projektzeiträume hinaus.

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