Rechtsprechung
   BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 223/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,6032
BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 223/15 (https://dejure.org/2017,6032)
BAG, Entscheidung vom 15.02.2017 - 7 AZR 223/15 (https://dejure.org/2017,6032)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 (https://dejure.org/2017,6032)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftform - Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich abzuschließenden befristeten Arbeitsvertrag - Heilung einer formunwirksamen Befristung durch eine nachträglich formwirksam zustande gekommene Befristungsabrede

  • IWW

    § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § ... 14 Abs. 4 TzBfG, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG, § 21 Abs. 1 BEEG, § 17 Satz 2 TzBfG, § 7 Halbs. 1 KSchG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG, § 15 Abs. 5 TzBfG, § 125 Satz 1 BGB, § 16 Satz 1 TzBfG, §§ 145 ff. BGB, §§ 133, 157 BGB, § 126 Abs. 2 BGB, § 126 BGB, § 92 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftform - Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich abzuschließenden befristeten Arbeitsvertrag - Heilung einer formunwirksamen Befristung durch eine nachträglich formwirksam zustande gekommene Befristungsabrede

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 4 TzBfG, § 133 BGB, § 157 BGB, § 21 Abs 1 BEEG, § 14 Abs 1 S 2 Nr 3 TzBfG
    Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftform - Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich abzuschließenden befristeten Arbeitsvertrag - Heilung einer formunwirksamen Befristung durch eine nachträglich formwirksam zustande gekommene Befristungsabrede

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Berufungsbegründung im Zivilprozess; Vertretung für Mutterschutz oder Elternzeit als sachlicher Grund für eine Befristungsabrede; Willenserklärungen und vertragliche Vereinbarungen; Auslegung nichttypischer Willenserklärungen durch das ...

  • Betriebs-Berater

    Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich abzuschließenden befristeten Arbeitsvertrag

  • bag-urteil.com

    Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftform - Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich abzuschließenden befristeten Arbeitsvertrag - Heilung einer formunwirksamen Befristung durch eine nachträglich formwirksam zustande gekommene Befristungsabrede ...

  • Betriebs-Berater

    Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich abzuschließenden befristeten Arbeitsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristung eines Arbeitsvertrags; Schriftform; Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich abzuschließenden befristeten Arbeitsvertrag; Heilung einer formunwirksamen Befristung durch eine nachträglich formwirksam zustande gekommene Befristungsabrede

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Berufungsbegründung im Zivilprozess

  • datenbank.nwb.de

    Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftform - Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich abzuschließenden befristeten Arbeitsvertrag - Heilung einer formunwirksamen Befristung durch eine nachträglich formwirksam zustande gekommene Befristungsabrede

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufungsbegründung - und die Auseinandersetzung mit den erstinstanzlichen Urteil

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristung - und der Sachgrund der Befristung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unwirksame Befristungsabrede - und ihre Heilung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur Fortsetzung der Tätigkeit nach Befristungsende und Wirksamkeit einer nachträglichen Befristungsabrede

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Wirksame Befristung eines Arbeitsverhältnisse ohne Einhaltung der Schriftform nach § 14 Abs. 4 TzBfG?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Formale Anforderungen für Befristungsabreden

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Heilung einer formunwirksamen Befristungsabrede?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2489
  • NZA 2017, 908
  • BB 2017, 1587
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 25.10.2017 - 7 AZR 632/15

    Altersgrenze - Regelrentenalter - Ärzteversorgung - Schriftform

    Hierzu sind allerdings auf die Herbeiführung dieser Rechtsfolge gerichtete Willenserklärungen der Parteien erforderlich (BAG 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 - Rn. 38; 14. Dezember 2016 - 7 AZR 797/14 - Rn. 28; 7. Oktober 2015 - 7 AZR 40/14 - Rn. 19; 16. April 2008 - 7 AZR 1048/06 - Rn. 12; 16. März 2005 - 7 AZR 289/04 - zu I 2 der Gründe, BAGE 114, 146; 1. Dezember 2004 - 7 AZR 198/04 - zu B I 4 a und b der Gründe, BAGE 113, 75) .
  • BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 33/17

    Stufenzuordnung im Hochschulbereich nach TV-L

    Das Revisionsgericht darf bei einer unterlassenen oder fehlerhaften Auslegung nichttypischer Willenserklärungen die Auslegung nur dann selbst vornehmen, wenn das Landesarbeitsgericht den erforderlichen Sachverhalt vollständig festgestellt hat und kein weiteres tatsächliches Vorbringen der Parteien zu erwarten ist (vgl. BAG 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 - Rn. 27 mwN) .
  • BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 377/18

    Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

    Das Revisionsgericht kann nichttypische Willenserklärungen aber selbst auslegen, wenn das Landesarbeitsgericht - wie vorliegend - den erforderlichen Sachverhalt vollständig festgestellt hat und kein weiteres tatsächliches Vorbringen der Parteien zu erwarten ist (vgl. dazu etwa BAG 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 - Rn. 27 mwN) .
  • LAG Köln, 30.06.2017 - 4 Sa 939/16

    Befristung; Wunsch des Arbeitnehmers; Erprobung; sonstiger Sachgrund; Auslegung

    Diese Grundsätze sind auch anzuwenden bei der Frage, ob ein bestimmtes willentliches Verhalten eine Willenserklärung darstellt (BAG, Urteil vom 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 -, Rn. 26, juris).
  • BAG, 12.06.2019 - 7 AZR 548/17

    Sachgrundlose Befristung - Vorbeschäftigung

    Mit diesem Vertrag hätten die Parteien keine eigenständige Befristungsabrede getroffen, sondern nur das zuvor mündlich Vereinbarte schriftlich festgehalten (vgl. BAG 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 - Rn. 38; 14. Dezember 2016 - 7 AZR 797/14 - Rn. 28; 16. April 2008 - 7 AZR 1048/06 - Rn. 12; 16. März 2005 - 7 AZR 289/04 - zu I 2 der Gründe, BAGE 114, 146; 1. Dezember 2004 - 7 AZR 198/04 - zu B I 4 a und b der Gründe, BAGE 113, 75) .
  • LAG Baden-Württemberg, 15.08.2018 - 4 Sa 6/18

    Rechtswegzuständigkeit - internationale Zuständigkeit - Verbraucherbegriff nach

    Haben alle Beteiligten eine Erklärung übereinstimmend in demselben Sinne verstanden, so geht der wirkliche Wille dem Wortlaut des Vertrages und jeder anderweitigen Interpretation vor und setzt sich auch gegenüber einem völlig eindeutigen Vertragswortlaut durch (BAG 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 -).
  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 485/17

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage -

    Das Revisionsgericht kann nichttypische Willenserklärungen aber selbst auslegen, wenn das Landesarbeitsgericht - wie vorliegend - den erforderlichen Sachverhalt vollständig festgestellt hat und kein weiteres tatsächliches Vorbringen der Parteien zu erwarten ist (vgl. dazu etwa BAG 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 - Rn. 27 mwN) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.12.2018 - 7 Sa 112/18

    Befristung des Arbeitsvertrags einer Personaldirektorin wegen Beurlaubung im

    § 141 Abs. 2 BGB ist auf die nach Vertragsbeginn erfolgte schriftliche Niederlegung einer mündlich und damit formnichtig getroffenen Befristungsabrede nicht anwendbar (BAG, Urteil vom 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 - NZA 2017, 908, 912 Rz. 38; vom 13. Juni 2007 - 7 AZR 700/06 - NZA 2008, 108, 109 Rz. 18; vom 1. Dezember 2004 - 7 AZR 198/04 - NJW 2005, 2333, 2335 m. w. N.).

    Das zunächst unbefristet entstandene Arbeitsverhältnis wird nachträglich befristet (BAG, Urteil vom 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 - NZA 2017, 908, 912 Rz. 39; vom 13. Juni 2007 - 7 AZR 700/06 - NZA 2008, 108, 109 Rz. 18; Gräfl/Arnold/Gräfl , TzBfG, 4. Aufl. 2016, § 14 TzBfG Rz. 372).

  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 468/17

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage -

    Das Revisionsgericht kann nichttypische Willenserklärungen aber selbst auslegen, wenn das Landesarbeitsgericht - wie vorliegend - den erforderlichen Sachverhalt vollständig festgestellt hat und kein weiteres tatsächliches Vorbringen der Parteien zu erwarten ist (vgl. dazu etwa BAG 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 - Rn. 27 mwN) .
  • BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 243/18

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage -

    Das Revisionsgericht kann nichttypische Willenserklärungen aber selbst auslegen, wenn das Landesarbeitsgericht - wie vorliegend - den erforderlichen Sachverhalt vollständig festgestellt hat und kein weiteres tatsächliches Vorbringen der Parteien zu erwarten ist (vgl. dazu etwa BAG 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 - Rn. 27 mwN) .
  • LAG Hessen, 24.08.2017 - 11 Sa 1613/16

    Mit der im Teilzeitantrag vorgesehenen freien Wählbarkeit der Freistellungsblöcke

  • LAG Hamm, 21.11.2018 - 4 Sa 388/18

    Umfang der Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers bei Weiterbeschäftigung während

  • BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 376/18

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage -

  • BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 310/18

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage -

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 27.02.2018 - 5 Sa 224/16

    Gesetzlicher Übergang des Arbeitsverhältnisses nach § 6c SGB II - Anzuwendende

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2018 - 5 Sa 25/17

    Benachteiligung wegen Schwerbehinderung und Lebensalter - Urlaubsabgeltung -

  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.11.2018 - 5 Sa 173/18

    Vertragsauslegung - versehentliche Falschbezeichnung

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 02.04.2019 - 2 Sa 141/18

    Unwirksame Änderungskündigung zur Anpassung der Eingruppierung

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