Rechtsprechung
   BAG, 08.07.1998 - 7 AZR 245/97   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • archive.org
  • RA Kotz

    Nachträgliche Befristung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachträgliche Befristung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; nachträgliche Befristung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 89, 216
  • NJW 1999, 597
  • MDR 1999, 165
  • NZA 1999, 81
  • BB 1998, 2582
  • DB 1998, 2472
  • JR 1999, 132



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)  

  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12  

    HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

    bb) Unter "allgemeinem Kündigungsschutz" wird - entsprechend der Überschrift des Ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes - im fachbezogenen Sprachgebrauch der Kündigungsschutz nach diesem Abschnitt verstanden (vgl. BAG 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 49, BAGE 128, 73; 8. Juli 1998 - 7 AZR 245/97  - zu II 1 der Gründe, BAGE 89, 216; HaKo/Mayer 4. Aufl. § 1 KSchG Rn. 147) .
  • BAG, 16.12.2010 - 2 AZR 576/09  

    Änderungskündigung - Altersteilzeitarbeitsverhältnis

    Fehlt es daran, muss der Arbeitnehmer die Änderung der Arbeitsbedingungen billigerweise nicht hinnehmen, was die Sozialwidrigkeit der Änderung der Arbeitsbedingungen iSv. §§ 1, 2 KSchG zur Folge hat (BAG 8. Juli 1998 - 7 AZR 245/97 - zu II 1 der Gründe, BAGE 89, 216; Senat 25. April 1996 - 2 AZR 609/95 - zu II 1 der Gründe, BAGE 83, 82; ErfK/Müller-Glöge 10. Aufl. § 14 TzBfG Rn. 13; KR/Rost 9. Aufl. § 2 Rn. 10a) .
  • BAG, 02.08.2017 - 7 AZR 601/15  

    Aufhebungsklage - Änderungsnichtverlängerungsmitteilung - Befristung - Eigenart

    Ist die Befristung nicht sachlich gerechtfertigt, gilt der geänderte Arbeitsvertrag nach § 16 Satz 1 TzBfG als auf unbestimmte Zeit geschlossen (BAG 8. Juli 1998 - 7 AZR 245/97 - zu II 4 der Gründe, BAGE 89, 216) .

    Auch hier stehen dem Arbeitnehmer zur Durchsetzung seiner Rechte zwei Möglichkeiten der Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes zur Verfügung (vgl. zur Änderungskündigung BAG 8. Juli 1998 - 7 AZR 245/97 - zu II 4 der Gründe, aaO) .

  • BAG, 26.08.1998 - 7 AZR 349/97  

    Nachträgliche Befristung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses

    Nach inzwischen gefestigter Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 24. Januar 1996 - 7 AZR 496/95 - BAGE 82, 101 = AP Nr. 179 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; Urteil vom 14. Oktober 1997 - 7 AZR 599/96 -, n.v.; zur Veröffentlichung bestimmte Urteile vom 28. Januar 1998 - 7 AZR 656/96 - und vom 8. Juli 1998 - 7 AZR 245/97 -) bedarf grundsätzlich auch die nachträgliche Befristung eines unbefristeten Arbeitsvertrages eines sachlichen Grundes.
  • BAG, 02.08.2017 - 7 AZR 602/15  

    Aufhebungsklage - Änderungsnichtverlängerungsmitteilung - Befristung - Eigenart

    Ist die Befristung nicht sachlich gerechtfertigt, gilt der geänderte Arbeitsvertrag nach § 16 Satz 1 TzBfG als auf unbestimmte Zeit geschlossen (BAG 8. Juli 1998 - 7 AZR 245/97 - zu II 4 der Gründe, BAGE 89, 216) .

    Auch hier stehen dem Arbeitnehmer zur Durchsetzung seiner Rechte zwei Möglichkeiten der Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes zur Verfügung (vgl. zur Änderungskündigung BAG 8. Juli 1998 - 7 AZR 245/97 - zu II 4 der Gründe, aaO) .

  • BAG, 07.07.1999 - 7 AZR 661/97  

    Befristeter Arbeitsvertrag als Sozialhilfemaßnahmen

    Überdies gibt es keinen allgemeinen Rechtssatz, daß eine dem Bürger zur Verfügung stehende Rechtsschutzmöglichkeit andere Möglichkeiten der Rechtsverfolgung ausschließt (zu den Rechtsschutzmöglichkeiten einer nachträglichen Befristung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses vgl. BAG Urteil vom 8. Juli 1998 - 7 AZR 245/97 - AP Nr. 201 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).
  • LAG Hamburg, 10.12.2008 - 5 Sa 58/08  

    Befristung nach unbefristetem Probearbeitsverhältnis - Arbeitsbegleitung als

    Vor dem Inkrafttreten des Teilzeit- und Befristungsgesetzes mit Wirkung vom 01. Januar 2001 konnte nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts selbst ein zunächst auf unbestimmte Zeit geschlossenes Arbeitsverhältnis nachträglich befristet werden, wenn für die nachträgliche Befristung ein sachlicher Grund gegeben war und der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zu erkennen gegeben hatte, dass er zu einer unbefristeten Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht bereit gewesen sei (BAG 24. Januar 1996 - 7 AZR 496/95 - AP Nr. 179 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu I. 1. der Gründe; BAG 08. Juli 1998 - 7 AZR 245/97 - AP Nr. 201 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu II. 1. der Gründe; ebenso LAG Berlin 31. Mai 2002 - 2 Sa 264/02 - MDR 2002, 1195 f., zu II. 1. c) der Gründe).
  • LAG Köln, 24.08.2007 - 11 Sa 250/07  

    Befristung zur Einräumung einer Bewährungschance

    Vor dem Inkrafttreten des Teilzeit- und Befristungsgesetzes mit Wirkung vom 01.01.2001 konnte nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch ein zunächst unbefristetes Arbeitsverhältnis nachträglich befristet werden, wobei allerdings eine derartige nachträgliche Befristung eines sachlichen Grundes bedurfte, sofern der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zu erkennen gegeben hatte, dass er zu einer unbefristeten Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht bereit gewesen sei (BAG, Urteil vom 24.01.1996 - 7 AZR 496/95, AP Nr. 179 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu I. 1. der Gründe; BAG, Urteil vom 08.07.1998 - 7 AZR 245/97, AP Nr. 201 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu II. 1. der Gründe; ebenso LAG Berlin, Urteil vom 31.05.2002 - 2 Sa 264/02, MDR 2002, 1195 f., zu II. 1. c) der Gründe).
  • LAG Berlin, 31.05.2002 - 2 Sa 264/02  

    Nachträgliche Befristung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses

    Eine derartige nachträgliche Befristung eines zunächst unbefristeten Arbeitsverhältnisses bedarf eines sachlichen Grundes (BAG vom 08.07.1998 - 7 AZR 245/97 - m.w.N.).
  • LAG Köln, 10.06.2016 - 4 Sa 1039/15  

    Nachträgliche Befristung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses

    Auch ein unbefristetes Arbeitsverhältnis kann indes nachträglich befristet werden (vgl. BAG 25.04.1996, AP KSchG 1969, § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 78; 20.11.1997, AP GVG § 18 Nr. 1; 08.07.1998, AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 201; 16.12.2010 - 2 AZR 576/09).
  • LAG Brandenburg, 03.11.1998 - 2 Sa 443/98  

    Arbeitsverhältnis: Befristung im Anschluss an unwirksam befristetes

  • BAG, 17.11.1998 - 9 AZR 542/97  
  • LAG Brandenburg, 03.12.1999 - 4 Sa 644/99  

    Streitigkeit über die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund Befristung;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht