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   BAG, 04.05.2011 - 7 AZR 252/10   

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https://dejure.org/2011,5582
BAG, 04.05.2011 - 7 AZR 252/10 (https://dejure.org/2011,5582)
BAG, Entscheidung vom 04.05.2011 - 7 AZR 252/10 (https://dejure.org/2011,5582)
BAG, Entscheidung vom 04. Mai 2011 - 7 AZR 252/10 (https://dejure.org/2011,5582)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Befristungskontrollklage - § 6 KSchG

  • openjur.de

    Befristungskontrollklage; Verstoß des Arbeitsgerichts gegen die Hinweispflicht aus § 17 S 2 TzBfG i.V.m. § 6 S 2 KSchG

  • Bundesarbeitsgericht

    Befristungskontrollklage - § 6 KSchG

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Befristungskontrollklage - Hinweispflicht nach § 6 KSchG

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristete Arbeitsverhältnisse: Klagefrist beachten!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 138, 9
  • MDR 2012, 291
  • NZA 2011, 1178
  • BB 2011, 2484
  • AnwBl 2012, 19
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • OLG Schleswig, 26.03.2013 - 2 U 7/12

    Mobilfunkvertrag - 10 Euro-Pauschale für Rücklastschrift zu hoch

    In der bisherigen Rechtsprechung der Obergerichte sind bislang in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mobilfunkanbietern bestimmte Pauschalen für Rücklastschriften durchweg schon bei niedrigeren Beträgen als der von der Beklagten zunächst bestimmten Pauschale von 20, 95 EUR als unwirksam gemäß § 309 Nr. 5 a BGB angesehen worden, so zum Beispiel Pauschalen von 15 EUR (OLG Brandenburg MDR 2012, 291) und 19, 90 EUR (Senatsurteil vom 27. März 2012 - 2 U 2/11 - juris, gegen k...mobil).
  • BAG, 15.02.2012 - 10 AZR 111/11

    Arbeitnehmerstatus - Rahmenvereinbarung - befristete Einzelverträge

    Wortlaut, Zusammenhang, Zweck und Geschichte der Regelung des § 17 Satz 1 TzBfG lassen keine einschränkende Auslegung zu, die den Schriftformverstoß nicht der Klagefrist unterwirft (BAG 4. Mai 2011 - 7 AZR 252/10 - Rn. 18, EzA KSchG § 6 Nr. 3) .
  • LAG Düsseldorf, 09.04.2019 - 3 Sa 1126/18

    Sachgrundlose Befristung - zwei Jahre sind zwei Jahre - Dienstreise zählt mit

    § 6 Satz 1 KSchG ist eine Präklusionsvorschrift (…BAG vom 21.03.2018 - 7 AZR 408/16, juris, Rz. 30; BAG vom 04.05.2011 - 7 AZR 252/10, juris, Rz. 19).

    Hat das Arbeitsgericht dagegen einen Hinweis nicht einmal in allgemeiner Form erteilt, steht § 6 Satz 1 KSchG der Einführung weiterer möglicher Unwirksamkeitsgründe für die Befristung im Berufungsverfahren nicht entgegen (…BAG vom 21.03.2018 - 7 AZR 408/16, juris, Rz. 30;… BAG vom 09.09.2015 - 7 AZR 190/14, juris, Rz. 27;… BAG vom 20.08.2014 - 7 AZR 924/12, juris, Rz. 21; BAG vom 04.05.2011 - 7 AZR 252/10, juris, Rz. 20).

    Eine Zurückverweisung an das Arbeitsgericht ist nicht erforderlich (BAG vom 04.05.2011 - 7 AZR 252/10, juris, Rz. 30).

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