Rechtsprechung
   BAG, 16.03.2005 - 7 AZR 289/04   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Befristung - Schriftform - Konkurrentenklage

  • Judicialis

    Befristung, Schriftform, Konkurrentenklage

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Fehlende Schriftform bei Befristungsverlängerung - Konkurrentenklage als Befristungsgrund

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Formnichtig vereinbarte Befristung eines Arbeitsverhältnisses und Anhängigkeit einer Konkurrentenklage; Vereinbarung einer Vertragsverlängerung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine wirksame Befristung eines Arbeitsverhältnisses bei schriftlicher Niederlegung der Befristung erst nach Vertragsbeginn

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Befristeter Arbeitsvertrag: Schriftliche Bestätigung genügt nicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine rückwirkende Geltung formnichtiger Befristungsabrede durch spätere schriftliche Niederlegung - sachliche Rechtfertigung der Befristung bei anhängiger Konkurrentenklage

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Konkurrentenklage als Befristungsgrund

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Befristeter Arbeitsvertrag: Schriftliche Bestätigung genügt nicht

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Befristung des Arbeitsvertrages bis zur Entscheidung über eine Konkurrentenklage zulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 114, 146
  • NJW 2005, 3595
  • ZIP 2005, 1755
  • MDR 2005, 1232
  • NZA 2005, 923
  • BB 2005, 1856
  • DB 2005, 1911



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Wird zitiert von ... (66)  

  • BAG, 14.12.2016 - 7 AZR 797/14

    Befristung - Auslegung der Befristungsabrede - Schriftform

    Die spätere schriftliche Niederlegung der zunächst nur mündlich vereinbarten Befristung führt nicht dazu, dass die zunächst formnichtige Befristung rückwirkend wirksam wird (vgl. hierzu BAG 16. März 2005 - 7 AZR 289/04 - zu I 2 der Gründe, BAGE 114, 146) .

    Dies kann wegen des Verbots widersprüchlichen Verhaltens der Fall sein, wenn der Vertragspartner trotz des Formmangels auf die Gültigkeit des Vertrags vertrauen durfte und die den Formmangel geltend machende Vertragspartei sich zu ihrem vorhergehenden Verhalten in Widerspruch setzt (BAG 26. Juli 2006 - 7 AZR 494/05 - Rn. 24; 16. März 2005 - 7 AZR 289/04 - zu I 3 a der Gründe, BAGE 114, 146) .

  • BAG, 16.04.2008 - 7 AZR 1048/06

    Befristung - Schriftform

    Die spätere schriftliche Niederlegung der zunächst nur mündlich vereinbarten Befristung führt nicht dazu, dass die zunächst formnichtige Befristung rückwirkend wirksam wird (vgl. hierzu ausführlich BAG 16. März 2005 - 7 AZR 289/04 - BAGE 114, 146 = AP TzBfG § 14 Nr. 16 = EzA TzBfG § 14 Nr. 17, zu I 2 der Gründe; 1. Dezember 2004 - 7 AZR 198/04 -BAGE 113, 75 = AP TzBfG § 14 Nr. 15 = EzA BGB 2002 § 623 Nr. 3, zu B I 4 a und b der Gründe).
  • BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 223/15

    Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftform - Befristungsvereinbarung "im

    Dadurch wollen sie im Allgemeinen nur das zuvor Vereinbarte schriftlich festhalten und keine eigenständige rechtsgestaltende Regelung treffen (BAG 14. Dezember 2016 - 7 AZR 797/14 - Rn. 28; 7. Oktober 2015 - 7 AZR 40/14 - Rn. 19; 16. April 2008 - 7 AZR 1048/06 - Rn. 12; 16. März 2005 - 7 AZR 289/04 - zu I 2 der Gründe, BAGE 114, 146; 1. Dezember 2004 - 7 AZR 198/04 - zu B I 4 a und b der Gründe, BAGE 113, 75) .
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