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   BAG, 17.05.2017 - 7 AZR 301/15   

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https://dejure.org/2017,15430
BAG, 17.05.2017 - 7 AZR 301/15 (https://dejure.org/2017,15430)
BAG, Entscheidung vom 17.05.2017 - 7 AZR 301/15 (https://dejure.org/2017,15430)
BAG, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15 (https://dejure.org/2017,15430)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Befristung - Vertretung - Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 S 2 Nr 3 TzBfG, § 21 Abs 1 BEEG, § 17 S 1 TzBfG
    Befristung - Vertretung - Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, §§ 145 ff. BGB, §§ 133, 157 BGB, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 242 BGB, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG, § 21 Abs. 1 BEEG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Vertragsabschluss durch Angebot und Annahme; Vertretung als sachlicher Grund für eine Befristungsabrede; Wegfall des Sachgrundes der Befristung während des befristeten Arbeitsverhältnisses

  • Betriebs-Berater

    Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung

  • bag-urteil.com

    Befristung - Vertretung - Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung

  • rewis.io

    Befristung - Vertretung - Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Befristung - Vertretung - Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristung; Vertretung; Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung

  • rechtsportal.de

    Vertragsabschluss durch Angebot und Annahme

  • datenbank.nwb.de

    Befristung - Vertretung - Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Nachträglicher Wegfall des Befristungsgrundes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vertretungsbefristung - und der spätere Wegfall des Befristungsgrundes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Angebot, Annahme - und ihre Auslegung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Befristung - Vertretung - Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung

  • esche.de (Kurzinformation)

    Versetzung kann die Unwirksamkeit einer Sachgrundbefristung zur Folge haben

Besprechungen u.ä. (2)

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Befristetes Arbeitsverhältnis - Vorsicht bei Vertragsänderungen

  • efarbeitsrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Vorsicht bei Änderung von Arbeitsbedingungen eines mit Sachgrund befristeten Arbeitsvertrags

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3678
  • NZA 2017, 1340
  • BB 2017, 2422
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 19.12.2018 - 7 AZR 70/17

    Altersgrenze - Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts

    Diese Grundsätze sind auch anzuwenden bei der Frage, ob ein bestimmtes willentliches Verhalten eine Willenserklärung darstellt (vgl. BAG 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15 - Rn. 16; 14. Dezember 2016 - 7 AZR 797/14 - Rn. 31 mwN) .

    Dies gilt auch, wenn es um die Frage geht, ob eine Erklärung überhaupt eine Willenserklärung darstellt (BAG 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15 - Rn. 17; 14. Dezember 2016 - 7 AZR 797/14 - Rn. 32 mwN) .

    Gerade wegen dieser vertraglichen Rechtsposition lässt sich eine unzulässige Anordnung nicht ohne weiteres als Angebot auf Vertragsänderung verstehen oder in ein solches "umdeuten" (vgl. BAG 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15 - Rn. 22) .

  • LAG Hamm, 29.01.2021 - 1 Sa 954/20

    Rückforderung von Fort- und Ausbildungskosten, unangemessene Benachteili-gung,

    Dabei ist in Zweifelsfällen die Auslegung zu bevorzugen, die zu vernünftigen, widerspruchsfreien und den Interessen beider Vertragspartner gerecht werdenden Ergebnissen führt (BAG 19.12 2018 - 7 AZR 70/17; 17.05.2017 - 7 AZR 301/15; 14.12.2016 - 7 AZR 797/14; 22.07.2014 - 9 AZR 1066/12; 18.05.2010 - 3 AZR 373/08).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 02.04.2019 - 5 Sa 221/18

    Lohnkürzung - Schweigen des Arbeitnehmers - fehlende Willenserklärung

    Diese Grundsätze sind auch anzuwenden bei der Frage, ob ein bestimmtes Verhalten überhaupt eine Willenserklärung darstellt (BAG, Urteil vom 19. Dezember 2018 - 7 AZR 70/17 - Rn. 23, juris; BAG, Urteil vom 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15 - Rn. 16, juris = NZA 2017, 1340).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.01.2019 - 6 Sa 249/18

    Unbedingter Aufhebungsvertrag mit bedingter Wiedereinstellungszusage zur

    Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen und widerspruchsfreien Ergebnis führt, das den Interessen beider Vertragspartner gerecht wird (BAG 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15 Rn. 16, mwN, zitiert nach juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.04.2021 - 12 Sa 1421/20

    Sachgrund Vertretung, Diskriminierung, Maßreglung, Schwangerschaft, Elternzeit

    § 21 Abs. 1 BEEG konkretisiert den Sachgrund der Vertretung (BAG, 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15, juris Rn 27).

    Es muss sich deshalb aus den Umständen bei Vertragsschluss ergeben, dass der Bedarf für die Beschäftigung des Vertreters auf die Abwesenheit des zeitweilig ausfallenden Arbeitnehmers zurückzuführen ist (BAG, 9. September 2015 - 7 AZR 148/14, juris Rn. 28; BAG, 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15, juris Rn. 27).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.08.2018 - 7 Sa 494/13

    Wiedereinstellung eines nach § 6c Abs. 1 S. 1 SGB II übergegangenen Arbeitnehmers

    Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolgs gerichtet ist (vgl. nur BAG, Urteil vom 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15 - AP TzBfG § 14 Nr. 158).

    Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen und widerspruchsfreien Ergebnis führt, das den Interessen beider Vertragspartner gerecht wird (vgl. nur BAG, Urteil vom 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15 - AP TzBfG § 14 Nr. 158).

  • LAG Düsseldorf, 02.07.2021 - 6 Sa 8/19

    Genehmigung einer zunächst schwebend unwirksamen Betriebsvereinbarung; Ablösung

    Diese Grundsätze sind auch anzuwenden bei der Frage, ob ein bestimmtes willentliches Verhalten eine Willenserklärung darstellt (BAG v. 19.12.2018 - 7 AZR 70/17 - Rn. 23; BAG v. 17.05.2017 - 7 AZR 301/15 - Rn. 16).
  • LAG Hamm, 10.06.2020 - 3 Sa 23/20

    Auslegung eines Klageantrags im Zusammenhang mit der Wahrung der Klagefrist bei

    Fällt der bei Vertragsschluss gegebene Sachgrund für die Befristung später weg, entsteht daher kein unbefristetes Arbeitsverhältnis (BAG, 17.5.2017, 7 AZR 301/15).

    Der Sachgrund der Vertretung wird durch § 21 Abs. 1 BEEG konkretisiert (BAG, 17.5.2017,7 AZR 301/15).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.08.2019 - 5 Sa 85/19

    Aufwendungsersatz eines Kraftfahrers im Fernverkehr für Fahrtkosten zur

    Diese Grundsätze sind auch anzuwenden bei der Frage, ob ein bestimmtes Verhalten überhaupt eine Willenserklärung darstellt (BAG, Urteil vom 19. Dezember 2018 - 7 AZR 70/17 - Rn. 23, juris; BAG, Urteil vom 17. Mai 2017 - 7 AZR 301/15 - Rn. 16, juris = NZA 2017, 1340).
  • LAG Düsseldorf, 03.03.2020 - 3 Sa 197/19

    Auslegung des Begriffs EBIT in einer Gewinnbeteiligungsvereinbarung

    Im Zweifel ist der Auslegung der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen und widerspruchsfreien Ergebnis führt, das den Interessen beider Vertragspartner gerecht wird (BAG vom 19.12.2018 - 7 AZR 70/17, juris, Rz. 23; BAG vom 17.05.2017 - 7 AZR 301/15, juris, Rz. 16; BAG vom 14.12.2016 - 7 AZR 797/14, juris, Rz. 31; BAG vom 21.01.2014 - 3 AZR 362/11, juris, Rz. 57; BAG vom 25.04.2013 - 8 AZR 453/12, juris, Rz. 22; BAG vom 09.12.2008 - 3 AZR 431/07, juris, Rz. 15).
  • LAG Düsseldorf, 28.04.2020 - 3 Sa 440/19

    Eingruppierung von Altentherapeuten nach TVöD-B (VKA)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2018 - 8 Sa 43/18

    Arbeitszeitkonto - Verrechnung von Plusstunden

  • LAG Hessen, 25.04.2018 - 13 Sa 1321/17

    Ein Arbeitsverhältnis ist über den Befristungszeitraum hinaus mit Wissen des

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.11.2017 - 5 Sa 292/17

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Individualabrede

  • ArbG Wesel, 23.07.2020 - 2 Ca 414/20
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