Weitere Entscheidung unten: BAG, 17.04.2018

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   BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16   

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https://dejure.org/2018,275
BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16 (https://dejure.org/2018,275)
BAG, Entscheidung vom 16.01.2018 - 7 AZR 312/16 (https://dejure.org/2018,275)
BAG, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 (https://dejure.org/2018,275)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rabüro.de

    Befristung von Arbeitsverträgen in der 1. Fußball-Bundesliga regelmäßig sachlich gerechtfertigt

  • arbeitsrecht-hessen.de

    0:1 für Mainz: BAG bestätigt Rechtmäßigkeit befristeter Arbeitsverträge von Profi-Fußballern

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der 1. Fußball-Bundesliga

  • Betriebs-Berater

    Befristung eines Arbeitsvertrages eines Profi-Fußballers

  • rewis.io

    Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Profifußball - Verlängerungsoption

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Profifußball - Verlängerungsoption

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Befristung des Arbeitsvertrags von Bundesligaspielern rechtmäßig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (38)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Heinz gegen Mainz: 0-1

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Befristung des Arbeitsverhältnisses von Profifußballern zulässig - Heinz Müller gegen 1. FSV Mainz 05

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Im Profifußball sind befristete Arbeitsverträge zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Fußballprofis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristete Arbeitsverhältnisse im Profifußball - und die Verlängerungsoption

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristete Arbeitsverhältnisse im Profifußball

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsverträge mit Bundesligaspielern dürfen befristet werden - Rechtfertigung wegen "Eigenart der Arbeitsleistung"

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Profifußballer dürfen befristet beschäftigt werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga

  • bag-urteil.com (Pressemitteilung)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Lizenzspieler der 1. Fußball-Bundesliga

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga rechtmäßig

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Profifußballer dürfen auch zukünftig befristete Verträge erhalten

  • juve.de (Kurzinformation)

    Mainz schlägt Heinz: Fußballclub siegt gegen Ex-Torwart

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Profisportler, insbesondere Berufsfußballspieler, über die Möglichkeit einer Befristung ihrer Arbeitsverträge wissen sollten

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Profi-Fußballer ohne Verlängerung

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Die Fußball-Bundesliga und der befristete Arbeitsvertrag

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Befristete Arbeitsverträge im Profifußball

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Befristung des Arbeitsvertrags von Bundesligaspielern rechtmäßig

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Befristungen im Profifußball

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristete Verträge im Profifußball

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristete Verträge als Sportler

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristungsrecht und Profifußball

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristung bei Arbeitsverträgen von Profifußballern zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dürfen Arbeitsverträge von Fußball-Profis befristet werden?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsverträge von Fußball-Profis dürfen befristet werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristete Verträge für Fußballprofis sind rechtens

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga

  • esche.de (Pressemitteilung)

    Der Fall Heinz Müller: Befristung des Arbeitsvertrags von Profifußballern ist regelmäßig gerechtfertigt

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristung von E-Sport-Verträgen - zulässig wie im Profisport?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Spieler müssen von Fußballclubs nicht unbefristet eingestellt werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga zulässig - Eigenart der Arbeitsleistung rechtfertigt Befristung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga

  • beck-blog (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wirksamkeit befristeter Arbeitsverträge von Fussballspielern

Besprechungen u.ä. (10)

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Fußball: Der Fall Heinz Müller vor dem BAG

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung)

    Vom Platz gestellt (Prof. Dr. Michael Fuhlrott; FAZ Magazin Einspruch v. 17.01.2018)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    BAG erlaubt befristete Arbeitsverträge: Profifußball ist etwas Besonderes

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Befristete Arbeitsverträge im Profisport: Gesetzgeber könnte Klarheit schaffen

  • jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    BAG - Befristung eines Profi-Fußballspielers

  • spiegel.de (Pressekommentar, 16.01.2018)

    Urteil gegen Entfristung von Fußballprofis: Das hier ist ein Arbeitnehmer

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Finale in Erfurt - Abpfiff für Heinz Müller

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Befristung von Profifußballer-Verträgen

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    2:1 nach Verlängerung: Befristungen im Profifußball sind zulässig

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Arbeitsrecht: Befristung von Arbeitsverträgen mit Bundesligaspielern

Sonstiges (2)

  • heuking.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Befristung von Lizenzspielerverträgen im Profi-Fußball

  • heuking.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Mainz 05 - Befristete Spielerverträge im Mannschaftssport

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1992
  • ZIP 2018, 1753
  • NZA 2018, 703
  • SpuRt 2018, 170
 
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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (21)

  • EuGH, 26.11.2014 - C-22/13

    Die italienische Regelung über befristete Arbeitsverträge im Schulbereich

    Auszug aus BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16
    Die Umstände können sich etwa aus der besonderen Art der Aufgaben, zu deren Erfüllung solche Verträge geschlossen wurden, und deren Wesensmerkmalen oder ggf. aus der Verfolgung eines legitimen sozialpolitischen Ziels durch einen Mitgliedstaat ergeben (EuGH 26. Februar 2015 - C-238/14 - [Kommission/Luxemburg] Rn. 44; 26. November 2014 - C-22/13 ua. - [Mascolo ua.] Rn. 87 mwN) .

    Die Rahmenvereinbarung erkennt überdies ausweislich des zweiten und des dritten Absatzes ihrer Präambel sowie der Nr. 8 und Nr. 10 ihrer Allgemeinen Erwägungen an, dass befristete Arbeitsverhältnisse für die Beschäftigung in bestimmten Branchen oder bestimmten Berufen und Tätigkeiten charakteristisch sein können (vgl. EuGH 26. November 2014 - C-22/13 ua. - [Mascolo ua.] Rn. 75; 3. Juli 2014 - C-362/13 ua. - [Fiamingo ua.] Rn. 59; 13. März 2014 - C-190/13 - [Márquez Samohano] Rn. 51) .

    Das bedeutet allerdings nicht, dass es einem Mitgliedstaat erlaubt ist, hinsichtlich einer bestimmten Branche nicht der Pflicht nachzukommen, Missbrauch durch aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge zu verhindern (EuGH 26. Februar 2015 - C-238/14 - [Kommission/Luxemburg] Rn. 51; 26. November 2014 - C-22/13 ua. - [Mascolo ua.] Rn. 88) .

  • BAG, 30.08.2017 - 7 AZR 864/15

    Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Schauspieler in einer Krimiserie

    Auszug aus BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16
    Fehlt sie zu einem Streitgegenstand, ist das Rechtsmittel insoweit unzulässig (BAG 30. August 2017 - 7 AZR 864/15 - Rn. 12) .

    Der Sachgrund der Eigenart der Arbeitsleistung ist jedoch nach dem Willen des Gesetzgebers nicht auf diese Fallgruppen beschränkt, sondern kann auch in anderen Fällen zur Anwendung kommen (vgl. BAG 30. August 2017 - 7 AZR 864/15 - Rn. 22; 21. März 2017 - 7 AZR 207/15 - Rn. 103, BAGE 158, 266; 18. Mai 2016 - 7 AZR 533/14 - Rn. 18, BAGE 155, 101) .

    Der Sachgrund des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG erfordert daher eine Abwägung der beiderseitigen Interessen, bei der auch das Bestandsschutzinteresse des Arbeitnehmers angemessen zu berücksichtigen ist (vgl. BAG 30. August 2017 - 7 AZR 864/15 - Rn. 30, 33) .

  • BAG, 22.08.1984 - 5 AZR 539/81

    Liznezfußballspieler - Pflichtspiele - Jahresprämie - Arbeitsunfähigkeit -

    Auszug aus BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16
    Daher weiß der mannschaftsangehörige Berufssportler auch ohne ausdrückliche Regelung im Arbeitsvertrag, dass er kein Recht auf einen Spieleinsatz hat, sondern eine Vielzahl von Umständen, und zwar von Spiel zu Spiel neu, darüber entscheidet, ob er zum Einsatz kommt oder nicht (BAG 22. August 1984 - 5 AZR 539/81 - zu I 2 b der Gründe) .

    Die Zahl der absolvierbaren Pflichtspiele stellt sich daher grundsätzlich lediglich als eine rechtlich nicht geschützte Chance des Spielers dar (BAG 22. August 1984 - 5 AZR 539/81 - aaO) .

  • EuGH, 26.02.2015 - C-238/14

    Luxemburg hat seine Pflicht verletzt, in Bezug auf die Kurzzeit-Beschäftigten des

    Auszug aus BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16
    Die Umstände können sich etwa aus der besonderen Art der Aufgaben, zu deren Erfüllung solche Verträge geschlossen wurden, und deren Wesensmerkmalen oder ggf. aus der Verfolgung eines legitimen sozialpolitischen Ziels durch einen Mitgliedstaat ergeben (EuGH 26. Februar 2015 - C-238/14 - [Kommission/Luxemburg] Rn. 44; 26. November 2014 - C-22/13 ua. - [Mascolo ua.] Rn. 87 mwN) .

    Das bedeutet allerdings nicht, dass es einem Mitgliedstaat erlaubt ist, hinsichtlich einer bestimmten Branche nicht der Pflicht nachzukommen, Missbrauch durch aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge zu verhindern (EuGH 26. Februar 2015 - C-238/14 - [Kommission/Luxemburg] Rn. 51; 26. November 2014 - C-22/13 ua. - [Mascolo ua.] Rn. 88) .

  • BAG, 19.01.2000 - 5 AZR 637/98

    Arbeitsunfähigkeit und Anspruch auf Jahresleistungs- und Punktprämie eines

    Auszug aus BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16
    (a) Die Entscheidung eines Trainers, einen Spieler nicht einzusetzen, hält sich jedenfalls dann im Rahmen seines Ermessens, wenn sie aus sportlichen Gründen getroffen wird (BAG 19. Januar 2000 - 5 AZR 637/98 - zu II 2 der Gründe, BAGE 93, 212) .
  • BAG, 02.06.2005 - 2 AZR 296/04

    Folgen eines Verstoßes gegen § 622 Abs. 6 BGB

    Auszug aus BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16
    Vereinbaren die Parteien unter Verstoß gegen § 622 Abs. 6 BGB für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer eine längere Frist als für die Kündigung durch den Arbeitgeber, muss auch der Arbeitgeber nach § 622 Abs. 6 BGB iVm. § 89 Abs. 2 Satz 2 HGB analog bei der Kündigung des Arbeitsverhältnisses die für den Arbeitnehmer vereinbarte (längere) Kündigungsfrist einhalten (BAG 2. Juni 2005 - 2 AZR 296/04 - BAGE 115, 88) .
  • BGH, 16.09.2005 - V ZR 244/04

    Treuwidrigkeit der Einflussnahme einer Partei auf den Eintritt einer Bedingung

    Auszug aus BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16
    Dies ist mittels einer umfassenden Würdigung des Verhaltens der den Bedingungseintritt beeinflussenden Vertragspartei nach Anlass, Zweck und Beweggrund unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere des Inhalts des Rechtsgeschäfts, festzustellen (BAG 23. September 2014 - 9 AZR 827/12 - Rn. 32; BGH 16. September 2005 - V ZR 244/04 - zu II 1 der Gründe) .
  • BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 97/07

    Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

    Auszug aus BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16
    Diese Regelung ist Ausdruck des allgemeinen Rechtsgedankens, dass niemand aus einem von ihm treuwidrig herbeigeführten Ereignis Vorteile herleiten darf (BAG 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 - Rn. 40, BAGE 125, 147) .
  • BAG, 16.01.2008 - 7 AZR 603/06

    Befristeter Arbeitsvertrag - Verlängerung - Erhöhung der Arbeitszeit

    Auszug aus BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16
    Der Angriff gegen die Beweiswürdigung des Landesarbeitsgerichts bedarf einer Verfahrensrüge (§ 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b, § 557 Abs. 3 Satz 2 ZPO; BAG 20. August 2014 - 7 AZR 924/12 - Rn. 35; 16. Januar 2008 - 7 AZR 603/06 - Rn. 20, BAGE 125, 248) .
  • BAG, 22.02.2012 - 4 AZR 580/10

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Anwendbarkeit der

    Auszug aus BAG, 16.01.2018 - 7 AZR 312/16
    Wird ein Antrag auf Feststellung eines vergangenen Rechtsverhältnisses gerichtet, ist er nur zulässig, wenn sich aus der Entscheidung noch Rechtsfolgen für die Gegenwart oder die Zukunft ergeben (vgl. BAG 27. Mai 2015 - 7 ABR 24/13 - Rn. 20; 22. Februar 2012 - 4 AZR 580/10 - Rn. 15) .
  • BAG, 20.08.2014 - 7 AZR 924/12

    Befristung - Schriftform - Richterliche Überzeugungsbildung

  • BAG, 23.09.2014 - 9 AZR 827/12

    Auslegung einer Vorruhestandsvereinbarung - Verhinderung des Bedingungseintritts

  • BAG, 27.05.2015 - 7 ABR 24/13

    Beschlussverfahren - Feststellungsinteresse

  • EuGH, 13.04.2000 - C-176/96

    EINE REGELUNG, DIE BERUFSSPORTLER AN DER TEILNAHME AN WETTKÄMPFEN HINDERT, WENN

  • BAG, 17.01.2008 - 2 AZR 536/06

    Kündigung - Minderleistung

  • EuGH, 13.03.2014 - C-190/13

    Márquez Samohano - Sozialpolitik - Richtlinie 1999/70/EG -

  • EuGH, 03.07.2014 - C-362/13

    Indem sie eine Höchstdauer von einem Jahr für aufeinanderfolgende befristete

  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.02.2016 - 4 Sa 202/15

    Befristetes Arbeitsverhältnis im Profifußball

  • BAG, 25.05.2016 - 2 AZR 345/15

    Änderungskündigung - Betriebsratsanhörung

  • BAG, 18.05.2016 - 7 AZR 533/14

    Befristung - Verhältnis von WissZeitVG und TzBfG

  • BAG, 21.03.2017 - 7 AZR 207/15

    Staatenimmunität - Bestehen eines Arbeitsverhältnisses

  • BAG, 17.06.2020 - 7 AZR 398/18

    Auflösende Bedingung - Abberufung als Geschäftsführerin

    Der Sachgrund der Eigenart der Arbeitsleistung ist jedoch nach dem Willen des Gesetzgebers nicht auf diese Fallgruppen beschränkt, sondern kann auch in anderen Fällen zur Anwendung kommen (BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 15 mwN, BAGE 161, 283) .

    Die Arbeitsleistung wird im Rahmen des Arbeitsverhältnisses erbracht und kann nicht davon losgelöst betrachtet werden (BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 16 mwN, BAGE 161, 283) .

    Der Sachgrund des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG erfordert daher eine Abwägung der beiderseitigen Interessen, bei der auch das Bestandsschutzinteresse des Arbeitnehmers angemessen zu berücksichtigen ist (BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 16 mwN, aaO) .

  • LG Frankfurt/Main, 25.01.2023 - 16 O 22/21

    Altersgrenze von Schiedsrichtern im Profifußball

    Im Übrigen ist bereits die saisonale Begrenzung der Schiedsrichterliste durchaus ein taugliches und hinreichendes Qualitätssicherungsmittel (vgl. zur Befristung von Arbeitsverträgen von Lizenzspielern der 1. Bundesliga: BAG, Urt. v. 16.01.2018 - 7 AZR 312/16 = NZA 2018, 703).
  • BAG, 24.05.2023 - 7 AZR 169/22

    Verlängerungsklausel im Profifußball - Vertragsanpassung

    Insoweit kann zu seinen Gunsten davon ausgegangen werden, dass § 10 Abs. 3 des Arbeitsvertrags an sich keinen Wirksamkeitsbedenken unterliegt und auch vor dem Hintergrund einer ggf. veranlassten AGB-rechtlichen Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle rechtlich bindend ist (vgl. - zu einer allerdings lediglich einsatzabhängig vereinbarten Option der Vertragsverlängerung im Profifußball - BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 42 mwN, BAGE 161, 283) .

    An diese Feststellungen ist der Senat gebunden; eine aus sportlichen Gründen getroffene Entscheidung über den weiteren Nichteinsatz eines Vertragsfußballspielers ist rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. auch BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 35 und Rn. 44, BAGE 161, 283) .

  • BAG, 30.06.2021 - 7 AZR 245/20

    Befristung - wissenschaftliche Hilfstätigkeit

    c) Die Befristung ist nicht aufgrund der Eigenart der Arbeitsleistung der Klägerin nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG gerechtfertigt (zu den Voraussetzungen vgl. BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 15, BAGE 161, 283; 30. August 2017 - 7 AZR 864/15 - Rn. 22, BAGE 160, 133; 21. März 2017 - 7 AZR 207/15 - Rn. 103, BAGE 158, 266; 18. Mai 2016 - 7 AZR 533/14 - Rn. 18, BAGE 155, 101).
  • OLG Nürnberg, 06.04.2021 - 3 U 2801/19

    Was ist, wenn der Fußballspieler nicht will?

    Zum anderen fehlt es - auch aufgrund der Unmöglichkeit, im kommerzialisierten und öffentlichkeitsgeprägten Spitzenfußball dauerhaft sportliche Höchstleistungen zu erbringen (vgl. BAG, Urteil vom 16.01.2018 - 7 AZR 312/16, NJW 2018, 1992, Rn. 18) - an der Vergleichbarkeit der höchstpersönlichen Leistungen des Spielers zu unterschiedlichen Zeitpunkten.
  • BAG, 01.08.2018 - 7 AZR 882/16

    Auflösende Bedingung - Bedingungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist -

    Dies ist mittels einer umfassenden Würdigung des Verhaltens der den Bedingungseintritt beeinflussenden Vertragspartei nach Anlass, Zweck und Beweggrund unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere des Inhalts des Rechtsgeschäfts, festzustellen (BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 31; 23. September 2014 - 9 AZR 827/12 - Rn. 32; BGH 16. September 2005 - V ZR 244/04 - zu II 1 der Gründe) .
  • BAG, 01.06.2022 - 7 AZR 151/21

    Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung

    Der Sachgrund der Eigenart der Arbeitsleistung ist jedoch nach dem Willen des Gesetzgebers nicht auf diese Fallgruppen beschränkt, sondern kann auch in anderen Fällen zur Anwendung kommen (vgl. BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 15 mwN, BAGE 161, 283) .

    Weder aus dem Gesetz noch aus der Gesetzesbegründung ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass der Anwendungsbereich des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG auf derartige verfassungsrechtlich geprägte Arbeitsverhältnisse beschränkt sein soll (BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - aaO) .

  • BAG, 18.10.2018 - 2 AZR 374/18

    Änderungskündigungen im Haupt- und Hilfsverhältnis - Bestimmtheit des

    Soweit der Senat in einer früheren Entscheidung davon ausgegangen ist, § 89 Abs. 2 HGB sei insoweit entsprechend anzuwenden (BAG 2. Juni 2005 - 2 AZR 296/04 - Rn. 14 ff., BAGE 115, 88; bloß referierend BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 41) , hält er daran nicht fest.
  • BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 54/19

    Urlaub - Elementenfeststellungsklage mit Vergangenheitsbezug

    Eine solche Klage ist nur zulässig, wenn sich aus der Feststellung noch Rechtsfolgen für die Gegenwart oder Zukunft ergeben (BAG 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - Rn. 28, BAGE 161, 283; 15. Dezember 1999 - 5 AZR 457/98 - zu I 2 der Gründe; 8. März 1994 - 9 AZR 368/92 - zu I 1 der Gründe mwN) .
  • LAG Hessen, 14.03.2022 - 18 Sa 141/21

    Anwendungsbereich der Befristungskontrollklage nach § 17 S. 1 TzBfG ; Ergänzende

    Der Kläger habe nach Maßgabe des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - keinen Anspruch auf Spieleinsätze gehabt, sondern lediglich eine rechtlich nicht geschützte Chance eingesetzt zu werden.

    Durch sie ist nicht eine Option auf eine Vertragsverlängerung geregelt worden (vgl. Klausel in BAG Urteil vom 16. Januar 2018 - 7 AZR 312/16 - NZA 2018, 703, Rz. 2, 30 ).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.10.2018 - 7 Sa 711/18

    Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - persönlicher Referent einer

  • BAG, 01.08.2018 - 7 AZR 561/16

    Auflösende Bedingung - Beamter - Nichtverlängerung der Beurlaubung

  • ArbG Gelsenkirchen, 27.07.2022 - 2 Ca 563/22

    Entfristungsklage - Cheftrainer A-Fußballmannschaft - Sachgrund: Ei-genart der

  • LAG Düsseldorf, 04.01.2022 - 14 Sa 822/21

    Festlegung des Bewerberkreises für Vertretungsunterricht; Anforderungen an

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 16.03.2021 - 5 Sa 295/20

    Befristung - sachlicher Grund - Eigenart der Arbeitsleistung - Zweckbefristung -

  • LAG München, 29.07.2022 - 1 Sa 681/21

    Gemeindepastor, Befristung, Eigenart der Arbeitsleistung, Tendenzträger

  • LAG Schleswig-Holstein, 26.01.2021 - 1 Sa 241 öD/20

    Befristetes Arbeitsverhältnis, Befristung, Arbeitsleistung, Eigenart,

  • BAG, 18.10.2018 - 2 AZR 381/18

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  • LAG Hessen, 05.06.2018 - 15 Sa 1566/16

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  • LAG Berlin-Brandenburg, 29.10.2018 - 7 Sa 711/18
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  • LAG Thüringen, 20.12.2016 - 1 Sa 59/16

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  • LAG Sachsen-Anhalt, 19.10.2021 - 8 Sa 516/18

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  • LAG Hamm, 16.09.2021 - 5 Sa 616/21

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  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.07.2020 - 5 Sa 365/19

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Rechtsprechung
   BAG, 17.04.2018 - 7 AZR 312/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,43592
BAG, 17.04.2018 - 7 AZR 312/16 (https://dejure.org/2018,43592)
BAG, Entscheidung vom 17.04.2018 - 7 AZR 312/16 (https://dejure.org/2018,43592)
BAG, Entscheidung vom 17. April 2018 - 7 AZR 312/16 (https://dejure.org/2018,43592)
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Verfahrensgang

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  • Berichtigungsbeschluss

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