Rechtsprechung
   BAG, 10.06.1992 - 7 AZR 346/91   

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https://dejure.org/1992,2014
BAG, 10.06.1992 - 7 AZR 346/91 (https://dejure.org/1992,2014)
BAG, Entscheidung vom 10.06.1992 - 7 AZR 346/91 (https://dejure.org/1992,2014)
BAG, Entscheidung vom 10. Juni 1992 - 7 AZR 346/91 (https://dejure.org/1992,2014)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses - Befristung eines Arbeitsverhältnisses wegen Inbetriebnahme einer Briefverteilanlage - Befristung eines Arbeitsverhältnisses zur Vertretung eines anderweitig eingesetzten Arbeitnehmers - Sachliche Rechtfertigung der Befristung eines Arbeitsverhältnisses - Befristung wegen Verringerung des Arbeitskräftebedarfs durch Rationalisierungsmaßnahmen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 13.06.2007 - 7 AZR 700/06

    Befristung - Schriftform - Arzt in der Weiterbildung

    Ist das Arbeitsverhältnis ohnehin bis zu diesem Zeitpunkt fortgesetzt worden, gewinnt die Zweckbefristung keine Bedeutung (BAG 15. August 2001 - 7 AZR 263/00 - BAGE 98, 337 = AP BErzGG § 21 Nr. 5 = EzA BErzGG § 21 Nr. 4, zu B II 3 b der Gründe; 10. Juni 1992 - 7 AZR 346/91 - EzA BGB § 620 Nr. 116, zu II der Gründe).
  • BAG, 04.06.2003 - 7 AZR 523/02

    Befristeter Arbeitsvertrag - Vertretung - Vorbehalt

    Allein durch den späteren Wegfall des bei Vertragsschluß bestehenden Sachgrunds für die Befristung entsteht kein unbefristetes Arbeitsverhältnis (BAG 10. Juni 1992 - 7 AZR 346/91 - EzA BGB § 620 Nr. 116, zu III 2 c cc der Gründe).
  • BAG, 12.09.1996 - 7 AZR 790/95

    Befristung von Arbeitsverhältnissen wegen eines vorübergehenden Mehrbedarfs an

    Eine bloße Unsicherheit über die künftige Entwicklung des Arbeitskräftebedarfs reicht für die Befristung eines Arbeitsverhältnisses nicht aus (Urteil vom 13. Mai 1982, BAGE 39, 38 = AP Nr. 68 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; Urteil vom 10. Juni 1992 - 7 AZR 346/91 - EzA § 620 BGB Nr. 116; Urteil vom 31. März 1993 - 7 AZR 536/92 -, n.v.).

    Dazu sind die Grundlagen dieses Wahrscheinlichkeitsurteils auszuweisen (BAG Urteil vom 10. Juni 1992, aaO, zu III 2 a der Gründe).

  • BAG, 14.06.2017 - 7 AZR 608/15

    Doppelbefristung - Personalratsbeteiligung

    Ist das Arbeitsverhältnis ohnehin bis zu diesem Zeitpunkt fortgesetzt worden, gewinnt die Zweckbefristung keine Bedeutung (BAG 13. Juni 2007 - 7 AZR 700/06 - Rn. 28, BAGE 123, 109; 15. August 2001 - 7 AZR 263/00 - zu B II 3 b der Gründe, BAGE 98, 337; 10. Juni 1992 - 7 AZR 346/91 - zu II der Gründe).
  • BAG, 15.08.2001 - 7 AZR 263/00

    Befristeter Arbeitsvertrag zur Vertretung

    Ist das Arbeitsverhältnis bis zu diesem Zeitpunkt ohnehin fortgesetzt worden, gewinnt die Zweckbefristung keine Bedeutung (BAG 10. Juni 1992 - 7 AZR 346/91 - EzA BGB § 620 Nr. 116, zu II der Gründe mwN).
  • BAG, 24.10.2001 - 7 AZR 620/00

    Befristeter Arbeitsvertrag mit wissenschaftlichem Mitarbeiter

    Vielmehr ist erforderlich, daß der Arbeitgeber bei Vertragsschluß oder während der Dauer des Zeitvertrages objektiv einen Vertrauenstatbestand schafft (BAG 16. März 1989 - 2 AZR 325/88 - AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 8 = EzA BeschFG 1985 § 1 Nr. 7, zu II 3 c der Gründe; 10. Juni 1992 - 7 AZR 346/91 - EzA BGB § 620 Nr. 116, zu II 5 b der Gründe).
  • LAG Bremen, 17.03.1995 - 4 Sa 195/94

    Befristung - sachlicher Grund

    Der Arbeitgeber muss deshalb auch im vorliegenden Fall die Tatsachen darlegen, die ihn bei Abschluss des Arbeitsvertrages dazu bewogen haben, den Arbeitsvertrag befristet abzuschließen (vgl. dazu BAG, Urteil vom 10.6.1992 - 7 AZR 346/91 -).

    Die Ungewissheit, die jeder prognostischen Wertung innewohnt, ändert nichts daran, dass der Prognose des Arbeitgebers ausreichend konkrete Anhaltspunkte zugrunde liegen müssen (vgl. BAG, Urteil vom 29. Mai 1991 - 7 AZR 228/90 - und BAG, Urteil vom 10.06.1992 - 7 AZR 346/91 -).

    Der Arbeitgeber darf sich nicht darauf beschränken, dem Gericht lediglich das Ergebnis der Überlegungen mitzuteilen, sondern er muss im einzelnen darlegen, worauf seine Beurteilung beruht (vgl. BAG, Urteil vom 10.6.1992 - 7 AZR 346/91 -).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gelten die im Beschluss des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 27. Februar 1985 (AP Nr. 14 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht) entwickelten Grundsätze auch entsprechend dann, wenn die Parteien darüber streiten, ob ein Arbeitsverhältnis durch Ablauf einer vereinbarten Frist endet (vgl. BAG, AP Nr. 19 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht; BAG, Urteil vom 10.6.1992 - 7 AZR 346/91 -).

  • BAG, 24.01.1996 - 7 AZR 342/95

    Befristung nach dem HRG

    Denn die Befristungsdauer ist nur im Sinne einer Plausibilitätskontrolle von Bedeutung, die Rückschlüsse darauf erlaubt, ob ein sachlicher Befristungsgrund überhaupt vorliegt oder ein solcher nur vorgeschoben ist (BAG Urteil vom 10. Juni 1992 - 7 AZR 346/91 - EzA § 620 BGB Nr. 116, zu 11 1 3 der Gründe).
  • BAG, 27.06.2001 - 7 AZR 326/00

    Zur Vertretung als Sachgrund für eine Befristung

    Vielmehr ist erforderlich, daß der Arbeitgeber durch sein Verhalten bei Vertragsschluß oder während der Dauer des Zeitvertrags objektiv einen Vertrauenstatbestand schafft (vgl. zB BAG 16. März 1989 - 2 AZR 325/88 - AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 8 = EzA BeschFG 1985 § 1 Nr. 7; 10. Juni 1992 - 7 AZR 346/91 - EzA BGB § 620 Nr. 116).
  • BAG, 16.07.2008 - 7 AZR 322/07

    Befristeter Arbeitsvertrag - Wissenschaftlicher Mitarbeiter - Doppelbefristung -

    Ist das Arbeitsverhältnis ohnehin bis zu diesem Zeitpunkt fortgesetzt worden, gewinnt die Zweckbefristung keine Bedeutung (BAG 10. Juni 1992 - 7 AZR 346/91 - EzA BGB § 620 Nr. 116, zu II der Gründe; 15. August 2001 - 7 AZR 263/00 - BAGE 98, 337 = AP BErzGG § 21 Nr. 5 = EzA BErzGG § 21 Nr. 4, zu B II 3 b der Gründe).
  • LAG Hamm, 04.05.1998 - 5 Sa 1836/97

    Befristung eines Arbeitsverhältnisses; Vorübergehender Mehrbedarf und Vertretung;

  • BAG, 16.08.1995 - 7 AZR 1044/94

    Wirksame Befristung eines Arbeitsverhältnisses - Anspruch auf Weiterbeschäftigung

  • LAG Sachsen, 16.11.1999 - 5 Sa 306/99

    Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses; Vorübergehender Bedarf an

  • LAG Sachsen-Anhalt, 27.03.2001 - 8 Sa 550/00

    Befristung; Hochschule; wissenschaftlicher Assistent; Fortsetzungsanspruch

  • LAG Hamm, 16.07.2002 - 5 Sa 460/02

    Anspruch auf unbefristete Beschäftigung im öffentlichen Dienst aus

  • LAG Hamm, 14.05.2002 - 5 Sa 224/02

    Anspruch auf unbefristete Beschäftigung im öffentlichen Dienst aus

  • ArbG Stuttgart, 15.07.1998 - 18 Ca 660/98

    Sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrags; Sachliche

  • BAG, 16.08.1995 - 7 AZR 1045/94

    Wirksame Befristung eines Arbeitsverhältnisses - Anspruch auf Weiterbeschäftigung

  • LAG Schleswig-Holstein, 22.08.1997 - 6 Sa 88/97

    Höchstdauer der Befristung; Sachlicher Grund für Befristung; Aneinanderreihung

  • LAG Brandenburg, 18.03.1999 - 3 Sa 650/98

    Ende eines Arbeitsverhältnisses wegen Ablauf der Befristung; Notwendigkeit eines

  • ArbG Stuttgart, 20.11.1998 - 28 Ca 4016/98

    Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf Grund einer Befristung; Unklarheiten im

  • LAG Nürnberg, 09.01.2013 - 4 Sa 264/12

    Befristung - Mehrbedarf - Prognose - Tatsachenvortrag

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