Rechtsprechung
   BAG, 15.05.2012 - 7 AZR 35/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,32768
BAG, 15.05.2012 - 7 AZR 35/11 (https://dejure.org/2012,32768)
BAG, Entscheidung vom 15.05.2012 - 7 AZR 35/11 (https://dejure.org/2012,32768)
BAG, Entscheidung vom 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 (https://dejure.org/2012,32768)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Befristung eines Arbeitsverhältnisses durch Zweckerreichung - Prognose zum voraussichtlichen Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit

  • openjur.de

    Befristung eines Arbeitsverhältnisses durch Zweckerreichung; Prognose zum voraussichtlichen Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit

  • Bundesarbeitsgericht

    Befristung eines Arbeitsverhältnisses durch Zweckerreichung - Prognose zum voraussichtlichen Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 S 2 Nr 1 TzBfG, § 15 Abs 2 TzBfG, § 17 S 1 TzBfG, § 30 TVöD
    Befristung eines Arbeitsverhältnisses durch Zweckerreichung - Prognose zum voraussichtlichen Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befristung von Arbeitsverhältnissen; Zweckbefristung; Zeitliche Möglichkeit der Klageerhebung

  • Betriebs-Berater

    Befristungskontrollklage bei Zweckbefristung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristung von Arbeitsverhältnissen; Zweckbefristung; Zeitliche Möglichkeit der Klageerhebung; Unanwendbarkeit von § 30 TVöD

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristung eines Arbeitsverhältnisses durch Zweckerreichung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zweckbefristung - Klagefrist - Zweckerreichung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 1366
  • BB 2012, 2815
  • DB 2012, 2638
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BAG, 14.12.2016 - 7 AZR 797/14

    Befristung - Auslegung der Befristungsabrede - Schriftform

    Eine Zweckbefristung erfordert eine unmissverständliche Einigung darüber, dass das Arbeitsverhältnis bei Zweckerreichung enden soll, wobei der Zweck nach § 14 Abs. 4 TzBfG schriftlich vereinbart sein muss (BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 - Rn. 23; 29. Juni 2011 - 7 AZR 774/09 - Rn. 28) .
  • BAG, 21.03.2017 - 7 AZR 222/15

    Zweckbefristung - Schließung einer Betriebsstätte

    Da dem Kläger jedoch nicht unterstellt werden kann, er habe eine rechtlich nicht mögliche Klage erheben wollen, ist das auf die Unwirksamkeit der Zweckbefristung gerichtete Klagebegehren als allgemeine Feststellungsklage auszulegen (vgl. auch BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 - Rn. 15; 19. Oktober 2011 - 7 AZR 471/10 - Rn. 15 mwN) .

    Bei der Feststellung, ob das Arbeitsverhältnis der Parteien wirksam zweckbefristet ist, handelt es sich um den rechtlich selbstständig feststellbaren Umfang und die Dauer der zwischen den Parteien vereinbarten beiderseitigen Leistungspflichten (BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 - Rn. 18) .

    Worauf sich die Vertragsparteien geeinigt haben, ist im Zweifel durch Auslegung der getroffenen Vereinbarungen zu ermitteln (vgl. BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 - Rn. 29; 29. Juni 2011 - 7 AZR 6/10 - Rn. 15, BAGE 138, 242; 21. Dezember 2005 - 7 AZR 541/04 - Rn. 36; 19. Januar 2005 - 7 AZR 250/04 - zu I 1 der Gründe mwN, BAGE 113, 184) .

    Die tatsächlichen Grundlagen für die Prognose hat der Arbeitgeber im Prozess darzulegen (st. Rspr. BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 - Rn. 30; 17. März 2010 - 7 AZR 640/08 - Rn. 12 f., BAGE 133, 319; 20. Februar 2008 - 7 AZR 950/06 - Rn. 12; 17. Januar 2007 - 7 AZR 20/06 - Rn. 28, BAGE 121, 18; 11. Februar 2004 - 7 AZR 362/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 109, 339 ; 5. Juni 2002 - 7 AZR 241/01  - zu I 3 a der Gründe, BAGE 101, 262 ) .

    An die Zuverlässigkeit der Prognose sind umso höhere Anforderungen zu stellen, je weiter die vereinbarte Zweckerreichung in der Zukunft liegt (BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 - Rn. 31) .

    (2) Eine Zweckbefristung des Arbeitsverhältnisses wegen einer beabsichtigten Schließung eines betrieblichen Standorts ist aber nur dann gerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber zum Zeitpunkt des Abschlusses des befristeten Arbeitsvertrags eine sichere Vorstellung darüber hat, wie sich die betriebliche Tätigkeit und damit der Bedarf an der Arbeitsleistung danach konkret weiterentwickelt (vgl. BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 - Rn. 32) .

  • BAG, 11.09.2013 - 7 AZR 107/12

    Befristeter Arbeitsvertrag mit einer sog. Optionskommune

    Es reicht demnach nicht aus, dass sich lediglich unbestimmt abzeichnet, aufgrund welcher Abläufe eine Tätigkeit des Arbeitnehmers in der Zukunft entbehrlich sein könnte (vgl. für eine Zweckbefristung BAG 15. Mai 2012 - 7 AZR 35/11 - Rn. 31) .
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