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   BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 360/06   

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https://dejure.org/2007,15692
BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 360/06 (https://dejure.org/2007,15692)
BAG, Entscheidung vom 11.07.2007 - 7 AZR 360/06 (https://dejure.org/2007,15692)
BAG, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 7 AZR 360/06 (https://dejure.org/2007,15692)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Anwendbarkeit des § 57b Abs. 1 Hochschulrahmengesetz (HRG) in der Fassung des HdaVÄndG vom 27. Dezember 2004 auf ein befristetes Arbeitsverhältnis für wissenschaftliche Mitarbeiter nach dem Abschluss der Promotion; Möglichkeit der sachgrundlosen ...

  • Judicialis

    GG Art. 12 Abs. 1; ; GG Art. 20 ... Abs. 3; ; GG Art. 72 Abs. 2; ; GG Art. 74 Abs. 1 Nr. 12; ; HRG (in der ab 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des HdaVÄndG) § 57a Abs. 1; ; HRG (in der ab 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des HdaVÄndG) § 57b Abs. 1; ; HRG (in der ab 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des HdaVÄndG) § 57f Abs. 1

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 27.07.2004 - 2 BvF 2/02

    Juniorprofessur

    Auszug aus BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 360/06
    Mit der am 16. November 2004 beim Arbeitsgericht eingegangenen Klage hat sich die Klägerin gegen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Grund der Befristung zum 28. Februar 2005 gewandt und gemeint, die Befristung könne nicht auf die Bestimmungen des 5. HRGÄndG gestützt werden, da dieses Gesetz durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Juli 2004 (- 2 BvF 2/02 -BVerfGE 111, 226) für nichtig erklärt worden sei.

    Die §§ 57a ff. HRG idF des am 23. Februar 2002 in Kraft getretenen 5. HRGÄndG waren nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Juli 2004 nichtig (BVerfG 27. Juli 2004 - 2 BvF 2/02 - BVerfGE 111, 226, 246, 270, 273).

  • BAG, 21.06.2006 - 7 AZR 234/05

    Befristung - Hochschule - Rückwirkung

    Auszug aus BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 360/06
    Dies hat der Senat bereits durch das den Parteien zur Kenntnis gebrachte Urteil vom 21. Juni 2006 (- 7 AZR 234/05 - AP HRG § 57a Nr. 5 = EzA BGB 2002 § 620 Hochschulen Nr. 2, zu III der Gründe) entschieden, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird.
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