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   BAG, 21.11.2018 - 7 AZR 394/17   

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https://dejure.org/2018,38272
BAG, 21.11.2018 - 7 AZR 394/17 (https://dejure.org/2018,38272)
BAG, Entscheidung vom 21.11.2018 - 7 AZR 394/17 (https://dejure.org/2018,38272)
BAG, Entscheidung vom 21. November 2018 - 7 AZR 394/17 (https://dejure.org/2018,38272)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • IWW

    § 72 Abs. 5 ArbGG, § ... 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, §§ 21, 14 Abs. 1 TzBfG, § 17 Satz 1, § 21 TzBfG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, 17 Satz 2 TzBfG, § 6 KSchG, § 7 Halbs. 1 KSchG, 17 Satz 1, Satz 3, § 15 Abs. 2 TzBfG, 17 Satz 1 TzBfG, 15 Abs. 2 TzBfG, §§ 305 ff. BGB, § 24b der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO), § 24e Abs. 4 LuftVZO, § 24e Abs. 3 LuftVZO, Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011, Verordnung (EG) Nr. 216/2008, § 1 Abs. 1 KSchG, § 1 Abs. 2 KSchG, § 1 Abs. 2 Satz 4 KSchG, § 84 Abs. 2 SGB IX, § 93 SGB IX, § 167 Abs. 2 SGB IX, § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX, § 3 Abs. 1 EFZG, § 559 ZPO, Anhangs IV der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011, § 2 Abs. 1 der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie, § 5 Abs. 1 EFZG, § 7 Abs. 1 Nr. 1 EFZG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • bag-urteil.com

    Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Wolters Kluwer

    Beginn der dreiwöchigen Klagefrist bei Bedingungskontrollklagen; Auslegungsgrundsätze für Allgemeine Geschäftsbedingungen; Anforderungen an die soziale Rechtfertigung einer personenbedingten Kündigung; Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers im ...

  • rewis.io

    Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beginn der dreiwöchigen Klagefrist bei Bedingungskontrollklagen

  • datenbank.nwb.de

    Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Fluguntauglichkeit eines Piloten ...

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Klagefrist bei Bedingungskontrollklagen

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    BEM steht auch Piloten zu

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Fluguntauglichkeit eines Piloten aufgrund Feststellung durch flugmedizinisches Zentrum oder flugmedizinischen Sachverständigen - Dauerhafte Arbeitsunfähigkeit setzt Durchführung eines betrieblichen ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 309
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 18.11.2021 - 2 AZR 138/21

    Ordentliche Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Dazu muss er umfassend und konkret vortragen, weshalb weder der weitere Einsatz des Arbeitnehmers auf dem bisher innegehabten Arbeitsplatz noch dessen leidensgerechte Anpassung und Veränderung möglich war und der Arbeitnehmer auch nicht auf einem anderen Arbeitsplatz bei geänderter Tätigkeit hätte eingesetzt werden können (zu § 84 Abs. 2 SGB IX aF: BAG 21. November 2018 - 7 AZR 394/17 - Rn. 38; 13. Mai 2015 - 2 AZR 565/14 - Rn. 28; 20. November 2014 - 2 AZR 755/13 - Rn. 27, 39, aaO) .
  • LAG Düsseldorf, 09.12.2020 - 12 Sa 554/20

    Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Darüber hinaus kann sich aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit die Verpflichtung des Arbeitgebers ergeben, dem Arbeitnehmer vor einer Kündigung die Chance zu bieten, ggf. spezifische Behandlungsmaßnahmen zu ergreifen, um dadurch die Wahrscheinlichkeit künftiger Fehlzeiten auszuschließen (BAG 20.11.2014 - 2 AZR 755/13, juris Rn. 24; BAG 21.11.2018 - 7 AZR 394/17, juris Rn. 36).

    Dazu muss er umfassend und konkret vortragen, weshalb weder der weitere Einsatz des Arbeitnehmers auf dem bisher innegehabten Arbeitsplatz noch dessen leidensgerechte Anpassung und Veränderung möglich war und der Arbeitnehmer auch nicht auf einem anderen Arbeitsplatz bei geänderter Tätigkeit hätte eingesetzt werden können (BAG 20.11.2014 a.a.O. Rn. 27; BAG 13.05.2015 - 2 AZR 565/14, juris Rn. 28; BAG 21.11.2018 a.a.O. Rn. 38).

  • BAG, 17.04.2019 - 7 AZR 292/17

    Auflösende Bedingung - Flugdienstuntauglichkeit - betriebliches

    Wegen des fast untrennbaren Zusammenhangs zwischen der Wirksamkeit und dem Eintritt der auflösenden Bedingung ist auch der Nichteintritt einer auflösenden Bedingung Gegenstand einer Bedingungskontrollklage nach §§ 21, 17 Satz 1 TzBfG (st. Rspr. seit BAG 6. April 2011 - 7 AZR 704/09 - Rn. 18 ff., BAGE 137, 292; vgl. BAG 21. November 2018 - 7 AZR 394/17 - Rn. 16; 15. Februar 2017 - 7 AZR 82/15 - Rn. 13 mwN) .

    aa) Nach §§ 21, 17 Satz 2 TzBfG iVm. § 7 Halbs. 1 KSchG gilt eine auflösende Bedingung als zu dem in der schriftlichen Unterrichtung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber angegebenen Zeitpunkt des Eintritts der auflösenden Bedingung eingetreten, wenn der Arbeitnehmer den Nichteintritt der auflösenden Bedingung nicht innerhalb der Dreiwochenfrist nach §§ 21, 17 Satz 1 und Satz 3, § 15 Abs. 2 TzBfG gerichtlich geltend gemacht hat (BAG 21. November 2018 - 7 AZR 394/17 - Rn. 20; 20. Juni 2018 - 7 AZR 689/16 - Rn. 38 mwN) .

  • ArbG Nürnberg, 22.07.2019 - 3 Ca 4080/18

    Feststellung der Unwirksamkeit einer Kündigung

    Zwar stellt hinsichtlich des durch die Beklagte zu 1) geltend gemachten, durch die Klägerin nicht wahrgenommenen Termins am 18.07.2018, die Verletzung der Mitwirkungspflicht gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG eine Verletzung einer arbeitsvertraglichen Nebenpflicht dar, so dass ggf. der Arbeitgeber einen Anspruch auf Schadenersatz hat, wenn aufgrund der schuldhaften Verletzung der Mitteilungspflicht ein Schaden entstanden ist (BAG v. 21.11.2018, NZA 2019, 309).
  • ArbG Düsseldorf, 07.07.2020 - 5 Ca 1108/20
    Darüber hinaus kann sich aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit die Verpflichtung des Arbeitgebers ergeben, dem Arbeitnehmer vor einer Kündigung die Chance zu bieten, ggf. spezifische Behandlungsmaßnahmen zu ergreifen, um dadurch die Wahrscheinlichkeit künftiger Fehlzeiten auszuschließen (BAG 21. November 2018 - 7 AZR 394/17 - Rn. 36) .

    Dazu muss er umfassend und konkret vortragen, weshalb weder der weitere Einsatz des Arbeitnehmers auf dem bisher innegehabten Arbeitsplatz noch dessen leidensgerechte Anpassung und Veränderung möglich war und der Arbeitnehmer auch nicht auf einem anderen Arbeitsplatz bei geänderter Tätigkeit hätte eingesetzt werden können (BAG 21. November 2018 - 7 AZR 394/17 - Rn. 38) .

  • LAG Hessen, 25.02.2021 - 17 Sa 1435/19
    Dabei ist zu prüfen, ob ein milderes Mittel zur Wiederherstellung des Vertragsgleichgewichts von Leistung zur Verfügung steht, insbesondere eine Beeinträchtigung der Interessen des Arbeitgebers durch eine Beschäftigung des Arbeitnehmers zu geänderten Vertragsbedingungen vermieden werden kann ( vgl. BAG 21. November 2018 - 7 AZR 394/17 - Rn. 36 mwN., NZA 2019, 309) .
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