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   BAG, 12.04.2017 - 7 AZR 436/15   

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https://dejure.org/2017,10368
BAG, 12.04.2017 - 7 AZR 436/15 (https://dejure.org/2017,10368)
BAG, Entscheidung vom 12.04.2017 - 7 AZR 436/15 (https://dejure.org/2017,10368)
BAG, Entscheidung vom 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 (https://dejure.org/2017,10368)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Befristung - Vertretung - Abordnung

  • IWW

    § 150 Abs. 2 BGB, § ... 17 Satz 2 TzBfG, § 7 Halbs. 1 KSchG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG, § 91 BBG, § 91 Abs. 3 BBG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 242 BGB, § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, § 14 Abs. 1 TzBfG, § 16 TzBfG

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Befristung - Vertretung - Abordnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 S 2 Nr 3 TzBfG
    Befristung - Vertretung - Abordnung

  • Wolters Kluwer

    Befristungskontrolle bei mehreren aufeinanderfolgenden befristeten Arbeitsverhältnissen; Vertretung als sachlicher Grund für eine Befristungsabrede; Kausalzusammenhang zwischen dem Ausfall des Vertretenen und der befristeten Einstellung eines Vertreters; Sachgrund der Vertretung auch bei vorübergehender Abordnung der Stammkraft; Rechtsmissbräuchliche Gestaltung von Sachgrundbefristungen

  • Betriebs-Berater

    Sachgrund für die Befristung des Arbeitsvertrags mit einer vollzeitbeschäftigten Vertretungskraft nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 TzBfG

  • bag-urteil.com

    Befristung - Vertretung - Abordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristung; Vertretung; Abordnung

  • rechtsportal.de

    Befristungskontrolle bei mehreren aufeinanderfolgenden befristeten Arbeitsverhältnissen

  • datenbank.nwb.de

    Befristung - Vertretung - Abordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Weitere Konkretisierung des Rechtsmissbrauchs bei Kettenbefristungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristetes Arbeitsverhältnis - zur Vertretung der zeitweise abgeordneten Stammkraft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kettenbefristung in Vertretungsfällen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kettenbefristungen - und die Kontrolle lediglich früherer Befristungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zum Rechtsmissbrauch bei wiederholten Befristungen von Arbeitsverhältnissen

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Wirksame Befristung zur Vertretung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3464
  • NZA 2017, 1253
  • BB 2017, 1907
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 21.11.2017 - 9 AZR 117/17

    Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wahrt auch die Erhebung einer Klage vor dem Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit die Klagefrist des § 17 Satz 1 TzBfG (BAG 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 15; 14. Dezember 2016 - 7 AZR 49/15 - Rn. 23) .
  • BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 696/16

    Befristung - mittelbare Vertretung - Kausalzusammenhang

    Damit besteht für die Wahrnehmung der an sich dem ausfallenden Mitarbeiter obliegenden Arbeitsaufgaben durch eine Vertretungskraft von vornherein nur ein zeitlich begrenztes Bedürfnis (st. Rspr., vgl. etwa BAG 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 18; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 135/15 - Rn. 14, BAGE 157, 125; 24. August 2016 - 7 AZR 41/15 - Rn. 17; 16. Januar 2013 - 7 AZR 661/11 - Rn. 13, BAGE 144, 193) .

    In einem solchen Fall sind besondere Ausführungen dazu, dass mit der Rückkehr des Vertretenen zu rechnen ist, regelmäßig nicht veranlasst (vgl. etwa BAG 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 19; 11. Februar 2015 - 7 AZR 113/13 - Rn. 16) .

    Die Anforderungen an die Darlegung des Kausalzusammenhangs durch den Arbeitgeber richten sich dabei nach der Form der Vertretung (BAG 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 20; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 135/15 - Rn. 15, BAGE 157, 125; 24. August 2016 - 7 AZR 41/15 - Rn. 19; 11. Februar 2015 - 7 AZR 113/13 - Rn. 17; 10. Oktober 2012 - 7 AZR 462/11 - Rn. 16; 6. Oktober 2010 - 7 AZR 397/09 - Rn. 20 mwN, BAGE 136, 17; 10. März 2004 - 7 AZR 402/03 - zu III der Gründe, BAGE 110, 38) .

    Wird die Tätigkeit des zeitweise ausgefallenen Mitarbeiters nicht von dem Vertreter, sondern von einem anderen Arbeitnehmer oder von mehreren anderen Arbeitnehmern ausgeübt und deren Tätigkeit dem Vertreter übertragen (mittelbare Vertretung), hat der Arbeitgeber zur Darstellung des Kausalzusammenhangs grundsätzlich die Vertretungskette zwischen dem Vertretenen und dem Vertreter darzulegen (BAG 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 20; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 135/15 - Rn. 15, aaO; 24. August 2016 - 7 AZR 41/15 - Rn. 20; 11. Februar 2015 - 7 AZR 113/13 - Rn. 19 mwN) .

    Nur dann ist gewährleistet, dass die Einstellung des Vertreters auf der Abwesenheit des zu vertretenden Arbeitnehmers beruht (BAG 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 20; 24. August 2016 - 7 AZR 41/15 - Rn. 21; 11. Februar 2015 - 7 AZR 113/13 - Rn. 20 mwN) .

  • BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 765/16

    Befristung - Vertretung - Rechtsmissbrauch

    Dies setzt idR voraus, dass der zu vertretende Arbeitnehmer dem Arbeitgeber bereits vor dem Abschluss des befristeten Arbeitsvertrags mit dem Vertreter verbindlich erklärt hat, er werde die Arbeit nicht wieder aufnehmen (BAG 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 19; 11. Februar 2015 - 7 AZR 113/13 - Rn. 16; 25. März 2009 - 7 AZR 34/08 - Rn. 12 mwN) .

    Nur dann ist gewährleistet, dass die Einstellung des Vertreters auf der Abwesenheit des zu vertretenden Arbeitnehmers beruht (st. Rspr., vgl. BAG 17. Mai 2017 - 7 AZR 420/15 - Rn. 12, BAGE 159, 125; 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 20; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 135/15 - Rn. 15, BAGE 157, 125; 24. August 2016 - 7 AZR 41/15 - Rn. 20 f.; 11. Februar 2015 - 7 AZR 113/13 - Rn. 19 mwN) .

    Es reicht hingegen nicht aus, wenn die Tätigkeit des befristet beschäftigten Arbeitnehmers lediglich wegen der "gedanklichen Zuordnung" dem vorübergehend im Unternehmen anderweitig eingesetzten Beschäftigten zugeordnet werden kann (BAG 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 21; 10. Juli 2013 - 7 AZR 761/11 - Rn. 16; 16. Januar 2013 - 7 AZR 662/11 - Rn. 20 ff., BAGE 144, 202; 13. Februar 2013 - 7 AZR 324/11 - Rn. 26) .

  • BAG, 25.04.2018 - 7 AZR 181/16

    Befristung nach dem WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Verlängerung -

    Ob ein derartiger Vorbehalt vereinbart wurde, ist vom Gericht der Tatsacheninstanz durch Auslegung der bei Abschluss des Folgevertrags abgegebenen ausdrücklichen und konkludenten Erklärungen der Parteien zu ermitteln (BAG 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 13; 23. März 2016 - 7 AZR 70/14 - Rn. 18, BAGE 154, 375; 18. Juli 2012 - 7 AZR 443/09 - Rn. 12, BAGE 142, 308; 24. August 2011 - 7 AZR 228/10 - Rn. 51, BAGE 139, 109) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 29.08.2017 - 8 Sa 517/16

    Befristung - Vertretung

    Die Vorschrift ermöglicht nach ihrem Zweck aber auch die befristete Beschäftigung zur Vertretung einer vorübergehend abgeordneten Stammkraft (BAG 12.04.2017 - 7 AZR 436/15, EzA-SD 2017, 8 ff., 25.03.2009 - 7 AZR 34/08 - Rn. 13; vgl. hierzu auch BT-Drs. 14/4374 S. 19).

    Dies setzt in der Regel voraus, dass der zu vertretende Arbeitnehmer dem Arbeitgeber bereits vor dem Abschluss des befristeten Arbeitsvertrags mit dem Vertreter verbindlich erklärt hat, er werde die Arbeit nicht wieder aufnehmen (vgl. BAG 12.04.2017 - 7 AZR 436/15 - Rn 19, EzA-SD 2017, 8 ff., 11.022015 - 7 AZR 113/13 - Rn. 16; 25.03.2009 - 7 AZR 34/08 - Rn. 12 mwN).

    Sache des Tatsachengerichts ist die Würdigung, ob der Arbeitgeber bei Abschluss des befristeten Arbeitsvertrags berechtigterweise mit der Rückkehr der abgeordneten Stammkraft rechnen durfte (vgl. BAG 12.04.2017 - 7 AZR 436/15 - Rn 27, EzA-SD 2017, 8 ff.; 10.07.2013 - 7 AZR 761/11 - Rn. 23; 16.01.2013 - 7 AZR 661/11 - Rn. 22, aaO).

  • LAG Bremen, 14.12.2017 - 2 Sa 40/17

    Wirksamkeit Befristung; Weiterbeschäftigungsanspruch

    Nur dann ist gewährleistet, dass die Einstellung des Vertreters auf der Abwesenheit des zu vertretenden Arbeitnehmers beruht (BAG vom 15. Februar 2006 - 7 AZR 232/05- BAG vom 11. Februar 2015 - 7 AZR 113/13 - Rn. 20 mwN, BAG vom 24. August 2016 - 7 ZR 41/15 - Rn. 21 mwN sowie BAG vom 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 -).

    Ein Missbrauch des Sachgrundes der Vertretung sei dadurch ausgeschlossen, dass der Arbeitgeber sich durch die gedankliche Zuordnung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses festlegen müsse und damit den Ausfall der Stammkraft nicht mehr zur Begründung einer unmittelbaren oder mittelbaren Vertretung durch einen anderen Arbeitnehmer heranziehen könne (vgl. zuletzt: BAG 11. Februar 2015 - 7 AZR 113/13 - Rn. 20 mwN, BAG 24. August 2016 - 7 ZR 41/15 - Rn. 21 mwN sowie BAG vom 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - sowie LAG Schleswig-Holstein vom 22.08.2013 - 5 Sa 95/13 - Rn. 33ff.).

  • LAG Schleswig-Holstein, 21.09.2017 - 2 Sa 26b/17

    Befristete Arbeitsverhältnisse - in Vertretungsfällen

    Der Arbeitgeber hat das Vorliegen eines die Befristung rechtfertigenden sachlichen Grundes zum Zeitpunkt des Abschlusses der Befristungsvereinbarung darzulegen und zu beweisen (zuletzt BAG, Urteil vom 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 -, Rn.18 ff., juris, m.w.N.; Schaub, 17.Aufl., § 38, Rn. 74; Erfurter Kommentar, 17.Aufl., § 17 TzBfG Rn.13 f.).

    Nur dann ist gewährleistet, dass die Einstellung des Vertreters auf der Abwesenheit des zu vertretenden Arbeitnehmers beruht (zu den vorstehend genannten Grundsätzen zuletzt BAG, Urteil vom 12. April 2017, a.a.O., m.w.N.).

  • LAG Bremen, 19.12.2017 - 1 Sa 72/17

    Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses wegen Vertretung

    Nur dann ist gewährleistet, dass die Einstellung des Vertreters auf der Abwesenheit des zu vertretenden Arbeitnehmers beruht (BAG v. 11.02.2015, 7 AZR 113/13; BAG v. 24.08.2016, 7 AZR 41/15; BAG v. 12.04.2017, 7 AZR 436/15).
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