Rechtsprechung
   BAG, 08.12.2010 - 7 AZR 438/09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 9 Abs 3 GG, Art 12 Abs 1 GG, § 10 S 1 AGG, § 10 S 2 AGG, § 10 S 3 Nr 5 AGG
    Wirksamkeit einer tarifvertraglichen Altersgrenze

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Regelung in § 33 Abs. 1 Buchst. a TVöD-V 2008 über Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Vollendung des 65. Lebensjahrs des Beschäftigten ist wirksam; Wirksamkeit der Regelung in § 33 Abs. 1 Buchst. a TVöD-V 2008 über Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Ablauf des 65. Lebensjahrs des Beschäftigten; Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer tarifvertraglichen Altersgrenze; Arbeitsvertragliche Vereinbarung der Geltung der tarifvertraglichen Altersgrenzenregelung

  • bag-urteil.com

    Wirksamkeit einer tarifvertraglichen Altersgrenze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit tarifvertraglich festgelegter Altersgrenzen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Renteneintrittsalter als Altersgrenze in Tarifvertrag ist wirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wirksamkeit von tarifvertraglichen Altersgrenzen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Tarifvertragliche Altersgrenze

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Renteneintrittsalter als Altersgrenze in Tarifvertrag ist wirksam

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Das Verbot der Altersdiskriminierung im Spiegel der neueren Rechtsprechung - Wie muss man in der Praxis reagieren?" von RiArbG Michael H. Korinth, original erschienen in: NWB 2011, 1973 - 1977.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 136, 270
  • MDR 2011, 1119
  • NZA 2011, 586
  • BB 2011, 1268



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Wird zitiert von ... (54)  

  • BAG, 11.02.2015 - 7 AZR 17/13

    Befristung - Fortführung des Vertrags nach Rentenbeginn

    bb) Mit diesen Regelungen hat der Gesetzgeber die Vorgaben aus Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (RL 2000/78/EG) in nationales Recht umgesetzt (BT-Drs. 16/1780 S. 1 bis 3 und S. 20 bis 27; vgl. auch BAG 8. Dezember 2010 - 7 AZR 438/09 - Rn. 41 ff., BAGE 136, 270) .
  • BAG, 05.03.2013 - 1 AZR 417/12

    Betriebsvereinbarung - Altersgrenze - Betriebsvereinbarungsoffenheit

    Bei der Befristung von Arbeitsverhältnissen schützen seit dem 1. Januar 2001 die Bestimmungen des TzBfG vor einer unangemessenen Beeinträchtigung des Grundrechts aus Art. 12 Abs. 1 GG (BAG 8. Dezember 2010 - 7 AZR 438/09 - Rn. 29, BAGE 136, 270) .

    Durch Nr. 3 der Einstellungsmeldung sollte nicht eine auf das Regelrentenalter bezogene Altersgrenze abbedungen werden, sondern vielmehr nur klargestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis nicht nur für eine im Voraus konkret bestimmte Frist abgeschlossen wird (BAG 8. Dezember 2010 - 7 AZR 438/09 - Rn. 23, BAGE 136, 270) .

  • BAG, 27.06.2018 - 10 AZR 290/17

    Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden bis zum 31.

    Ihnen kommt eine Einschätzungsprärogative zu, soweit die tatsächlichen Gegebenheiten, die betroffenen Interessen und die Regelungsfolgen zu beurteilen sind (BAG 23. März 2011 - 10 AZR 701/09 - Rn. 21; 8. Dezember 2010 - 7 AZR 438/09 - Rn. 29, BAGE 136, 270) .

    Darüber hinaus verfügen sie über einen Beurteilungs- und Ermessensspielraum hinsichtlich der inhaltlichen Gestaltung der Regelung (BAG 8. Dezember 2010 - 7 AZR 438/09 - aaO; 4. Mai 2010 - 9 AZR 181/09 - Rn. 23) .

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