Rechtsprechung
   BAG, 17.06.1998 - 7 AZR 443/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,2528
BAG, 17.06.1998 - 7 AZR 443/97 (https://dejure.org/1998,2528)
BAG, Entscheidung vom 17.06.1998 - 7 AZR 443/97 (https://dejure.org/1998,2528)
BAG, Entscheidung vom 17. Juni 1998 - 7 AZR 443/97 (https://dejure.org/1998,2528)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1998, 1178
  • BB 1998, 1956
  • BB 1998, 2644
  • DB 1998, 2609
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 29.09.2005 - 8 AZR 573/04

    Schadensersatz wegen Nichtübernahme von Auszubildenden

    Der Übernahme in ein Arbeitsverhältnis können personenbedingte Gründe (zum Begriff: BAG 17. Juni 1998 - 7 AZR 443/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 158 = EzA BGB § 611 Einstellungsanspruch Nr. 13, zu 3 b aa der Gründe mwN auf die ständige Rechtsprechung des Siebten Senats) entgegenstehen.

    Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung zu mehreren - abgesehen vom Fehlen einer § 3 Nr. 3 TV BS 2001 entsprechenden Regelung - gleich- oder fast gleich lautenden Tarifverträgen entschieden, dass damit lediglich der Abschluss eines Arbeitsvertrages für eine sich direkt an die Berufsausbildung anschließende Beschäftigung verlangt werden kann (zuletzt: 17. Juni 1998 - 7 AZR 443/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 158 = EzA BGB § 611 Einstellungsanspruch Nr. 13, zu 2 a der Gründe mwN).

    Denn durch eine erst sehr viel spätere tatsächliche Beschäftigung könnten die Zwecke der Tarifnorm nicht erreicht werden, so dass eine tatsächliche Herstellung des früheren Zustandes iSd. § 249 Satz 1 BGB aF nicht mehr möglich wäre (vgl. BAG 17. Juni 1998 - 7 AZR 443/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 158 = EzA BGB § 611 Einstellungsanspruch Nr. 13, zu 2 b der Gründe).

  • BAG, 18.08.1999 - 4 AZR 492/98
    Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. aus jüngerer Zeit Urteil des Senats vom 24. Juni 1998 - 4 AZR 304/97 - AP Nr. 241 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteile vom 29. Oktober 1997 - 5 AZR 624/96 - BAGE 87, 41 = AP Nr. 30 zu § 554 ZPO; vom 17. Juni 1998 - 7 AZR 443/97 - AP Nr. 158 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; vom 17. November 1998 - 9 AZR 503/97 - NZA 1999, 872).
  • LAG Niedersachsen, 13.11.1998 - 3 Sa 2237/97

    Schadenserzsatzansprüche aufgrund der nicht erfolgten Übernahme des Klägers in

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