Rechtsprechung
   BAG, 24.02.1988 - 7 AZR 454/87   

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https://dejure.org/1988,873
BAG, 24.02.1988 - 7 AZR 454/87 (https://dejure.org/1988,873)
BAG, Entscheidung vom 24.02.1988 - 7 AZR 454/87 (https://dejure.org/1988,873)
BAG, Entscheidung vom 24. Februar 1988 - 7 AZR 454/87 (https://dejure.org/1988,873)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • datenbank.flsp.de

    Angestellte Lehrer (Befristete Arbeitsverträge) - Gesetzliche Befristungsregelung - Voraussetzungen für Zeitangestellte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsverhältnis: Befristung, Abdingbarkeit, Rechtfertigung der Befristung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1988, 545
  • BB 1988, 1390
  • JR 1988, 528
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 05.06.2002 - 7 AZR 241/01

    Rechtfertigung einer Befristung nach dem BeschFG

    Ebenso wie bereits bei § 1 Abs. 1 BeschFG 1985 (BAG 25. September 1987 - 7 AZR 315/86 - BAGE 56, 155 = AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 1, zu C I 3 der Gründe; 24. Februar 1988 - 7 AZR 454/87 - AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 3 = EzA BeschFG 1985 § 1 Nr. 3, zu I 2 der Gründe) handelt es sich bei § 1 Abs. 1 BeschFG 1996 um eine einseitig zwingende gesetzliche Bestimmung, die weder eine tarifvertragliche noch eine einzelvertragliche Regelung verdrängt, sofern diese für den Arbeitnehmer günstiger sind.
  • BAG, 27.09.2000 - 7 AZR 390/99

    Befristung nach BeschFG im Anwendungsbereich des BAT

    Dies hat der Senat für das BeschFG 1985 mit Urteil vom 25. September 1987 (- 7 AZR 315/86 - BAGE 56, 155 ff. = AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 1) unter Würdigung von Wortlaut, Systematik, Sinn und Zweck sowie Entstehungsgeschichte des Gesetzes entschieden und später wiederholt bestätigt (vgl. BAG 24. Februar 1988 - 7 AZR 454/87 - AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 3 = EzA BeschFG 1985 § 1 Nr. 3, zu I 2 der Gründe; BAG 27. April 1988 - 7 AZR 593/87 - BAGE 58, 183 ff. = AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 4, zu I 3 der Gründe; BAG 31. August 1994 - 7 AZR 983/93 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 163 = EzA BGB § 620 Nr. 127, zu I 1 der Gründe).
  • BAG, 08.12.1988 - 2 AZR 308/88

    Befristung des Arbeitsvertrages

    Von dieser Rechtslage ist auch der Siebte Senat in seinem Urteil vom 24. Februar 1988 (- 7 AZR 454/87 - EzA § 1 Beschäftigungsförderungsgesetz 1985 Nr. 3) ausgegangen, indem er den Ausschluß des BeschFG trotz Vorliegens seiner tatbestandlichen Voraussetzungen von einem vom Arbeitnehmer zumindest konkludent angenommenen "Verzicht" des Arbeitgebers auf die Anwendung der gesetzlichen Befristungserleichterungen abhängig gemacht hat (zu I 2, 3 der Gründe).
  • BAG, 26.06.2002 - 7 AZR 410/01

    Anwendbarkeit des § 1 BeschFG 1996

    Ebenso wie bereits bei Art. 1 Abs. 1 BeschFG 1985 (vgl. dazu BAG 25. September 1987 - 7 AZR 315/86 - BAGE 56, 155 = AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 1, zu C I 3 der Gründe; 24. Februar 1988 - 7 AZR 454/87 - AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 3 = EzA BeschFG 1985 § 1 Nr. 3, zu I 2 der Gründe) handelt es sich bei § 1 Abs. 1 BeschFG 1996 um eine einseitig zwingende gesetzliche Bestimmung, die weder tarifvertragliche noch einzelvertragliche Regelungen verdrängt, sofern diese für den Arbeitnehmer günstiger sind.
  • BAG, 26.06.2002 - 7 AZR 92/01

    Befristeter Arbeitsvertrag

    § 1 Abs. 1 BeschFG 1996 ermöglicht als einseitig zwingende Vorschrift die Vereinbarung einer für den Arbeitnehmer günstigeren Regelung (BAG 15. August 2001 - 7 AZR 274/00 - nv., zu III der Gründe, zu Art. 1 § 1 BeschFG 1985; 24. Februar 1988 - 7 AZR 454/87 - AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 3 = EzA BeschFG 1985 § 1 Nr. 3, zu I 2 der Gründe; 5. Juni 2002 - 7 AZR 241/01 - zVv.).
  • LAG München, 04.11.2005 - 10 Sa 305/05

    Befristeter Arbeitsvertrag aus sozialen Motiven

    Vielmehr kann davon nur ausgegangen werden, wenn dem Arbeitnehmer im Anschluss an ein auslaufendes befristetes Arbeitsverhältnis oder ein Ausbildungsverhältnis durch eine vorübergehende befristete Beschäftigung die Suche nach einen neuen Arbeitsplatz erleichtert werden soll (vgl. BAG vom 05.06.2002 - a. a. O.; BAG vom 24.02.1988 - 7 AZR 454/87 = AP Nr. 3 zu § 1 BeschFG 1985).

    Der soziale Zweck, dem Kläger das Finden einer Arbeitsstelle zu erleichtern, muss ausschlaggebend sein (vgl. BAG vom 24.02.1988 - a. a. O. zu 3 b der Gründe).

  • LAG Baden-Württemberg, 09.06.1993 - 12 Sa 35/93

    Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitbeschäftigung

    Daran müssen sich auch die Tarifvertragsparteien halten (so ausdrücklich und wörtlich BAG, Urteil vom 28. Juli 1992 - 3 AZR 173/92 - NZA 1993, 215 [217] = BAG AP Nr. 18 zu § 1 BetrAVG Gleichbehandlung = BB 1992, 2296 im Anschluß an Kraft-Raab, Anmerkung zu BAG, Urteil vom 27. Februar 1988 - 7 AZR 454/87 - EzA § 2 BeschFG 1985 Nr. 3, und im Anschluß an Schüren-Kirsten, Anmerkung zu BAG, Beschluß vom 29. August 1989 - 3 AZR 370/88 - AP Nr. 6 zu § 2 BeschFG 1985).
  • BAG, 11.08.1988 - 2 AZR 95/88

    Auslegung einer tariflichen Befristungsregelung - Einschränkung des zulässigen

    Diese gesetzliche Regelung kann zugunsten des Arbeitnehmers auch einzelvertraglich in der Weise abbedungen werden, daß es - trotz Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen des Art. 1 § 1 BeschFG 1985 - für die Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Befristung eines sachlichen Grundes bedarf (BAG Urteil vom 24. Februar 1988 - 7 AZR 454/87 - AP Nr. 3 zu § 1 BeschFG 1985).
  • BAG, 15.11.1989 - 7 AZR 601/88

    Arbeitsverhältnis: Befristung - Abdingbarkeit der Anwendung des Art. 1 § 1 Abs. 1

    Ebenso wie die Arbeitsvertragsparteien ein nach Art. 1 § 1 BeschFG 1985 wirksam befristetes Arbeitsverhältnis auch noch nach Vertragsabschluß durch einen entsprechenden Änderungsvertrag in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis umwandeln können, steht es ihnen aufgrund der - durch Art. 1 § 1 BeschFG 1985 nur einseitig zwingend beschränkten - Vertragsautonomie frei, nach Abschluß des Arbeitsvertrages zu vereinbaren, daß die Befristung des Arbeitsverhältnisses nur nach Maßgabe der von der Rechtsprechung hierzu aufgestellten Grundsätze wirksam sein soll (Senatsurteil vom 24. Februar 1988 - 7 AZR 454/87 - AP Nr. 3 zu § 1 BeschFG 1985, zu I 2 der Gründe).
  • LAG Hamm, 06.06.1991 - 16 Sa 1558/90

    Befristetes Probearbeitsverhältnis; Verlängerung des Arbeitsverhältnis;

    Soweit die Beklagte in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit einer befristeten Einstellung nach Art. 1 § 1 BeschFG 1985 hinweist, verkennt sie den einseitig zwingenden Charakter dieser Bestimmung, der eine einzelvertraglich günstigere Regelung für den Arbeitnehmer (wirksame Befristung nur mit sachlichem Grund) eröffnet (BAG 24.02.1988 - 7 AZR 454/87 -, NZA 1988, 545).
  • LAG Baden-Württemberg, 26.09.2000 - 14 Sa 11/00

    Rechtswirksamkeit eines befristeten Arbeitsverhältnisses

  • LAG Sachsen, 17.06.1998 - 2 Sa 1376/97

    Überprüfungsfähigkeit und der Überprüfungsbedürftigkeit der Wirksamkeit einer

  • LAG Niedersachsen, 06.08.1987 - 3 Sa 218/87

    Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses ; Zulässigkeit eines

  • BAG, 11.08.1988 - 2 AZR 113/88
  • ArbG Hagen, 04.08.1998 - 3 Ca 924/98

    Bedendigung eines fünfmal verlängerten befristeten Arbeitsvertrags als

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