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   BAG, 27.07.2005 - 7 AZR 486/04   

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https://dejure.org/2005,122
BAG, 27.07.2005 - 7 AZR 486/04 (https://dejure.org/2005,122)
BAG, Entscheidung vom 27.07.2005 - 7 AZR 486/04 (https://dejure.org/2005,122)
BAG, Entscheidung vom 27. Juli 2005 - 7 AZR 486/04 (https://dejure.org/2005,122)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Befristete Erhöhung der regelmäßigen Arbeitszeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der Befristung einer Arbeitszeiterhöhung der Pflichtstundenzahl einer vollzeitbeschäftigten Lehrkraft; Rechtmäßigkeit der befristeten Erhöhung der regelmäßigen Arbeitszeit; Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB)-Kontrolle bei befristeter Arbeitszeiterhöhung; ...

  • Judicialis

    BGB (in der ab 1. Januar 2002 geltenden Fassung) § 125; ; BGB (in der ab 1. Januar 2002 geltenden Fassung) § 305; ; BGB (in der ab 1. Januar 2002 geltenden Fassung) § 307; ; BGB (i... n der ab 1. Januar 2002 geltenden Fassung) § 310 Abs. 4; ; BAT-O § 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristungsrecht - Inhaltskontrolle bei vorübergehender Änderung von Pflichten der Arbeitsvertragsparteien; Befristete Erhöhung der regelmäßigen Arbeitszeit; AGB-Kontrolle bei formularmäßig vereinbarter Befristung einzelner Arbeitsbedingungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Befristete Arbeitszeiterhöhungen werden an §§ 305 ff. BGB gemessen

  • nomos.de PDF, S. 54 (Kurzinformation)

    AGB-Kontrolle bei befristeter Arbeitszeiterhöhung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    AGB-Kontrolle bei befristeter Arbeitszeiterhöhung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Die befristete Arbeitszeiterhöhung unterliegt neuem AGB-Recht - Zur AGB-Kontrolle bei befristeter Arbeitszeiterhöhung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 274
  • NJW 2006, 1023 (Ls.)
  • MDR 2006, 455
  • NZA 2005, 40
  • NZA 2006, 40
  • NJ 2006, 138
  • BB 2006, 336
  • DB 2005, 2696
 
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Wird zitiert von ... (123)

  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    Maßgeblich sind vielmehr die §§ 305 ff. BGB (vgl. Senat 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 - AP BGB § 308 Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 308 Nr. 1, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B I 6 der Gründe; BAG 27. Juli 2005 - 7 AZR 486/04 - NZA 2006, 40 auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen zu B II 1 d bb der Gründe).

    Hiervon hängt regelmäßig die Höhe des von ihm erzielten Einkommens ab (vgl. BAG 27. Juli 2005 - 7 AZR 486/04 - NZA 2006, 40, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B II 2 b bb (1) der Gründe).

  • BAG, 23.03.2016 - 7 AZR 828/13

    Befristung - Arbeitszeiterhöhung in erheblichem Umfang

    Die Kontrolle der Befristung einer Arbeitsvertragsbedingung ist nur dann nicht auf die zuletzt getroffene Befristungsabrede beschränkt, wenn die Parteien in einer nachfolgenden Vereinbarung zur Befristung der Arbeitsvertragsbedingung dem Arbeitnehmer - ausdrücklich oder konkludent - das Recht vorbehalten, die Wirksamkeit der vorangegangenen Befristung überprüfen zu lassen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 2. September 2009 - 7 AZR 233/08 - Rn. 22, BAGE 132, 59; 27. Juli 2005 - 7 AZR 486/04 - zu B I 1 der Gründe, BAGE 115, 274) .

    Der nur eingeschränkten Kontrolle unterliegen deklaratorische Vertragsklauseln, die in jeder Hinsicht mit einer bestehenden gesetzlichen Regelung übereinstimmen (BAG 7. Oktober 2015 - 7 AZR 945/13 - Rn. 37; 10. Dezember 2014 - 7 AZR 1009/12 - Rn. 34; 27. Juli 2005 - 7 AZR 486/04 - zu B II 1 e aa der Gründe, BAGE 115, 274) .

    Eine längerfristige Planungssicherheit wird dem Arbeitnehmer daher nicht schon allein durch den Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags ermöglicht, sondern nur dann, wenn auch der Umfang der Arbeitszeit unbefristet vereinbart wird (vgl. BAG 27. Juli 2005 - 7 AZR 486/04 - zu B II 2 b bb (1) der Gründe, BAGE 115, 274) .

  • BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 627/06

    Freiwilligkeitsvorbehalt beim Entgelt

    b) Einseitige Leistungsbestimmungsrechte, die dem Verwender das Recht einräumen, die Hauptleistungspflichten einzuschränken, zu verändern, auszugestalten oder zu modifizieren, unterliegen einer gerichtlichen Inhaltskontrolle anhand der §§ 305 ff. BGB (Senat 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 - BAGE 113, 140 ff.; 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 33, AP TzBfG § 12 Nr. 4 = EzA TzBfG § 12 Nr. 2; 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - AP BGB § 308 Nr. 6 = EzA BGB 2002 § 308 Nr. 6; Preis/Lindemann NZA 2006, 632 ff.; vgl. auch BAG 27. Juli 2005 - 7 AZR 486/04 -BAGE 115, 274).

    Solche Klauseln weichen von dem allgemeinen Grundsatz ab, dass Verträge und die sich aus ihnen ergebenden Verpflichtungen für jede Seite bindend sind (pacta sunt servanda - Senat 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - Rn. 18, aaO; 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 34, aaO; 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 -BAGE 113, 140, 144; BAG 27. Juli 2005 - 7 AZR 486/04 - BAGE 115, 274, 288 ff.; 27. Juli 2005 - 7 AZR 488/04 - AP BGB § 308 Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 308 Nr. 2, zu II 2 c der Gründe).

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