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   BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 496/16   

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https://dejure.org/2018,3185
BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 496/16 (https://dejure.org/2018,3185)
BAG, Entscheidung vom 21.02.2018 - 7 AZR 496/16 (https://dejure.org/2018,3185)
BAG, Entscheidung vom 21. Februar 2018 - 7 AZR 496/16 (https://dejure.org/2018,3185)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Anspruch eines Betriebsratsmitglieds auf Vergütungsanpassung - und seine Verjährung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsratsmitglieder - und die Vergütungsanpassung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebsratsmitglied - Ersatzmitglied - Anpassung der Vergütung an die betriebsübliche berufliche Entwicklung vergleichbarer Arbeitnehmer - Durchschnittsberechnung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Wie Ersatzmitglieder zu vergüten sind

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Ersatzmitgliedschaft zählt für Freigestellten-Gehalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1012
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.11.2018 - 21 Sa 1643/17

    Benachteiligung wegen einer Schwerbehinderung - interne Stellenausschreibung -

    Ein Anspruch auf eine berufliche Entwicklung entsprechend den mit ihm nach seiner Beförderung zum Teamleiter vergleichbaren Beschäftigten besteht schon deshalb nicht, weil hinsichtlich einer möglichen Beeinträchtigung des beruflichen Werdegangs stets auf die gesamte Dauer der Freistellung abzustellen ist ( vgl. BAG 21. Februar 2018 - 7 AZR 496/16 - Rn. 23 ).
  • BAG, 22.01.2020 - 7 AZR 222/19

    Freigestelltes Betriebsratsmitglied - Vergütung

    Diese Vorschrift soll sicherstellen, dass Mitglieder des Betriebsrats weder in wirtschaftlicher noch in beruflicher Hinsicht gegenüber vergleichbaren Arbeitnehmern mit betriebsüblicher beruflicher Entwicklung Nachteile erleiden (BAG 21. Februar 2018 - 7 AZR 496/16 - Rn. 16; 18. Januar 2017 - 7 AZR 205/15 - Rn. 15; 14. Juli 2010 - 7 AZR 359/09 - Rn. 30; 16. Januar 2008 - 7 AZR 887/06 - Rn. 15; 19. Januar 2005 - 7 AZR 208/04 - zu I 2 a der Gründe) .

    aa) Vergleichbar iSv. § 37 Abs. 4 Satz 1 BetrVG sind Arbeitnehmer, die im Zeitpunkt der Amtsübernahme ähnliche, im Wesentlichen gleich qualifizierte Tätigkeiten ausgeführt haben wie der Amtsträger und dafür in gleicher Weise wie dieser fachlich und persönlich qualifiziert waren (vgl. BAG 21. Februar 2018 - 7 AZR 496/16 - Rn. 17; 18. Januar 2017 - 7 AZR 205/15 - Rn. 16; 19. Januar 2005 - 7 AZR 208/04 - zu II 1 der Gründe; 15. Januar 1992 - 7 AZR 194/91 - zu II 1 a der Gründe; 11. Dezember 1991 - 7 AZR 75/91 - zu II 1 der Gründe) .

    bb) Üblich ist eine Entwicklung, die vergleichbare Arbeitnehmer bei Berücksichtigung der normalen betrieblichen und personellen Entwicklung in beruflicher Hinsicht genommen haben (BAG 21. Februar 2018 - 7 AZR 496/16 - Rn. 17; 18. Januar 2017 - 7 AZR 205/15 - Rn. 16) .

  • ArbG Essen, 04.10.2018 - 1 Ca 1124/18

    Verfahren zur Überzahlung eines Betriebsratsvorsitzenden

    Vergütungserhöhungen oder andere Vorteile, auf die das Betriebsratsmitglied vor seiner Amtsübernahme oder bei angenommener Arbeitstätigkeit keinen Anspruch hatte, haben bei der Bemessung des Arbeitsentgelts außer Betracht zu bleiben (BAG vom 21.02.2018 - 7 AZR 496/16 - in NZA 2018, 1012).

    aa) Gem. § 37 Abs. 4 BetrVG darf das Arbeitsentgelt von Mitgliedern des Betriebsrates nicht geringer bemessen werden als das Arbeitsentgelt vergleichbarer Arbeitnehmer mit betriebsüblicher beruflicher Entwicklung (BAG vom 04.11.2015 - 7 AZR 972/13 - NZA 2016, 1339 ff.; BAG vom 21.02.2018 - 7 AZR 496/16 - in NZA 2018, 1012 ff.).

    Vergleichbar sind Arbeitnehmer, die im Zeitpunkt der Amtsübernahme ähnliche, im Wesentlichen gleich qualifizierte Tätigkeiten ausgeführt haben und dafür auch in gleicher Weise fachlich und persönlich qualifiziert sind (BAG vom 21.02.2018 a.a.O.; BAG vom 18.01.2017 - 7 AZR 205/15 - juris; BAG vom 04.11.2015 a.a.O.; LAG Düsseldorf vom 27.04.2018 - 10 Sa 717/17 - beck-online).

    Üblich ist eine Entwicklung, die vergleichbare Arbeitnehmer bei Berücksichtigung der normalen betrieblichen und personellen Entwicklung in beruflicher Hinsicht genommen haben (BAG vom 21.02.2018 a.a.O.; BAG vom 18.01.2017 - 7 AZR 205/15 - NZA 2017, 935 ff.).

  • LAG Hessen, 10.07.2019 - 18 Sa 214/18

    Vergütung freigestelltes Betriebsratsmitglied

    mit Anrechnung auf einen 2008 noch höheren ASO-Vergütungsanspruch - gesetzt (vgl. BAG Urteil vom 21. Februar 2018 - 7 AZR 496/16 veröffentlicht in juris, Rz. 16, 18; BAG Urteil vom 19. Januar 2005 - 7 AZR 208/04 - veröffentlicht in juris, Rz. 16).

    Eine betriebsübliche Gehaltsentwicklung liegt nicht vor, wenn die Zulage nur neu eingestellten Arbeitnehmern gewährt wird, nicht aber den bereits beschäftigten Mitarbeitern, die noch zu für sie ungünstigeren Konditionen eingestellt wurden (vgl. BAG Urteil vom 21. Februar 2018 - 7 AZR 496/16 veröffentlicht in juris, Rz. 18 ).

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