Rechtsprechung
   BAG, 30.01.1991 - 7 AZR 497/89   

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https://dejure.org/1991,61
BAG, 30.01.1991 - 7 AZR 497/89 (https://dejure.org/1991,61)
BAG, Entscheidung vom 30.01.1991 - 7 AZR 497/89 (https://dejure.org/1991,61)
BAG, Entscheidung vom 30. Januar 1991 - 7 AZR 497/89 (https://dejure.org/1991,61)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitnehmer als Erfüllungshilfen - Voraussetzungen für eine Arbeitnehmerüberlassung - Rechtliche Einordnung eines Arbeitnehmerüberlassungsvertrages - Geschäftsinhalt aus den ausdrücklichen Vereinbarungen der Vertragsparteien als auch aus der praktischen Durchführung des Vertrages - Gleichstehen eines vertraglich begründeten Arbeitsverhältnisses mit dem zwischen Leiharbeitnehmer und dem Entleiher zustande gekommenen Arbeitsverhältnisses - Verwirken des Rechts eines Leiharbeitnehmers, sich gegenüber dem Entleiher darauf zu berufen, infolge unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung gelte zwischen ihnen nach dem Arbeitsüberlassungsgesetz (AÜG) ein Arbeitsverhältnis als zustande gekommen

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitnehmerüberlassung - Werkvertrag

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitnehmerüberlassung, mehrjähriger Arbeitseinsatz (IBR 1991, 145)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 67, 124
  • BAGE 67, 125
  • MDR 1991, 1179
  • NZA 1992, 19
  • NZA 1992, 209
  • BB 1991, 2164
  • BB 1991, 2375
  • BB 1991, 277
  • DB 1991, 2342
  • DB 1991, 335
 
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Wird zitiert von ... (133)

  • BAG, 24.01.2013 - 2 AZR 140/12

    Kleinbetriebsklausel - Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern

    Auch diese sind Arbeitnehmer, sind in den Betrieb des Entleihers eingegliedert und dort diesem gegenüber weisungsgebunden tätig (BAG 18. Oktober 2011 - 1 AZR 335/10 - Rn. 19, AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 70 = EzA BetrVG 2001 § 111 Nr. 8; 28. Juni 2000 - 7 AZR 45/99 - zu III 2 der Gründe, BB 2001, 98; 30. Januar 1991 - 7 AZR 497/89 - zu III 1 der Gründe, BAGE 67, 124; Schaub/Koch ArbR-Hdb. 14. Aufl. § 120 Rn. 5) .
  • LAG Baden-Württemberg, 01.08.2013 - 2 Sa 6/13

    Abgrenzung zwischen Dienst- oder Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung

    d) Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unterscheidet bei den erteilten Weisungen zwischen arbeitsrechtlichen/personenbezogenen Weisungen (im Rahmen der so genannten Personalhoheit) und werkbezogenen/objektbezogenen Anweisungen im Sinne des § 645 Abs. 1 Satz 1 BGB (BAG 30. Januar 1991 - 7 AZR 497/89 - AP Nr. 8 zu § 10 AÜG Rn. 55).

    Dabei muss diese abweichende Vertragspraxis den auf Seiten der Vertragspartner zum Vertragsabschluss berechtigten Personen bekannt gewesen und von ihnen zumindest geduldet worden sein; denn sonst kann eine solche, den schriftlichen Vereinbarungen widersprechende Vertragsdurchführung nicht als Ausdruck des wirklichen Geschäftswillens der Vertragspartner angesehen werden (BAG 30. Januar 1991 - 7 AZR 497/89 - aaO Rn. 56).

  • BAG, 20.09.2016 - 9 AZR 735/15

    Arbeitnehmerüberlassung - Abgrenzung zur Tätigkeit aufgrund eines Dienstvertrags

    Soweit sich das Landesarbeitsgericht dabei auf insgesamt drei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (15. April 2014 - 3 AZR 395/11 - 18. Januar 2012 - 7 AZR 723/10 - 30. Januar 1991 - 7 AZR 497/89 - BAGE 67, 124) bezieht, verkennt es, dass keine dieser Entscheidungen einer Prüfung der vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Beklagten und der X GmbH entgegensteht.
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