Rechtsprechung
   BAG, 26.04.2006 - 7 AZR 500/04   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Befristung - Altersdiskriminierung - Unanwendbarkeitsausspruch

  • IWW
  • openjur.de

    Befristung; Altersdiskriminierung; Unanwendbarkeitsausspruch

  • Judicialis

    Befristung, Altersdiskriminierung, Unanwendbarkeitsausspruch

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wirksamkeit einer Befristung; Vereinbarkeit von § 14 Abs. 3 S. 1 und 4 des Gesetzes über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG) mit Gemeinschaftsrecht; Fehlender sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrags; Verstoß gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters; Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern ab Vollendung des 52. Lebensjahres; Einhaltung einer Richtlinie vor der nationalen Umsetzung; Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs; Anwendbarkeit der gegen Gemeinschaftsrecht verstoßenden Norm aus Gründen des Vertrauensschutzes

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Geltung des Unanwendbarkeitsausspruchs des EuGH bezüglich einer altersdiskriminierenden Befristung für die nationalen Gerichte - Folgen der Mangold-Entscheidung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Befristete Arbeitsverträge: Das Alter darf nicht diskriminieren

  • hensche.de

    Diskriminierung: Alter, Befristung

  • RA Kotz

    Altersdiskriminierung - Unanwendbarkeitsausspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersdiskriminierung durch Teilzeitgesetz - Unanwendbarkeitsausspruch des Europäischen Gerichtshofs - keine Rechtsanwendung der mit Gemeinschaftsrecht unvereinbaren nationalen Norm zu Gunsten der auf ihre Gültigkeit vertrauenden Arbeitsvertragspartei

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - § 14 Abs. 3 Satz 4 TzBfG nicht anwendbar

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Befristete Verträge mit älteren Arbeitnehmern - Europäischer Gerichtshof hält deutsche Regelung für diskriminierend

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Befristete Arbeitsverträge: Das Alter darf nicht diskriminieren

  • drschmel.de (Kurzinformation)

    Sachgrundlose Befristungen von Arbeitnehmern ab 52 Jahren unwirksam

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Auswirkungen der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs auf das Deutsche Befristungsrecht

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Befristung: Unwirksame Befristung von Arbeitsverträgen mit älteren Arbeitnehmern

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Befristung von Arbeitsverträgen

  • hensche.de (Kurzinformation)

    Die "Mangold-Rechtsprechung" des EuGH und des BAG auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Altersbefristung unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Befristung von Arbeitsverträgen aufgrund des Alters unwirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sachgrundlos befristete Arbeitsverhältnisse mit älteren Arbeitnehmern sind unwirksam - § 14 Abs. 3 Satz 4 TzBfG nicht anwendbar

  • 123recht.net (Pressemeldung, 26.4.2006)

    Hartz-I-Klausel gekippt // Befristungen für ältere Arbeitnehmer unwirksam

  • 123recht.net (Kurzinformation, 28.4.2006)

    Arbeitsverträge dürfen nicht alleine wegen des Alters des Arbeitnehmers befristet werden

Besprechungen u.ä. (9)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bundesarbeitsgericht erklärt Befristungsabreden mit älteren Arbeitnehmer für unzulässig!

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    TzBfG § 14 Abs. 3 Satz 4; RL 2000/78/EG Art. 6 Abs. 1
    Unabwendbarkeit der europarechtswidrigen Regelung des TzBfG über die Zulässigkeit einer uneingeschränkten Befristung von Arbeitsverhältnissen bei älteren Arbeitnehmern

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Befristung ohne Sachgrund allein deshalb, weil der Arbeitnehmer das 52. Lebensjahr vollendet hat, ist unwirksam

  • gleisslutz.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    EuGH, BVerfG und BAG - Ober schlägt Unter? (Dr. Jobst-Hubertus Bauer; NJW 2006, 1)

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sachgrundlose Älterenbefristung nicht ohne Vertrauensschutz

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Altersbefristungen sind unwirksam!

  • Universität des Saarlandes (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    "Mangold" als ausbrechender Rechtsakt (Lüder Gerken / Volker Rieble / Günter H. Roth / Torsten Stein / Rudolf Streinz; 2009)

  • uni-koeln.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Fall Palacios: Kehrtwende im Recht der Altersdiskriminierung? (Felipe Temming; NZA 2007, 1193)

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 26.04.2006, Az.: 7 AZR 500/04 (Sachgrundlose Befristung von älteren Arbeitnehmern)" von MinR Dr. Michael Kossens, original erschienen in: AiB 2006, 646 - 647.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 26.04.2006, Az.: 7 AZR 500/04 (Älterenbefristung: kein Vertrauensschutz)" von RA und Notar Dr. Ralf Laws, FA ArbR, original erschienen in: AuA 2006, 619 - 620.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Vertrauen auf Fehler der Gerichte? - Rechtswidrige Rechtsprechung und Vertrauensschutz" von RA Sebastian Busch, original erschienen in: FA 2006, 235 - 238.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 118, 76
  • NJW 2006, 3599 (Ls.)
  • ZIP 2005, 2171
  • NZA 2006, 1162
  • NZA 2006, 1163
  • BB 2006, 1858
  • BB 2006, 700
  • DB 2006, 1734



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (88)  

  • BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

    Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

    Der Bürger darf dennoch auf die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung festgestellte Rechtslage vertrauen, wenn sich eine Änderung der Rechtsprechung nicht im Rahmen der vorhersehbaren Entwicklung hält (BGH 26. November 2008 - VIII ZR 200/05 - Rn. 33, NJW 2009, 427; für einen Unanwendbarkeitsausspruch enger: BAG 26. April 2006 - 7 AZR 500/04 - Rn. 40 ff., BAGE 118, 76).
  • BAG, 23.03.2010 - 9 AZR 128/09

    Mehrurlaub - Zusatzurlaub - Vertrauensschutz

    (a) Der Siebte Senat nimmt an, für die zeitliche Begrenzung der Unanwendbarkeit einer gegen das Primärrecht der Gemeinschaft (heute: Union) verstoßenden nationalen Norm sei allein der EuGH zuständig (vgl. die Entscheidung vom 26. April 2006 - 7 AZR 500/04 - Rn. 21, 24, 28 und 40 ff., BAGE 118, 76, die nationalen Vertrauensschutz dennoch absichernd in einem zweiten Begründungsstrang in Rn. 48 ff. prüft und das Urteil Mangold des EuGH vom 22. November 2005 [- C-144/04 - Rn. 55 ff., 74 ff. Slg. 2005, I-9981] rezipiert; siehe auch EuGH 19. Januar 2010 - C-555/07 - [Kücükdeveci] Rn. 18 ff., 44 ff., EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2000/78 Nr. 14).
  • BAG, 09.09.2010 - 2 AZR 714/08

    Kündigungsfrist

    Das betrifft sowohl die Herleitung eines allgemeinen Grundsatzes des Verbots der Altersdiskriminierung als auch die Bestimmung des Anwendungsbereichs des Verbots durch die Richtlinie, zu deren effektiver Umsetzung die Mitgliedstaaten mit Ablauf der Umsetzungsfrist gemäß Art. 288 Abs. 3 AEUV iVm. Art. 4 Abs. 3 EUV verpflichtet waren (vgl. BVerfG 6. Juli 2010 - 2 BvR 2661/06 - Rn. 71, 78, EzA TzBfG § 14 Nr. 66; BAG 26. April 2006 - 7 AZR 500/04 - Rn. 19, 24, BAGE 118, 76; Krois Anm. EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2000/78/EG Nr. 14 S. 17, 28; Preis/Temming NZA 2010, 185, 187; Pötters/Traut ZESAR 2010, 267, 274).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht