Rechtsprechung
   BAG, 08.08.2007 - 7 AZR 605/06   

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https://dejure.org/2007,2519
BAG, 08.08.2007 - 7 AZR 605/06 (https://dejure.org/2007,2519)
BAG, Entscheidung vom 08.08.2007 - 7 AZR 605/06 (https://dejure.org/2007,2519)
BAG, Entscheidung vom 08. August 2007 - 7 AZR 605/06 (https://dejure.org/2007,2519)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Altersteilzeit - Befristung - Überraschende Klausel - Transparenzgebot

  • openjur.de

    Altersteilzeit; Befristung; Überraschende Klausel; Transparenzgebot

  • Judicialis

    Altersteilzeit - Befristung - Überraschende Klausel - Transparenzgebot

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Wirksamkeit der Befristung eines Altersteilzeitvertrags, überraschende Klausel iSd. § 30 BGB - Verbot der Ungleichbehandlung schwerbehinderter Beschäftigter gemäß § 81 Abs. 2 SGB IX

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zeitpunkt der Beendigung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses; Ansehung eines Altersteilzeitarbeitsvertrags als Allgemeine Geschäftsbedingungen i.S.d.. §§ 305 ff. BGB; Anforderungen für die Annahme eines überraschenden Charakters einer Bestimmung in den Allgemeinen ...

  • Betriebs-Berater

    Befristungsabrede in AGB

  • Betriebs-Berater

    Befristungsabrede in AGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305c Abs. 1; AltTZG
    Altersteilzeit; Befristung; Überraschende Klausel; Transparenzgebot

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • reha-recht.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Hinweis auf anstehende Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht zum Schwerbehindertenrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2008, 1208 (Ls.)
  • DB 2008, 133
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BAG, 09.12.2015 - 7 AZR 68/14

    Einzelvertragliche Altersgrenze - Vollendung des 65. Lebensjahres - Auslegung -

    Im Einzelfall kann der Verwender gehalten sein, auf die Klausel besonders hinzuweisen oder die Klausel drucktechnisch hervorzuheben (BAG 16. April 2008 - 7 AZR 132/07 - Rn. 16, BAGE 126, 295; 8. August 2007 - 7 AZR 605/06 - Rn. 27) .
  • BAG, 16.04.2008 - 7 AZR 132/07

    Befristung - Überraschungsklausel - Transparenzgebot

    So kann der ungewöhnliche äußere Zuschnitt einer Klausel oder ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - Rn. 59, BAGE 114, 33 = AP TVG § 1 Tarifverträge: Druckindustrie Nr. 42; 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - Rn. 24, BAGE 115, 372 = AP ArbZG § 6 Nr. 8 = EzA ArbZG § 6 Nr. 6; 15. Februar 2007 - 6 AZR 286/06 - Rn. 22, AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 35 = EzA BGB 2002 § 611 Aufhebungsvertrag Nr. 6; 9. Mai 2007 - 4 AZR 319/06 - Rn. 21, AP BGB § 305c Nr. 8 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 12; 8. August 2007 - 7 AZR 605/06 - Rn. 27, EzA TzBfG § 21 Nr. 2; 14. August 2007 - 8 AZR 973/06 -Rn. 21, AP BGB § 307 Nr. 28).

    Im Einzelfall kann der Verwender gehalten sein, auf die Klausel besonders hinzuweisen oder die Klausel drucktechnisch hervorzuheben (BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - aaO; 9. Mai 2007 - 4 AZR 319/06 - aaO; 8. August 2007 - 7 AZR 605/06 - aaO; 14. August 2007 - 8 AZR 973/06 - aaO).

    Nach der Rechtsprechung des Senats muss eine vom Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen gewählte Befristungsabrede wegen der weitreichenden wirtschaftlichen Folgen, die mit der Beendigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses verbunden sind, den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses für den durchschnittlichen Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennen lassen (BAG 8. August 2007 - 7 AZR 605/06 - Rn. 35, EzA TzBfG § 21 Nr. 2).

  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15

    Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

    Von der hinreichenden Information über diese Bestandteile der Hauptleistungspflicht macht der durchschnittliche Arbeitnehmer, auf dessen Willensbildung abzustellen ist (BAG 19. August 2010 - 8 AZR 645/09 - Rn. 50; 8. August 2007 - 7 AZR 605/06 - Rn. 33) , seine Abschlussentscheidung abhängig (vgl. Stoffels AGB-Recht 3. Aufl. Rn. 449 ff.; Preis NZA Beil. 3/2006, 115, 118 f.; vgl. auch Fuchs in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 12. Aufl. § 307 BGB Rn. 51) .
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