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   BAG, 03.11.1999 - 7 AZR 846/98   

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https://dejure.org/1999,1534
BAG, 03.11.1999 - 7 AZR 846/98 (https://dejure.org/1999,1534)
BAG, Entscheidung vom 03.11.1999 - 7 AZR 846/98 (https://dejure.org/1999,1534)
BAG, Entscheidung vom 03. November 1999 - 7 AZR 846/98 (https://dejure.org/1999,1534)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 620; BAT SR 2 y Nr. 1b
    Befristetes Arbeitsverhältnis; Aufgabe von begrenzter Dauer

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 620; BAT SR 2y Nr. 1b
    Befristeter Arbeitsvertrag: Aufgaben von begrenzter Dauer - Prognose als Teil des Sachgrundes - Abgestufte Darlegungslast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2000, 726
  • BB 2000, 1247
  • BB 2000, 728
  • DB 2000, 1468
 
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Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (4)

  • LAG Niedersachsen, 31.08.1998 - 5 Sa 782/97

    Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrages; Erheblichkeit von

    Auszug aus BAG, 03.11.1999 - 7 AZR 846/98
    Landesarbeitsgericht Niedersachsen - 5 Sa 782/97 -.

    7 AZR 846/98 5 Sa 782/97.

    Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 31. August 1998 - 5 Sa 782/97 - aufgehoben.

  • BAG, 11.12.1991 - 7 AZR 170/91

    Befristung für die Dauer eines Einarbeitungszuschusses

    Auszug aus BAG, 03.11.1999 - 7 AZR 846/98
    Die Prognose des Arbeitgebers zum Vorliegen einer Aufgabe von begrenzter Dauer ist Teil des Sachgrunds nach der Nr. 1 b zur SR 2 y BAT (Bestätigung der Senatsrechtsprechung vom 11. Dezember 1991 - 7 AZR 170/91 - AP Nr. 145 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).

    Nach der Rechtsprechung des Senats liegt eine Aufgabe von begrenzter Dauer vor, wenn zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu erwarten ist, daß diese Aufgabe innerhalb des von den Parteien zugrunde gelegten Zeitraumes beendet sein wird (BAG 11. Dezember 1991 - 7 AZR 170/91 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 145).

  • BAG, 12.09.1996 - 7 AZR 790/95

    Befristung von Arbeitsverhältnissen wegen eines vorübergehenden Mehrbedarfs an

    Auszug aus BAG, 03.11.1999 - 7 AZR 846/98
    Es ist dann Aufgabe des Arbeitnehmers Tatsachen vorzubringen, die die Richtigkeit der Prognose im Zeitpunkt des Abschlusses des Zeitvertrags in Frage stellen (vgl. BAG 12. September 1996 - 7 AZR 790/95 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 182 = EzA BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 142, zu II 4 der Gründe).
  • BAG, 26.08.1998 - 7 AZR 349/97

    Nachträgliche Befristung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses

    Auszug aus BAG, 03.11.1999 - 7 AZR 846/98
    Die Würdigung des Landesarbeitsgerichts zum Vorliegen eines Sachgrunds kann revisionsrechtlich nur darauf überprüft werden, ob Rechtsbegriffe verkannt, Denkgesetze bzw. Erfahrungssätze verletzt oder wesentliche Umstände des Einzelfalls übersehen worden sind (BAG 26. August 1998 - 7 AZR 349/97 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 203).
  • BAG, 17.03.2010 - 7 AZR 640/08

    Befristung - vorübergehender Bedarf - Haushalt

    Die Prognose ist Teil des Sachgrunds für die Befristung (BAG 3. November 1999 - 7 AZR 846/98 - zu 3 a der Gründe, AP BAT § 2 SR 2y Nr. 19 = EzA BGB § 620 Nr. 166).
  • BAG, 09.03.2011 - 7 AZR 728/09

    Befristung - Haushalt - Selbstverwaltungskörperschaft

    Die Prognose ist Teil des Sachgrundes für die Befristung (BAG 20. Februar 2008 - 7 AZR 950/06 - Rn. 17, aaO; 3. November 1999 - 7 AZR 846/98 - zu 3 a der Gründe, AP BAT § 2 SR 2y Nr. 19 = EzA BGB § 620 Nr. 166) .
  • BAG, 27.11.2003 - 2 AZR 48/03

    Betriebsbedingte Kündigung - Gemeinschaftsbetrieb - Sozialauswahl

    Für den ähnlich liegenden Fall prognosegeprägter Befristungsgründe entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dass die spätere Entwicklung ein wichtiger Hinweis auf die Stichhaltigkeit der Prognose sein kann (BAG 3. November 1999 - 7 AZR 846/98 - aaO; 12. September 1996 - 7 AZR 790/95 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 182 = EzA BGB § 620 Nr. 142).
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