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   BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06   

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BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06 (https://dejure.org/2006,8895)
BVerwG, Entscheidung vom 05.05.2006 - 7 B 1.06 (https://dejure.org/2006,8895)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Mai 2006 - 7 B 1.06 (https://dejure.org/2006,8895)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Revision gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Kartbahn - Maßgeblichkeit des Einwirkungsbereichs der genehmigungsbedürftigen Anlage oder der im planungsrechtlichen Sinn näheren Umgebung des Immissionsorts für die Bestimmung des Lärmschutzniveaus

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Wird zitiert von ... (25)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.07.2008 - 2 N 96.07

    Lärmschutz für Gemengelage von einem faktischen reinen Wohngebiet und einem

    Dabei bestimmt sich der Begriff der Nachbarschaft in räumlicher Hinsicht nach dem Einwirkungsbereich der immissionsschutzrechtlichen Anlage (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - BVerwG 7 B 1.06 - m.w.N.).

    Das ergibt sich aus der anlagebezogenen Sicht des Bundesimmissionsschutzgesetzes mit den die schädlichen Umwelteinwirkungen durch Immissionen konkretisierenden Regelwerken, zu denen auch die 18. BImSchV gehört (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 27.10.2008 - 10 LA 107/07

    Zu den verfahrensrechtlichen Anforderungen an die Beschlussfassung der KJM

    Mit ihrem Vorbringen macht die Klägerin allenfalls einen Rechtsanwendungsfehler geltend, der mit der Divergenzrüge nicht angegriffen werden kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - BVerwG 7 B 1.06 -, juris zum Revisionsrecht; BayVGH, Beschluss vom 13. August 2008 - 19 ZB 08.11 -, juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für eine Schulsportanlage, die auch dem

    Geht es - wie hier - um eine mögliche Beeinträchtigung benachbarter Grundstücke durch Lärmimmissionen, so ist maßgeblich auf die aufgrund von § 23 Abs. 1 BImSchG erlassene Sportanlagenlärmschutzverordnung - 18. BImSchV - abzustellen, die für die rechtliche Beurteilung des Nutzungskonflikts zwischen Sportanlagen und Nachbargrundstücken konkrete Vorgaben enthält (s. BVerwG, Beschluss vom 05. Mai 2006 - 7 B 1.06 -, juris).
  • VG Neustadt, 13.08.2020 - 5 L 637/20

    "Lounge im Weinkontor" in Edenkoben darf wieder öffnen

    Die darin aufgeführten Immissionsrichtwerte enthalten konkrete Vorgaben für die rechtliche Beurteilung von Nutzungskonflikten, die anlagenbedingte Lärm- oder Geruchsimmissionen auf benachbarten Grundstücken im Einwirkungsbereich der Anlage hervorrufen (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - 7 B 1.06 -, juris).
  • VG Cottbus, 14.02.2017 - 3 L 340/16

    Neue Tankstelle in Zeuthen vorerst nur tagsüber geöffnet

    Das ergibt sich aus der anlagebezogenen Sicht des Bundesimmissionsschutzgesetzes mit den die schädlichen Umwelteinwirkungen konkretisierenden Regelwerken (BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - 7 B 1/06 -, juris Rn. 2 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 2 N 96.07 -, Bl. 9 d. amtl. Abdr.).
  • VG Gießen, 13.09.2006 - 8 E 2264/05

    Verwaltungsgericht verpflichtet Gemeinde Langgöns zur Einhaltung von Lärmgrenzen

    Dabei wird das zumutbare Lärmschutzniveau durch Immissionsrichtwerte konkretisiert, die je nach Schutzwürdigkeit des Gebiets im Einwirkungsbereich der Anlage abgestuft sind (BVerwG, B.v. 05.05.2006 - 7 B 1.06 -, Juris, Rdnr. 2).
  • VG Neustadt, 30.10.2012 - 4 K 553/12

    Zulässigkeit eines Bibelhauses mit Übernachtungsmöglichkeit im allgemeinen

    Die darin aufgeführten Immissionsrichtwerte enthalten konkrete Vorgaben für die rechtliche Beurteilung von Nutzungskonflikten, die anlagenbedingte Lärm- oder Geruchsimmissionen auf benachbarten Grundstücken im Einwirkungsbereich der Anlage hervorrufen ( BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - 7 B 1.06 -, juris).
  • VG Cottbus, 14.07.2016 - 3 K 878/11

    Anfechtung nachträglicher immissionsschutzrechtlicher Nebenbestimmungen;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2009 - 7 B 1659/08

    Paragon-Arena kann vorläufig weiter genutzt werden

  • VG Neustadt, 30.11.2006 - 4 K 1129/06

    Biogasanlage neben Wochenendhäusern: Keine Verpflichtung des Anlagenbetreibers

  • VG Minden, 18.05.2011 - 11 K 1118/10

    Gemeinde als Betreiberin eines Sportplatzes bei Überlassung an Verein

  • VG Minden, 25.01.2011 - 1 K 2505/09

    Zulässigkeit einer Flutlichtanlage auf einem Fussballplatz in einem Mischgebiet;

  • VG Bremen, 10.02.2016 - 1 K 428/14

    Behördliche Festsetzung von Betriebszeiten wegen Lärmimmissionen einer

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2009 - 7 B 1660/08

    Paragon-Arena kann vorläufig weiter genutzt werden

  • VG Cottbus, 06.02.2019 - 3 L 701/18

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Nutzungsuntersagung

  • VG Neustadt, 08.05.2018 - 5 K 811/17
  • VG Minden, 25.08.2009 - 1 K 718/08

    Lärmbelästigung durch Pilgerzentrum ist sozialadäquat

  • VG Neustadt, 12.07.2012 - 4 K 224/12

    Nachbarn scheitern mit Klage gegen Winzerbetrieb im Außenbereich

  • VG Hannover, 08.04.2008 - 4 A 4872/06

    Zwischenwertbildung nach Nr. 6.7 TA Lärm in einer Gemengelage

  • VG Cottbus, 29.06.2017 - 3 K 201/16

    Nachbarklage gegen Tankstellenerlaubnis

  • VG Minden, 18.09.2012 - 1 K 2956/10

    Verletzung des Rücksichtsnahmegebots durch Betrieb einer Sportanlage ohne

  • VG Berlin, 01.10.2019 - 13 L 62.19
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