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   BVerwG, 23.07.1992 - 7 B 103.92   

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https://dejure.org/1992,6494
BVerwG, 23.07.1992 - 7 B 103.92 (https://dejure.org/1992,6494)
BVerwG, Entscheidung vom 23.07.1992 - 7 B 103.92 (https://dejure.org/1992,6494)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Juli 1992 - 7 B 103.92 (https://dejure.org/1992,6494)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Maßstäbe für die Beurteilung des einer immissionsschutzrechtlichen Anlage zuzurechnenden Verkehrslärms

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

    Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter

    Das Immissionsschutzrecht ordnet zwar, ebenso wie das Bauplanungsrecht, die Geräusche des An- und Abfahrtsverkehrs, auch wenn sie auf öffentlichen Straßen erzeugt werden, der Anlage zu, durch deren Nutzung sie verursacht werden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. Juli 1992 BVerwG 7 B 103.92 - n.v., und vom 6. Mai 1998 - BVerwG 7 B 437.97 - zur Veröffentlichung bestimmt).

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß auch der unter Inanspruchnahme einer öffentlichen Straße abgewickelte Zu- und Abgangsverkehr der Anlage, durch deren Nutzung er ausgelöst wird, zuzurechnen ist, sofern er sich innerhalb eines räumlich überschaubaren Bereichs bewegt und vom übrigen Straßenverkehr unterscheidbar ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. Juli 1992 - BVerwG 7 B 103.92 - n.v., und vom 6. Mai 1998 - BVerwG 7 B 437.97 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2012 - 2 A 1626/10

    Eingreifen des Gebietsgewährleistungsanspruchs gegenüber planungsrechtlich

    Die - unter der Geltung der TA Lärm 1968 - in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Zurechnung vorhabenbedingten Verkehrslärms, vgl. hierzu beispielhaft auch BVerwG, Urteil vom 7. Mai 1996 - 1 C 10.95 -, BVerwGE 101, 157 = juris Rn. 35; Beschluss vom 23. Juli 1992 - 7 B 103.92 -, juris Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 25. Januar 1994 - 4 B 2746/93 -, NVwZ-RR 1995, 27, hat die Bundesregierung bei der Novellierung der TA Lärm im Jahre 1998 aufgegriffen und in die Regelungen der Nr. 7.4 einfließen lassen.
  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2012 - 5 S 1444/10

    Bauleitplanung; großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Geräuschimmissionen durch Zu-

    Im Übrigen ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, dass auch der unter Inanspruchnahme einer öffentlichen Straße abgewickelte Zu- und Abgangsverkehr (einschließlich des Andienungsverkehrs) der Anlage, durch deren Nutzung er ausgelöst wird, zuzurechnen ist, sofern er sich innerhalb eines räumlich überschaubaren Bereichs bewegt und vom übrigen Straßenverkehr unterscheidbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.08.1998 - 4 C 5.98 -, Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 190; Beschl. v. 23.07.1992 - 7 B 103.92 - Beschl. v. 06.05.1998 - 7 B 437.97 -).
  • OVG Niedersachsen, 19.12.2006 - 1 ME 207/06

    Nachbarschutz gegen Kinoerweiterung

    Die 16. BImSchV enthält daher keinen allgemeinen und abschließenden Maßstab, anhand dessen die Un-Zumutbarkeit eines Verkehrslärms beurteilt werden könnte, welche einem bestimmten Vorhaben zuzurechnen ist (vgl. für das Immissionsschutzrecht BVerwG, Beschl. v. 23.7. 1992 - 7 B 103.92 -, Langtext JURIS, wonach für die Bewertung der Lästigkeit von Verkehrsgeräuschen, die rechtlich der Nutzung einer immissionsschutzrechtlichen Anlage zuzuordnen sind, die Grenzwerte des 16. BImSchV weder mittelbar noch unmittelbar anwendbar sind).
  • VG Minden, 03.12.2002 - 11 L 965/02

    Vorerst Baustop für Spanplattenwerk in Rheda-Wiedenbrück

    vgl. BVerwG, Urteile vom 20.1.1989 - 4 B 116.88 -, Buchholz 406.11 § 34 BBauG/BauGB Nr. 129, vom 7.5.1996 - 1 C 10.95 -, BVerwGE 101, 157 = NVwZ 1997, 276, und vom 27.8.1998, a.a.O. (527), Beschlüsse vom 23.7.1992 - 7 B 103.92 - (juris) und vom 6.5.1998 - 7 B 437.97 -, NVwZ 1998, 1176; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Stand: 1.3.2002, TA Lärm Rn. 36 m.w.N.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.7.1992, a.a.O., unter Bezugnahme auf die amtliche Begründung zu § 2 der 16. BImSchV, BR-Drs.

  • VG Sigmaringen, 09.06.2011 - 6 K 1825/10

    Immissionsabwehranspruch gegen Lärmbelästigung eines öffentlichen Parkplatzes

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß auch der unter Inanspruchnahme einer öffentlichen Straße abgewickelte Zu- und Abgangsverkehr der Anlage, durch deren Nutzung er ausgelöst wird, zuzurechnen ist, sofern er sich innerhalb eines räumlich überschaubaren Bereichs bewegt und vom übrigen Straßenverkehr unterscheidbar ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. Juli 1992 - BVerwG 7 B 103.92 - n.v., und vom 6. Mai 1998 - BVerwG 7 B 437.97 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • VG Gelsenkirchen, 17.01.2014 - 5 L 1469/13

    Nachbarschutz durch die Vorschriften über die Bedachung nur hinsichtlich der

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. Juli 1992 - 7 B 103.92 -, und vom 6. Mai 1998 - 7 B 437.97 -, jeweils zitiert nach juris.
  • VG Gelsenkirchen, 16.12.2011 - 5 K 1807/10

    Mehrfamilienhaus, Tiefgarage, Verkehrsimmissionen, Verkehrsaufkommen,

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. Juli 1992 - 7 B 103.92 -, und vom 6. Mai 1998 - 7 B 437.97 -, jeweils zitiert nach juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2003 - 21 B 2476/02

    Verstoß eines Genehmigungsbescheids gegen nachbarschützende öffentlich-rechtliche

    vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 27. August 1998 - 4 C 5.98 -, Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 190 = BauR 1999, 152 = BRS 60 Nr. 83 = NVwZ 1999, 523 = UPR 1999, 68 = ZfBR 1999, 49, und Beschluss vom 23. Juli 1992 - 7 B 103.92 -.
  • VG München, 12.05.2015 - M 11 SN 14.4115

    Gesicherte Erschließung; Lärmschutz; Verkehrslärmschutz; Gebot der Rücksichtnahme

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist dabei geklärt, dass auch der unter Inanspruchnahme einer öffentlichen Straße abgewickelte Zu- und Abfahrtsverkehr der Anlage, durch dessen Nutzung er ausgelöst wird, dem Vorhaben zuzurechnen ist, sofern er sich innerhalb eines räumlich überschaubaren Bereichs bewegt und vom übrigen Straßenverkehr unterscheidbar ist (BVerwG, B.v. 23.07.1992 - 7 B 103.92 -, juris Rn. 4; B.v. 06.05.1998 - 7 B 437.97 -, juris Rn. 7; U.v. 27.08.1998 - 4 C 5/98 -, a.a.O.).
  • VG Gelsenkirchen, 17.01.2012 - 5 L 1152/11

    Rücksichtnahme, Einfügen, Stellplätze

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.1999 - 21 A 4405/96

    Ausgestaltung des Rechtsschutzes des Besitzers eines Hotelgrundstücks gegen die

  • VG Berlin, 28.01.1999 - 13 A 233.98

    Klage gegen eine an Dritte erteilte Baugenehmigung; Umbau vorhandener Gebäude und

  • VG Gelsenkirchen, 16.12.2011 - 5 K 1784/10

    Mehrfamilienhaus; Tiefgarage; Vekehrsimmissionen, Verkehrsaufkommen;

  • VG Gelsenkirchen, 16.12.2011 - 5 K 1801/10

    Mehrfamilienhaus, Tiefgarage, Verkehrsimmissionen, Verkehrsaufkommen,

  • VG Köln, 08.03.2018 - 13 K 3514/15
  • VG München, 21.01.2016 - M 11 K 14.3066

    Neubau des Bürgerzentrums

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