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| OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2011 - 7 B 10594/11.OVG |
Zitiervorschläge
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. Juli 2011 - 7 B 10594/11.OVG (https://dejure.org/2011,12381)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Hanggrundstück instabil: Eigentümer stets verantwortlich?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Hangrutschungen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Eigentümerin muss Hanggrundstück nach Erdrutsch kontrollieren und nach Ursachen untersuchen lassen - Eigentümerin für ordnungsgemäßen Zustand des Grundstücks verantwortlich
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Hanggrundstück instabil: Eigentümer haftet verschuldensunabhängig! (IBR 2011, 727)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (5)
- VGH Baden-Württemberg, 10.05.1990 - 5 S 1842/89
Polizeiliche Abwehrmaßnahme gegen Anscheinsstörer; Grundwasserverunreinigung - …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2011 - 7 B 10594/11
Das ist in Rechtsprechung und Literatur unbestritten, soweit es als Voraussetzung des polizeilichen Einschreitens um die Feststellung einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung geht (vgl. nur VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Mai 1990 - 5 S 1842/89 -, DVBl. 1990, S. 1047 m. w. N.). - OVG Rheinland-Pfalz, 28.07.1998 - 1 B 11553/98
Zur Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Kostenvorauszahlungsbescheides für …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2011 - 7 B 10594/11
Ein solcher Grund kann beispielsweise darin bestehen, dass die Realisierbarkeit des Zahlungsanspruches ernsthaft gefährdet ist, wenn nicht sogleich vollzogen wird (HessVGH…, Beschluss vom 12. Januar 1989 - 5 TH 4916/88 -, NVwZ-RR 1989, S. 329) oder bei verauslagten Kosten für eine Ersatzvornahme Deckungsprobleme wegen haushaltsmäßig nicht ausreichend verfügbarer Mittel auftreten (vgl. hierzu auch OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 28. Juli 1998 - 1 B 11553/98.OVG -, NVwZ-RR 1999, S. 27). - OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2010 - 13 B 663/10
Anspruch auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2011 - 7 B 10594/11
Die von der Antragsgegnerin angegebenen fiskalischen Interessen können nur ausnahmsweise ein besonderes öffentliches Interesse an der Anordnung der sofortigen Vollziehung von Kostenbescheiden begründen (vgl. bereits OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 26. Februar 1965 - 2 D 3/65 -, DÖV 1965, 674; siehe auch OVG NRW, Beschluss vom 6. Juli 2010 - 13 B 663/10 -, juris). - VGH Hessen, 12.01.1989 - 5 TH 4916/88
Vollzugsinteresse bei Heranziehung zu Hausanschlußkosten
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2011 - 7 B 10594/11
Ein solcher Grund kann beispielsweise darin bestehen, dass die Realisierbarkeit des Zahlungsanspruches ernsthaft gefährdet ist, wenn nicht sogleich vollzogen wird (HessVGH, Beschluss vom 12. Januar 1989 - 5 TH 4916/88 -, NVwZ-RR 1989, S. 329) oder bei verauslagten Kosten für eine Ersatzvornahme Deckungsprobleme wegen haushaltsmäßig nicht ausreichend verfügbarer Mittel auftreten (…vgl. hierzu auch OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 28. Juli 1998 - 1 B 11553/98.OVG -, NVwZ-RR 1999, S. 27). - OVG Rheinland-Pfalz, 26.02.1965 - 2 D 3/65
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2011 - 7 B 10594/11
Die von der Antragsgegnerin angegebenen fiskalischen Interessen können nur ausnahmsweise ein besonderes öffentliches Interesse an der Anordnung der sofortigen Vollziehung von Kostenbescheiden begründen (vgl. bereits OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 26. Februar 1965 - 2 D 3/65 -, DÖV 1965, 674; siehe auch OVG NRW, Beschluss vom 6. Juli 2010 - 13 B 663/10 -, juris).
- VG Mainz, 29.11.2017 - 1 K 1430/16
Kostentragung für Maßnahmen des Infektions- und Seuchenschutzes; Desinfektion; …
Das gilt auch für die Feststellung der Störer (OVG RP, Beschluss vom 15. Juli 2011 - 7 B 10594/11.OVG -, BeckRS 2011, 52635).Es ist insoweit eine ex ante Betrachtung zugrunde zu legen (OVG RP, Beschluss vom 15. Juli 2011 - 7 B 10594/11.OVG -, BeckRS 2011, 52635).
- VG Neustadt, 22.08.2011 - 5 K 256/11
Deutsche Doggen schauten über die Grundstücksmauer, für die herbeigerufene …
Die Feststellung einer konkreten Gefahr ist eine Prognoseentscheidung, die grundsätzlich objektiv aus der Sicht eines fähigen, besonnenen und sachkundigen Polizeibeamten zu beurteilen ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, DVBl 2011, 626; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14. Juli 2011 - 7 B 10594/11.OVG - Bay. VGH, Urteil vom 17. April 2008 - 10 B 07.219 -, juris). - VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19
Rechtmäßigkeit einer tierschutzrechtlichen Anordnung
Die Prognose ist danach auf der Grundlage der im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung zur Verfügung stehenden Erkenntnismöglichkeiten zu treffen (vgl. Oberverwaltungsgericht RP, Beschluss vom 15. Juli 2011 - 7 B 10594/11 -, juris Rn. 6, m.w.N.). - VG Koblenz, 24.10.2023 - 4 L 872/23
Präklusion von Einwänden gegen eine zu vollstreckende Verfügung gemäß § 16 Abs. 2 …
In diesem Fall können fiskalische Erwägungen ausnahmsweise ein Interesse an der sofortigen Vollziehung begründen (vgl. OVG RP, Urteil vom 15. Juli 2011 - 7 B 10594/11.OVG -, beck-online).