Rechtsprechung
   BVerwG, 31.05.2002 - 7 B 11.02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,19473
BVerwG, 31.05.2002 - 7 B 11.02 (https://dejure.org/2002,19473)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.2002 - 7 B 11.02 (https://dejure.org/2002,19473)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 2002 - 7 B 11.02 (https://dejure.org/2002,19473)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abfallverbrennung; Abfallverbrennungsanlage; Anlagenüberwachung; Auskunft; Beurteilungszeitpunkt; Datenfernübertragung; Datenübermittlung; EFÜ; EFÜ-Anschluss; EFÜ-System; Emissionsdaten; Emissionsfernüberwachungssystem; Emissionskontrolle; Fernüberwachung; Folgeanordnung; Immissionsschutz; Industrieabfall; Messanordnung; Messergebnis; Messungsanordnung; Nachrüstung; Nebenbestimmung; Prüfungsumfang; Rechtmäßigkeitskontrolle; Verbrennungsanlage; Widerspruchsbehörde; Änderungsgenehmigung; Übermittlung

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Änderungsgenehmigung zur Nachrüstung einer genehmigungsbedürftigen Anlage zur Verbrennung von Industrieabfällen - Nebenbestimmung eines Verwaltungsakts zur kontinuierlichen Messung näher bestimmter Emissionen - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Maßgeblichkeit der Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung für die gerichtliche Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Datenfernübertragung kontinuierlich ermittelter Messergebnisse - Bestandskraft einer Messanordnung - Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen einer Messanordnung - Rüge eines Verstoßes gegen die gerichtliche Pflicht zur Sachaufklärung - Anhaltspunkte für das Vorliegen eines atypischen Sachverhalts - Rüge einer verfahrensfehlerhaften Überzeugungsbildung - Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichteingehen auf Messergebnisse - Voraussetzungen für eine Verletzung rechtlichen Gehörs durch Nichtbehandlung eines Vorbringens oder aktenkundiger Tatsachen in den Entscheidungsgründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 04.10.2006 - 4 BN 26.06

    Eingriff in Natur und Landschaft; Ausgleich von Eingriffsmaßnahmen;

    2.1 Die Beschwerde sieht darin, dass das Normenkontrollgericht den Bebauungsplan allein aus einem Grund für unwirksam erklärt hat, den der Antragsteller selbst nicht geltend gemacht hat, eine Abweichung von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Mai 2002 - BVerwG 7 B 11.02 - (Buchholz 406.25 § 31 BImSchG Nr. 2) und vom 17. April 2002 - BVerwG 9 CN 1.01 - (BVerwGE 116, 188 ), in denen die "Mahnung" ausgesprochen wird, die Tatsachengerichte sollten sich nicht "gleichsam ungefragt" auf Fehlersuche begeben.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.05.2019 - 4 L 115/18

    Zur Relevanz außerhalb der Darlegungsfrist eintretender Änderungen der Rechtslage

    "Die Beschwerde sieht darin, dass das Normenkontrollgericht den Bebauungsplan allein aus einem Grund für unwirksam erklärt hat, den der Antragsteller selbst nicht geltend gemacht hat, eine Abweichung von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Mai 2002 - BVerwG 7 B 11.02 - (Buchholz 406.25 § 31 BImSchG Nr. 2) und vom 17. April 2002 - BVerwG 9 CN 1.01 - (BVerwGE 116, 188 ), in denen die "Mahnung" ausgesprochen wird, die Tatsachengerichte sollten sich nicht "gleichsam ungefragt" auf Fehlersuche begeben.
  • BVerwG, 04.10.2006 - 4 BN 27.06

    Beschwerde der Antragsgegnerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem

    7 2.1 Die Beschwerde sieht darin, dass das Normenkontrollgericht den Bebauungsplan allein aus einem Grund für unwirksam erklärt hat, den die Antragstellerin selbst nicht geltend gemacht hat, eine Abweichung von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Mai 2002 BVerwG 7 B 11.02 (Buchholz 406.25 § 31 BImSchG Nr. 2) und vom 17. April 2002 BVerwG 9 CN 1.01 (BVerwGE 116, 188 ), in denen die Mahnung ausgesprochen wird, die Tatsachengerichte sollten sich nicht gleichsam ungefragt auf Fehlersuche begeben.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2003 - 21 A 5001/99

    Rechtmäßigkeit der Anordnung zu Messungen für die Schadstoffe Kohlenmonoxid und

    vgl. das den Prozessbevollmächtigten der Klägerin bekannte, nach Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision durch das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 31. Mai 2002 - 7 B 11.02 - rechtskräftige Urteil des Senats vom 25. Oktober 2001 - 21 A 1022/97 -, UA S. 17f.
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