Rechtsprechung
   BVerwG, 10.01.1995 - 7 B 112.94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,297
BVerwG, 10.01.1995 - 7 B 112.94 (https://dejure.org/1995,297)
BVerwG, Entscheidung vom 10.01.1995 - 7 B 112.94 (https://dejure.org/1995,297)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Januar 1995 - 7 B 112.94 (https://dejure.org/1995,297)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Immissionsschutz - Nachträgliche Anordnung - Nachrüstungsfrist - Emissionsbegrenzende Anforderungen - Schädliche Umwelteinwirkungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 994
  • DVBl 1995, 516
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BVerwG, 23.07.2015 - 7 C 10.13

    Geflügelmastanlage; Hähnchenmast; Abluftbehandlung; Bioaerosole;

    Die konkrete Immissionssituation in der Nachbarschaft der Anlage braucht nicht ermittelt zu werden; eine Zuordnung von Emittenten und Immissionen ist nicht erforderlich (BVerwG, Urteil vom 17. Februar 1984 - 7 C 8.82 - BVerwGE 69, 37 ; Beschluss vom 10. Januar 1995 - 7 B 112.94 - Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 4 = juris Rn. 7).

    Einer Prüfung des Einzelfalls hat es eine Absage nur erteilt, wenn die Betreiberpflichten - anders als hier - konkretisiert worden waren, ein Betreiber aber die für alle geltenden Vorsorgeanforderungen unter Berufung auf die Umstände seines Einzelfalls nicht erfüllen wollte (BVerwG, Urteile vom 17. Februar 1984 a.a.O. S. 42 ff. und vom 20. Dezember 1999 - 7 C 15.98 - BVerwGE 110, 216 ; Beschluss vom 10. Januar 1995 - 7 B 112.94 - Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 4 = juris Rn. 7).

  • BVerwG, 28.02.2002 - 4 CN 5.01

    Sondergebiet; Art der Nutzung; Schweinehaltung; Tierzahl;

    Das Vorsorgegebot im Sinne eines vorbeugenden Umweltschutzes lässt auch Vermeidungsanstrengungen gegenüber umweltbeeinträchtigenden Luftschadstoffen zu, die mit dem Ziel ergriffen werden, längerfristig nach Maßgabe eines generellen Sanierungskonzeptes eine Luftqualität herbeizuführen oder zu sichern, die einen angemessenen Sicherheitsabstand zur konkreten Schädlichkeitsgrenze herstellt (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1982 - BVerwG 7 C 42.80 - BVerwGE 65, 313 ; Beschluss vom 10. Januar 1995 - BVerwG 7 B 112.94 - NVwZ 1995, 994).
  • BVerwG, 27.10.2000 - 4 A 18.99

    FFH-Richtlinie; potentielles Schutzgebiet; Schutzregime; gemeinschaftsrechtliche

    Nur unter dieser Voraussetzung aber hätte die Planfeststellungsbehörde Anlass gehabt, Auflagen zu machen, die über das Anforderungsprofil des für sie maßgeblichen technischen Regelwerks hinausgehen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15. Februar 1989 - BVerwG 7 B 219.87 - und vom 10. Januar 1995 - BVerwG 7 B 112.94 - Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nrn. 2 und 4).
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