Weitere Entscheidung unten: OVG Rheinland-Pfalz, 21.11.2000

Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 21.11.2000 - 7 B 11967/00, 7 B 11798/00   

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https://dejure.org/2000,2236
OVG Rheinland-Pfalz, 21.11.2000 - 7 B 11967/00, 7 B 11798/00 (https://dejure.org/2000,2236)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 21.11.2000 - 7 B 11967/00, 7 B 11798/00 (https://dejure.org/2000,2236)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 21. November 2000 - 7 B 11967/00, 7 B 11798/00 (https://dejure.org/2000,2236)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (78)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2007 - 16 B 332/07

    Schon einmaliger Konsum harter Drogen rechtfertigt in aller Regel die Entziehung

    hierzu OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 21.11.2000 - 7 B 11967/00, 7 B 11798/00 -, DAR 2001, 183.
  • OVG Brandenburg, 22.07.2004 - 4 B 37/04

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum

    Dies folgt sowohl aus dem Wortlaut "Einnahme", der auch ein erstes/einmaliges Konsumieren eines Rauschmittels erfasst, als auch aus der Systematik der Ziffer 9 der Anlage 4 FeV nach der Ziffer 9.1 nicht auf einen andauernden Vorgang des Einnehmens abstellt (in diesem Sinn auch OVG Weimar, B. v. 30. April 2002 - 2 EO 87/02 -, ZfSch 2002, 406; VGH Mannheim, B. v. 28. Mai 2002 - 10 S 2213/01 -, VBlBW 20034, 25ff.; VGH Mannheim, B. v. 24. Mai 2002 - 10 S 835/02 -, NZV 2002, 475 ff.; OVG Lüneburg, B. v. 16. Juni 2003 -12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432 f.; OVG Lüneburg, B. v. 14. August 2002 - 12 ME 566/02 -, DAR 2002, 471; OVG Bremen, B. v. 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 -, NordÖR 2003, 371 ff.; OVG Koblenz, B. v. 21. November 2000 - 7 B 11967/00 -, DAR 2001, 183).

    Soweit nach Vorbemerkung Nr. 3 S. 2 der Anlage 4 FeV hier Kompensationen der Wirkungen des Betäubungsmittelkonsums durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen in Betracht kommen, versteht der Senat diese Regelung wohl weitergehend als das Verwaltungsgericht lediglich beispielhaft, aber nicht etwa einengend; vielmehr verbleibt es dem jeweiligen Drogenkonsumenten, die normative Regelvermutung zu entkräften (so auch VGH Mannheim, B. v. 28. Mai 2002 - 10 S 2213/01 -, VBlBW 20034, 25 ff.; VGH Mannheim, B. v. 24. Mai 2002 - 10 S 835/02 -, NZV 2002, 475 ff; OVG Lüneburg, B. v. 16. Juni 2003 - 12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432 f.; OVG Bremen, B. v. 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 -, NordÖR 2003, 371 ff.; OVG Hamburg, B. v. 24. April 2002 - 3 Bs 19/02 -, NordÖR 2003, 123; OVG Koblenz, B. v. 21. November 2000 - 7 B 11967/00 -, DAR 2001, 183).

  • OVG Niedersachsen, 14.08.2002 - 12 ME 566/02

    Fahrerlaubnisentziehung; Kokain

    In dieser (Anm.: in Ziff. 9 der Anlage 4 enthaltenen) Differenzierung lässt sich durchaus ein (sinnvolles) Stufensystem erkennen (vgl.: OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 21.11.2000, - 7 B 11967/00 - , DAR 2001, 183); denn bei den die Fahreignung in besonderem Maße negativ beeinflussenden Substanzen, die wie LSD unter das BtMG fallen, soll - mit Ausnahme von Cannabis - bereits die bloße Einnahme dieser Substanzen die Fahreignung für alle Fahrerlaubnisklassen (im Regelfall) ausschließen.

    Dem Nachweis einer Drogenabstinenz wird ggf. im Wiedererteilungsverfahren der Fahrerlaubnis Rechnung zu tragen sein (vgl. in diesem Sinne: OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 21.11.2000, a.a.O. für Amphetamine; Thüring.

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   OVG Rheinland-Pfalz, 21.11.2000 - 7 B 11798/00, 7 B 11967/00   

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https://dejure.org/2000,18078
OVG Rheinland-Pfalz, 21.11.2000 - 7 B 11798/00, 7 B 11967/00 (https://dejure.org/2000,18078)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 21.11.2000 - 7 B 11798/00, 7 B 11967/00 (https://dejure.org/2000,18078)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 21. November 2000 - 7 B 11798/00, 7 B 11967/00 (https://dejure.org/2000,18078)
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Volltextveröffentlichung

  • archive.org

    Drogen - Für einen Eignungsausschluss i.S.d. § 46 Abs.1 FeV i.V.m. Ziffer 9.1 der Anlage 4 FeV genügt in der Regelfall bereits der einmalige Konsum außer Cannabis

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 46 Abs 1 FeV
    Für einen Eignungsausschluss iSd § 46 Abs 1 FeV iVm Ziffer 9.1 der Anlage 4 FeV genügt im Regelfall bereits der Nachweis des einmaligen Konsums eines im Betäubungsmittelgesetz angeführten Rauschmittels (außer Cannabis)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 21.03.2012 - 2 B 1570/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Der beschließende Senat ist an diese normative Vorgabe gebunden, solange keine Umstände im Einzelfall vorliegen, die ausnahmsweise eine andere Beurteilung rechtfertigen (vgl. hierzu: OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 21. November 2000 - 7 B 11967/00 - und 7 B 11798/00 -, DAR 2001, 183; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 14. August 2002 - 12 ME 566/02 -, DAR 2002, 471; Hess. VGH, Beschluss vom 21. Februar 2012 - 2 B 8/12 -, m.w.N.).
  • VG Koblenz, 05.04.2004 - 3 L 882/04

    Amphetamineinfluss rechtfertigt Entzug der Fahrerlaubnis

    Dies führt gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV i.V.m. Ziffer 9.1 der Anlage 4 zu §§ 11, 13 und 14 FeV im Regelfall bereits bei einmaligem Konsum zum Eignungsausschluss (vgl. dazu OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 21. November 2000 ? 7 B 11798/00.OVG ? u.a.).
  • VG Freiburg, 14.05.2002 - 7 K 553/02

    Sofortige Fahrerlaubnisentziehung bei Konsum von Betäubungsmitteln

    § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i.V.m. Ziff. 9.1 Anl. 4 FeV beinhaltet daher den Erfahrungssatz, dass schon die Einnahme von Amphetamin, Methamphetamin und Kokain die Fahreignung ausschließt (vgl. OVG Rheinl.-Pfalz, Beschl. v. 21.11.2000 - 7 B 11798/00 - und Urt. v. 23.05.2000 - 7 A 12289/99 - OVG Saarlouis, Beschl. v. 22.11.2000 - 9 W 6/00 -).
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