Rechtsprechung
   BVerwG, 25.06.1998 - 7 B 120.98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,2013
BVerwG, 25.06.1998 - 7 B 120.98 (https://dejure.org/1998,2013)
BVerwG, Entscheidung vom 25.06.1998 - 7 B 120.98 (https://dejure.org/1998,2013)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juni 1998 - 7 B 120.98 (https://dejure.org/1998,2013)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,2013) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Nichtzulassungsbeschwerde; Öffentlichkeit der Verhandlung; Aushang vor dem Sitzungssaal; Zugänglichkeit; Hinweis auf die Öffentlichkeit; Verstoß gegen die Denkgesetze bei Bewertung von Indizien; Begründung von Sachaufklärungsrügen; sog. SMAD-Befehl Nr. 497; Nacherfassung.

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde - Öffentlichkeit der Verhandlung - Aushang vor dem Sitzungssaal - Zugänglichkeit - Hinweis auf die Öffentlichkeit - Verstoß gegen die Denkgesetze bei Bewertung von Indizien - Begründung von Sachaufklärungsrügen - Sog SMAD-Befehl Nr. 447 - Nacherfassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu Fragen der Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1999, 95
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 17.03.2000 - 8 B 287.99

    Anmeldefrist für Restitutionsanträge; Ausschlußfrist; Nachsichtgewährung;

    Diese Voraussetzung ist auch dann erfüllt, wenn die Eingangstür des Gerichtsgebäudes verschlossen ist, Zuhörer sich aber mit Hilfe einer Klingel Einlaß verschaffen können (Beschlüsse vom 23. November 1989 - BVerwG 6 C 29.88 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 91 S. 37 und vom 25. Juni 1998 - BVerwG 7 B 120.98 - Buchholz 300 § 169 GVG Nr. 9 S. 3; vgl. auch Beschluß vom 22. April 1988 - BVerwG 4 ER 202.88 - Buchholz 300 § 169 GVG Nr. 5 S. 1 ).
  • BGH, 10.08.2001 - RiZ(R) 5/00

    Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch kritische

    Die Annahme, die mündliche Verhandlung vor dem Dienstgericht sei mangels freien Zutritts für jeden Interessierten nicht in dem durch § 55 VwGO in Verbindung mit § 169 Satz 1 GVG geforderten Sinne öffentlich gewesen (vgl. dazu BVerwG, Beschluß vom 25. Juni 1998 - BVerwG 7 B 120.98 - Buchholz 300 § 169 GVG Nr. 9 S. 3 m.w.N.; st.Rspr.), entbehrt jeglichen tatsächlichen Anhalts.
  • BVerwG, 14.06.2016 - 4 B 45.15

    Planfeststellungsfiktion Flughafen Köln/Bonn; Lärmschutz; Verfahrensgrundsätze

    Das Merkmal der Öffentlichkeit setzt keine an jedermann gerichtete Bekanntgabe voraus, wann und wo eine Gerichtsverhandlung stattfindet (BVerwG, Beschlüsse vom 15. September 1994 - 1 B 170/93 - Buchholz 300 § 169 GVG Nr. 8 und vom 25. Juni 1998 - 7 B 120.98 - Buchholz 300 § 169 GVG Nr. 9).
  • OVG Niedersachsen, 07.01.2013 - 10 LA 138/12

    Angabe eines erlernten, aber nicht ausgeübten Berufs im Wahlvorschlag

    Denn eine Verhandlung ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts schon dann in dem von § 55 VwGO in Verbindung mit § 169 Satz 1 GVG geforderten Sinne "öffentlich", wenn sie in Räumen stattfindet, die während der Dauer der Verhandlung grundsätzlich jedermann zugänglich sind; die genannten Vorschriften gebieten nicht, dass die mündliche Verhandlung in jedem Fall durch Aushang bekannt gemacht werden muss, denn das Merkmal der Öffentlichkeit setzt eine an jedermann gerichtete Bekanntgabe, wann und wo eine Gerichtsverhandlung stattfindet, nicht voraus (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15. März 2012 - BVerwG 4 B 11.12 -, BauR 2012, 1097; vom 25. Juni 1998 - BVerwG 7 B 120.98 -, Buchholz 300 § 169 GVG Nr. 9 = DVBl 1999, 95; vom 15. September 1994 - BVerwG 1 B 170.93 -, Buchholz 300 § 169 GVG Nr. 8; vom 17. November 1989 - BVerwG 4 C 39.89 -, juris; vom 3. Januar 1977 - BVerwG 4 CB 70.76 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 5 VwGO Nr. 1; vom 25. Juli 1972 - BVerwG IV CB 60.70 -, JR 1972, 521).
  • BAG, 19.02.2008 - 9 AZN 777/07

    Nichtzulassungsbeschwerde - Sitzungsöffentlichkeit

    Die Öffentlichkeit der Verhandlung ist jedoch auch dann gewahrt, wenn zwar die Eingangstür zum Gerichtsgebäude geschlossen ist, Zuhörer sich aber mithilfe einer Klingel Einlass verschaffen können (BFH 19. Dezember 2002 - V B 164/01 - BFH/NV 2003, 521, zu II 3 b der Gründe; BVerwG 25. Juni 1998 - 7 B 120.98 - DVBl. 1999, 95, zu 1 a der Gründe mwN).
  • BVerwG, 20.07.2016 - 9 B 64.15

    Verfahren vor dem Flurbereinigungsgericht; Sachkunde; Verfahrensgrundsätze

    Eine an jedermann gerichtete Bekanntgabe braucht nicht hinzuzutreten (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 1998 - 7 B 120.98 - Buchholz 300 § 169 GVG Nr. 9).
  • BVerwG, 28.01.1999 - 7 C 10.98

    Unternehmensenteignungen; "Kriegs- und Naziverbrecher"; SMAD-Befehl Nr. 64;

    Ein den Entzug der umstrittenen Grundstücke deckender Vollzugsauftrag der Besatzungsmacht läßt sich auch nicht aus dem vom Beklagten im Revisionsverfahren herangezogenen Schreiben des stellvertretenden Vorsitzenden der Finanzverwaltung der SMAD an den Vorsitzenden des Ausschusses zum Schutze des Volkseigentums vom 19. Oktober 1948, dem sog. Befehl Nr. 447, herleiten (vgl. dazu die Beschlüsse des Senats vom 5. März 1998 BVerwG 7 B 345.98 , a.a.O und vom 25. Juni 1998 BVerwG 7 B 120.98 ).
  • VGH Hessen, 22.03.2004 - 9 UZ 925/00

    Beweisantrag; Ablehnung; rechtliches Gehör

    Es reicht aus, wenn der Interessierte sich ohne besondere Schwierigkeiten - beispielsweise durch Nachfrage - Kenntnis davon verschaffen kann (Senatsbeschluss vom 17. Januar 2003 - 9 UZ 1115/00 - BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 1998 - BVerwG 7 B 120.98 -, DVBl. 1999, 95 m. w. N.).
  • VG Gera, 24.10.2001 - 5 K 14/99

    Rückgabe eines enteigneten Unternehmens; Vermögenswerte als Gegenstand einer

    Dagegen ließ sich den einschlägigen Befehlen und Richtlinien nicht oder jedenfalls nicht mit der zur Annahme eines tatsächlichen Eigentumsverlustes erforderlichen Eindeutigkeit entnehmen, dass sich die Enteignungsaktion nunmehr auch gegen solche Personen richtete, die von ihr bislang nicht betroffen waren (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Januar 1999 - 7 C 10/98 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 1), d.h. sich die Enteignung auch auf zwar betrieblich genutzte, jedoch dritten Personen gehörende Vermögenswerte bezog (BVerwG in ständiger Rechtsprechung, vgl. Urteil vom 28. Januar 1999 - 7 C 10/98; Beschluß vom 05. März 1998 - 7 B 345/97; Beschluß vom 25. Juni 1998 - 7 B 120/98; Urteil vom 02. März 2000 - 7 C 13/99; Urteil vom 27. März 2000 - 7 C 14/99 - VIZ 2000, 594-596, alle zitiert nach Juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.03.2017 - A 12 S 338/17

    Anspruch auf einen psychologisch möglichst ungestörten Zugang zum Sitzungssaal

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Verhandlung "öffentlich" im Sinne von § 55 VwGO in Verbindung mit § 169 Satz 1 GVG, wenn sie in Räumen stattfindet, die während der Dauer der Verhandlung grundsätzlich jedermann zugänglich sind (BVerwG, Beschlüsse vom 23.11.1989 - 6 C 29.88 - NJW 1990, 1249, vom 25.06.1998 - 7 B 120.98 - DVBl. 1999, 95, und vom 17.03.2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61; Meissner/Schenk, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Band 1, § 55 Rn. 16).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.03.2017 - 4 L 93/16

    Zum Aushangerfordernis für die Öffentlichkeit einer Verhandlung

  • BVerwG, 27.03.2000 - 7 C 14.99
  • BVerwG, 23.03.2000 - 8 B 286.99

    Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels Revisionsgrund - Erhebung

  • VG Greifswald, 19.01.2016 - 2 A 1152/15

    Kommunalwahl; öffentliche Zugänglichkeit des Wahllokals

  • BVerwG, 26.08.2003 - 7 B 70.03

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2002 - 112 A 11015/02

    Keine Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes bei Verlegung der mündlichen

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2002 - 12 A 11015/02
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.10.2007 - 1 LA 30/07
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht