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   BVerwG, 14.12.1990 - 7 B 133.90   

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https://dejure.org/1990,4922
BVerwG, 14.12.1990 - 7 B 133.90 (https://dejure.org/1990,4922)
BVerwG, Entscheidung vom 14.12.1990 - 7 B 133.90 (https://dejure.org/1990,4922)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Dezember 1990 - 7 B 133.90 (https://dejure.org/1990,4922)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gestützt auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, Divergenz und wegen Verfahrensmangels - Untersuchung eines Grundstücks auf Verunreinigungen mit chlorierten Kohlenwasserstoffen - Begrenzung der nach allgemeinem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 16.02.2000 - 1 BvR 242/91

    Altlasten

    a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Dezember 1990 - BVerwG 7 B 133.90 -,.

    Der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Dezember 1990 - BVerwG 7 B 133.90 - und das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 19. Juli 1990 - 5 S 2021/89 - verletzen die Beschwerdführerin zu 1. in ihrem Grundrecht aus Artikel 14 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes.

  • OVG Thüringen, 26.03.2012 - 3 KO 843/07

    Abfallbeseitigungsrecht; Inanspruchnahme des Eigenümers von Grundstücken auf

    Das Verwaltungsgericht beruft sich in der angefochtenen Entscheidung zur Begründung seiner gegenteiligen Auffassung auf seinen Eilbeschluss vom 18.05.1999 - 7 E 1718/98.We - und die darin zitierte höchstrichterliche Rechtsprechung, ohne zur Kenntnis zu nehmen, dass etwa der im Eilbeschluss erwähnte Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.12.1990 - 7 B 133.90 - durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 16.02.2000 aufgehoben worden ist (vgl. dazu den Tenor der genannten verfassungsgerichtlichen Entscheidung).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.05.1991 - 8 S 210/91

    Grundwasserverunreinigung - zum Auswahlermessen bei Inanspruchnahme des

    Soweit die Klägerin auf die für die bisherige Entsorgung des Grundstücks aufgewendeten Mittel und vor allem die noch bevorstehenden Kosten einer umfangreichen Sanierung und damit auf das Erreichen einer Opfergrenze des Zustandsstörers (vgl. hierzu Ziehm, Die Störerverantwortlichkeit für Boden- und Wasserverunreinigungen: Ein Beitrag zur Haftung für sogenannte Altlasten, 1989, S. 65 und BVerwG, Beschl. v. 14.12.1990 -- 7 B 133.90 --) hinweist, kann dies keinen Einfluß auf die hier allein streitige Untersuchungsanordnung haben.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2002 - 7a D 126/01

    Normenkontrollantrag i.R. eines Bebauungsplans; Geltendmachung einer

    Im Verfahren - 2 L 1752/89 VG L. -, - 7 B 133/90 OVG NRW -, sei die Zumutbarkeitsgrenze unter Berücksichtigung der Vorbelastung gar mit 60 dB (A) tags/55 dB (A) nachts angenommen worden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2002 - 7a D 82/01

    Normenkontrollantrag i.R. eines Bebauungsplans; Abwägungsmängel i.R. eines

    Im Verfahren - 2 L 1752/89 VG L. -, - 7 B 133/90 OVG NRW -, sei die Zumutbarkeitsgrenze unter Berücksichtigung der Vorbelastung gar mit 60 dB (A) tags/55 dB (A) nachts angenommen worden.
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