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   BVerwG, 14.09.2010 - 7 B 15.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2386
BVerwG, 14.09.2010 - 7 B 15.10 (https://dejure.org/2010,2386)
BVerwG, Entscheidung vom 14.09.2010 - 7 B 15.10 (https://dejure.org/2010,2386)
BVerwG, Entscheidung vom 14. September 2010 - 7 B 15.10 (https://dejure.org/2010,2386)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    BImSchG § 10 Abs. 3; UmwRG § 2 Abs. 3, § 5; VwVfG § 3a Abs. 2; RL 2003/35/EG Art. 4 Nr. 4, Art. 3 Nr. 7
    Einwendungsausschluss; Präklusion; Ausschlussfrist; öffentliche Bekanntmachung; Anstoßfunktion; Einwendungsfrist; Schriftform; elektronische Form; E-Mail; qualifizierte elektronische Signatur

  • openjur.de

    Einwendungsausschluss; Präklusion; Ausschlussfrist; öffentliche Bekanntmachung; Anstoßfunktion; Einwendungsfrist; Schriftform; elektronische Form; E-Mail; qualifizierte elektronische Signatur.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BImSchG § 10 Abs. 3
    Einwendungsausschluss; Präklusion; Ausschlussfrist; öffentliche Bekanntmachung; Anstoßfunktion; Einwendungsfrist; Schriftform; elektronische Form; E-Mail; qualifizierte elektronische Signatur.; Anstoßwirkung; Ausschluss; Ausschlussfrist; E-Mail; Effektivitätsgrundsatz; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 3 UmwRG, § 5 Abs 1 UmwRG, § 10 Abs 3 BImSchG, Art 4 Nr 4 EGRL 35/2003, Art 3 Nr 7 EGRL 35/2003
    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid; Einwendungsausschluss für Vereinigung im Verfahren über Rechtsbehelf

  • verkehrslexikon.de

    Zum Ersatz der Schriftform durch eine qualifizierte elektronische Signatur

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit des Einwendungsausschlusses gem. § 2 Abs. 3 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) und § 10 Abs. 3 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) mit Gemeinschaftsrecht; Zulässigkeit einer Erstreckung der Präklusionsregelung des § 2 Abs. 3 UmwRG auf erst nach dem 25. Juni ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Europarechtskonformität der Präklusionsregelung des UmwRG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit des Einwendungsausschlusses gem. § 2 Abs. 3 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) und § 10 Abs. 3 Bundesimmissionsschutzgesetz ( BImSchG ) mit Gemeinschaftsrecht; Zulässigkeit einer Erstreckung der Präklusionsregelung des § 2 Abs. 3 UmwRG auf erst nach dem 25. ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 364
  • DÖV 2011, 83
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2011 - 8 D 58/08

    Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung

    Der in § 2 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 UmwRG geregelte Einwendungsausschluss ist unionsrechtskonform, vgl. OVG NRW, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 8 D 10/08.AK -, DVBl. 2010, 724, juris Rn. 75 ff., nachgehend: BVerwG, Beschluss vom 14. September 2010 - 7 B 15.10 -, NVwZ 2011, 364, juris Rn. 7 ff.; ferner BVerwG, Beschluss vom 17. Juni 2011 - 7 B 79.10 -, juris Rn. 10, und nunmehr auch Urteil vom 29. September 2011 - 7 C 21.09 - vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20. Juli 2011 - 10 S 2102/09 -, ZUR 2011, 600, juris Rn. 79, steht der Zulässigkeit der Klage hier aber nicht - auch nicht teilweise - entgegen.
  • BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 12.10

    Naturschutzvereinigung; Verbandsklage; Planfeststellung, Einwendungsausschluss;

    Dieser vorgezogene Rechtsschutz, der den gerichtlichen Rechtsschutz nicht ersetzt, sondern nur ergänzt, liegt im wohlverstandenen Interesse der einwendungsberechtigten Naturschutzvereinigungen; denn sie können durch ihr Vorbringen die Chance der Einflussnahme als Sachwalter der Natur wahren, bevor eine Art von planerischer Verfestigung des Vorhabens eingetreten ist (Urteil vom 14. April 2010 - BVerwG 9 A 5.08 - BVerwGE 136, 291 Rn. 107; Beschlüsse vom 11. November 2009 - BVerwG 4 B 57.09 - Buchholz 406.254 URG Nr. 1 Rn. 7 und vom 14. September 2010 - BVerwG 7 B 15.10 - NVwZ 2011, 364 Rn. 8 ff.).
  • BVerwG, 03.03.2011 - 9 A 8.10

    Planauslegung; Anstoßfunktion; Gutachten; Ausführungsplanung; informelles

    Dieser vorgezogene Rechtsschutz ist nicht unzureichend; denn er liegt auch im wohl verstandenen Interesse der Einwendungsberechtigten, weil sie durch ihr Vorbringen die Chance der Einflussnahme wahren können, bevor eine Art von planerischer Verfestigung eingetreten ist (Urteil vom 14. April 2010 - BVerwG 9 A 5.08 - BVerwGE 136, 291 Rn. 107 f.; Beschlüsse vom 11. November 2009 - BVerwG 4 B 57.09 - Buchholz 406.254 URG Nr. 1 Rn. 7 und vom 14. September 2010 - BVerwG 7 B 15.10 - NVwZ 2011, 364 Rn. 8 ff.).
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