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   BVerwG, 07.01.1981 - 7 B 179.80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,2417
BVerwG, 07.01.1981 - 7 B 179.80 (https://dejure.org/1981,2417)
BVerwG, Entscheidung vom 07.01.1981 - 7 B 179.80 (https://dejure.org/1981,2417)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Januar 1981 - 7 B 179.80 (https://dejure.org/1981,2417)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Benutzung einer öffentlichen Straße zur Ausübung der Kunst - Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1981, 342
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 09.11.1989 - 7 C 81.88

    Kunstfreiheit und straßenrechtliche Behandlung von Straßenkunst

    Diese Auffassung ist mit der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats unvereinbar (vgl. dazu das Urteil vom 7. Juni 1978 - BVerwG 7 C 5.78 - BVerwGE 56, 63 [BVerwG 07.06.1978 - 7 C 5/78] sowie die Beschlüsse vom 7. Januar 1981 - BVerwG 7 B 179.80 - DÖV 1981, 342, vom 19. Dezember 1986 a.a.O. und vom 16. Juni 1987 - BVerwG 7 B 118.87 - n.v.; ferner BVerfG - Vorprüfungsausschuß - Beschluß vom 19. Juni 1981 - 1 BvR 183/81 - und Kammer-Beschluß vom 20. Mai 1987 - 1 BvR 386/87 -, jeweils n.v.).
  • BVerwG, 19.12.1986 - 7 B 144.86

    Einordnung von Straßenmusik als Sondernutzung ist verfassungsgemäß

    So hat der beschließende Senat in seinem Beschluss vom 07.01.1981 - BVerwG 7 B 179.80 - DÖV 1981, 342 (dazu BVerfG - Vorprüfungsausschuss - Beschluss vom 19.06.1981 - 1 BvR 183/81 -) im Anschluss an sein das Grundrecht der freien Meinungsäußerung aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG betreffendes Urteil vom 07.06.1978 - BVerwG 7 C 5.78 - (BVerwGE 56, 63, 67 f.) näher dargelegt, dass Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG der Anwendung von Vorschriften nicht entgegensteht, welche die Sondernutzung öffentlicher Straßen auch zur Ausübung der Kunst einer Erlaubnispflicht unterwerfen.
  • OVG Sachsen, 19.10.2015 - 3 B 293/15

    Beschlagnahme; PKW; Eigentumsgarantie; Umgestaltung Notarztfahrzeug; DRK;

    Die Kunstfreiheit findet ihre Grenzen in entgegenstehenden Grundrechten Dritter (BVerfG, Beschl. v. 27. Juli 2005 - 1 BvR 2501/04 -, juris Rn. 29; BVerwG, Beschl. v. 7. Januar 1981 - 7 B 179/80 -, juris Rn. 5).
  • BVerwG, 16.06.1987 - 7 B 118.87

    Nutzung öffentlicher Straßen zu künstlerischer Betätigung - Recht auf Nutzung im

    Der beschließende Senat hat in seinem gleichfalls den Kläger und einen weitgehend identischen Sachverhalt betreffenden Beschluß vom 7. Januar 1981 - BVerwG 7 B 179.80 - DÖV 1981, 342 (dazu BVerfG - Vorprüfungsausschuß - Beschluß vom 19. Juni 1981 - 1 BvR 183.81 -) im Anschluß an sein Urteil in BVerwGE 56, 63/67 f. näher dargelegt, daß Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG der Anwendung von Vorschriften nicht entgegensteht, welche die Sondernutzung öffentlicher Straßen auch zur Ausübung der Kunst einer Erlaubnispflicht unterwerfen.
  • BVerwG, 31.10.1990 - 1 B 151.90

    Die Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Darlegungsanforderungen an die

    Die Beschwerde macht ferner geltend, das angefochtene Urteil weiche von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Januar 1981 - BVerwG 7 B 179.80 - (Buchholz 11 Art. 5 GG Nr. 60 = DÖV 1981, 342) ab (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO).
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