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   BVerwG, 01.02.1990 - 7 B 19.90   

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https://dejure.org/1990,100
BVerwG, 01.02.1990 - 7 B 19.90 (https://dejure.org/1990,100)
BVerwG, Entscheidung vom 01.02.1990 - 7 B 19.90 (https://dejure.org/1990,100)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Februar 1990 - 7 B 19.90 (https://dejure.org/1990,100)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Doppelte Begründung des Berufungsurteils in je selbstständig tragender Weise - Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen Streitverfahrens - Versagung des rechtlichen Gehörs als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurücktreten der Frage nach der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsfrage bei doppelter Begründetheit in jeweeils selbständig tragender Weise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (151)

  • OVG Niedersachsen, 05.09.2017 - 13 LA 129/17

    Zum Vorliegen eines gesetzlichen Anspruchs auf Erteilung einer

    Das hierauf bezogene Zulassungsvorbringen ist mithin von vorneherein nicht geeignet, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung zu begründen (vgl. zum Maßstab der Ergebnisrichtigkeit: BVerwG, Beschl. v. 1.2.1990 - BVerwG 7 B 19.90 -, Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 22; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 17.5.2016 - 8 LA 40/16 -, juris Rn. 22).
  • BVerwG, 06.03.2002 - 4 BN 7.02

    Normenkontrollverfahren; Bebauungsplan; Bestimmtheitsgebot; Unwirksamkeit;

    Zwar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung, dass die Revision gegen ein auf mehrere selbständig tragende Begründungen gestütztes Urteil nur zugelassen werden kann, wenn hinsichtlich jeder dieser Begründungen ein Zulassungsgrund dargelegt wird und vorliegt (vgl. Beschlüsse vom 9. Dezember 1994 - BVerwG 11 PKH 28.94 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 4 und vom 1. Februar 1990 -BVerwG 7 B 19.90 - Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 22).
  • BVerwG, 15.10.2001 - 4 B 69.01

    Zulässigkeit von Windkraftanlagen im Außenbereich

    Ist die vorinstanzliche Entscheidung wie hier in je selbständig tragender Weise doppelt begründet, so kann der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nur stattgegeben werden, wenn im Hinblick auf jeden der beiden Begründungsteile ein Zulassungsgrund vorgetragen worden ist und vorliegt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Februar 1990 - BVerwG 7 B 19.90 - Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 22; stRspr).
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