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   BVerwG, 18.05.2016 - 7 B 23.15   

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https://dejure.org/2016,13143
BVerwG, 18.05.2016 - 7 B 23.15 (https://dejure.org/2016,13143)
BVerwG, Entscheidung vom 18.05.2016 - 7 B 23.15 (https://dejure.org/2016,13143)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - 7 B 23.15 (https://dejure.org/2016,13143)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Biogasanlage hinsichtlich Geruchsbelastung; Gefahren durch aulaufendes Substrat (hier: Havarie) als schädliche Umwelteinwirkungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Biogasanlage hinsichtlich Geruchsbelastung; Gefahren durch aulaufendes Substrat (hier: Havarie) als schädliche Umwelteinwirkungen

  • rechtsportal.de

    BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 1 ; BImSchG § 50
    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Biogasanlage hinsichtlich Geruchsbelastung; Gefahren durch aulaufendes Substrat (hier: Havarie) als schädliche Umwelteinwirkungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VG Arnsberg, 17.10.2017 - 4 K 2130/16

    Windenergieanlagen in Werl-Hilbeck - Klage abgewiesen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 09.06.2010 - 9 A 20.08 - sowie Beschlüsse vom 21.07.2016 - 2 B 40/16 - , vom 18.05.2016 - 7 B 23/15 vom 27.03.2000 - 9 B 518.99 - und vom 13.03.1992 - 4 B 39.92 -, sämtlich juris.
  • OVG Niedersachsen, 30.08.2019 - 12 LA 134/19

    Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigungen für Biogasanlage

    Das Gericht hat keinen Anlass, die vom Gutachter unterstellte Grundannahme, dass die Wärmestrahlung erst ab einer gewissen Expositionsdauer zu Gesundheitsschäden führt (vgl. hierzu auch BVerwG, Beschluss vom 18. Mai 2016 - 7 B 23/15 -, juris), in Zweifel zu ziehen.

    Wie gleichwohl eine vorläufige Abschätzung auf einen angemessenen Sicherheitsabstand von ca. 150 m führen soll, ist damit nicht nachvollziehbar (vgl. auch die Gutachtenwiedergabe in: BVerwG, Beschl. v. 18.5.2016 - 7 B 23/15 -, juris, Rn. 15, wonach bei einem von einer Biogasanlage ausgehenden Gaswolkenbrand von max. einer Sekunde die Wärmestrahlung zu vernachlässigen sei).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2019 - 16 A 447/13

    Stadt Bielefeld musste über Abschuss einer Muffelwildherde neu entscheiden

    vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Oktober 1987 - 9 C 12.87 -, juris, Rn. 10, Beschlüsse vom 17. Februar 2015 - 4 B 53.14 -, UPR 2015, 228 = juris, Rn. 19, vom 18. Mai 2016 - 7 B 23.15 -, juris, Rn. 6, und vom 10. Oktober 2017 - 7 B 4.17 -, juris, Rn. 12.
  • VG Minden, 30.08.2017 - 11 K 41/16
    vgl. BVerwG, Urteil vom 09.06.2010 - 9 A 20.08 - sowie Beschlüsse vom 21.07.2016 - 2 B 40/16 - , vom 18.05.2016 - 7 B 23/15 -, vom 27.03.2000 - 9 B 518.99 - und vom 13.03.1992 - 4 B 39.92 -, sämtlich juris.
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.2018 - 1 KS 2/10

    Klage gegen die Erweiterung des Lübecker Flughafens bleibt ohne Erfolg

    Insbesondere benennt sie keine konkreten Mängel der vorliegenden Gutachten oder Anhaltspunkte dafür, dass diese von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen bzw. Prognosegrundlagen ausgehen oder unlösbare Widersprüche enthalten oder nicht mit dem der Aufgabenstellung entsprechenden Sachverstand erstellt worden sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.05.2016, 7 B 23.15, Juris, Rn. 6).
  • VGH Bayern, 28.08.2019 - 8 N 17.523

    Wasserrecht - Wasserschutzgebiet in der Gemeinde Schwangau

    Das ist vor allem dann anzunehmen, wenn ein Gutachten grobe, offen erkennbare Mängel enthält, insbesondere von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder unlösbare Widersprüche aufweist, Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht, wenn ein anderer Sachverständiger über neue oder überlegene Forschungsmittel oder über größere Erfahrung verfügt oder wenn das Beweisergebnis durch substanziierten Vortrag eines Beteiligten oder durch eigene Überlegungen des Gerichts ernsthaft erschüttert wird (stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 10.10.2017 - 7 B 4.17 - juris Rn. 12; B.v. 18.5.2016 - 7 B 23.15 - juris Rn. 6; BVerfG, B.v. 20.2.2008 - 1 BvR 2722/06 - NVwZ 2008, 780 = juris Rn. 10; vgl. auch Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, § 86 Rn. 79; Lang in Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 98 Rn. 205 ff.).
  • VGH Bayern, 08.10.2019 - 8 B 18.809

    Fischereirecht, Kosten des Beigeladenen, Sitzungsprotokoll

    Das ist vor allem dann anzunehmen, wenn ein Gutachten offen erkennbare Mängel enthält, insbesondere von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder unlösbare Widersprüche aufweist, Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht oder es um besonders schwierige Fachfragen geht, die ein spezielles Fachwissen erfordern, das bei dem bisherigen Gutachter nicht vorhanden ist (stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 10.10.2017 - 7 B 4.17 - juris Rn. 12; B.v. 18.5.2016 - 7 B 23.15 - juris Rn. 6; BVerfG, B.v. 20.2.2008 - 1 BvR 2722/06 - NVwZ 2008, 780 = juris Rn. 10; vgl. auch Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, § 86 Rn. 79; Lang in Sodan/Ziekow, VwGO, § 98 Rn. 205 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2017 - 19 A 2099/15

    Beurteilung der Wirksamkeit des Erwerbs einer ausländischen Staatsangehörigkeit;

    BVerwG, Beschluss vom 18. Mai 2016 - 7 B 23.15 -, juris, Rdn. 6.
  • VGH Bayern, 15.05.2018 - 8 ZB 17.1333

    Planergänzungsbeschluss für die Verlegung der Staats Straße ... (St ...) "E ..."

    Die Einholung eines weiteren Gutachtens ist in der Regel dann erforderlich, wenn sich dem Gericht eine weitere Beweiserhebung insbesondere deshalb aufdrängen musste, weil das bereits vorliegende Gutachten für seine Überzeugungsbildung ungeeignet oder unzureichend ist, weil es erkennbare Mängel enthält, beispielsweise von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht, oder wenn es sich um besonders schwierige Fachfragen handelt, zu denen einander widersprechende Gutachten vorliegen (vgl. BVerwG, B.v. 18.5.2016 - 7 B 23.15 - juris Rn. 6 m.w.N.; B.v. 31.8.2011 - 9 B 8.11 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 02.01.2020 - 8 ZB 19.47

    Drittanfechtungsklage gegen die beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis

    Das ist vor allem dann anzunehmen, wenn dieses offen erkennbare Mängel enthält, z.B. von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder unlösbare Widersprüche aufweist, Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht oder wenn es um besonders schwierige Fachfragen geht, die ein spezielles Fachwissen erfordern, das bei dem bisherigen Gutachter nicht vorhanden ist (BVerwG, B.v. 10.10.2017 - 7 B 4.17 - juris Rn. 12; B.v. 18.5.2016 - 7 B 23.15 - juris Rn. 6; BVerfG, B.v. 20.2.2008 - 1 BvR 2722/06 - NVwZ 2008, 780 = juris Rn. 10).
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