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   BVerwG, 12.04.2006 - 7 B 30.06   

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https://dejure.org/2006,8028
BVerwG, 12.04.2006 - 7 B 30.06 (https://dejure.org/2006,8028)
BVerwG, Entscheidung vom 12.04.2006 - 7 B 30.06 (https://dejure.org/2006,8028)
BVerwG, Entscheidung vom 12. April 2006 - 7 B 30.06 (https://dejure.org/2006,8028)
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Wird zitiert von ... (57)

  • VG Berlin, 27.11.2017 - 24 L 1249.17

    Charlottenburger Weihnachtsmarkt: Schutz vor Terroranschlägen ist nicht Aufgabe

    Eine derartige natürliche Einheit besteht typischerweise bei demjenigen, der die durch den Verursacher bewirkte Polizeiwidrigkeit bewusst und gewollt ausgelöst hat (BVerfG, Einstweilige Anordnung vom 1. September 2000 - 1 BvQ 24/00, juris, Rn. 18; BVerwG, Beschluss vom 12. April 2006 - BVerwG 7 B 30/06, juris, Rn. 4).
  • OVG Niedersachsen, 30.11.2012 - 11 KN 187/12

    Auf Wochenendnächte begrenztes Trinkverbot auf Straße kann zulässig sein

    Nach der gebotenen wertenden Betrachtungsweise kann allerdings auch ein als "Veranlasser" auftretender Hintermann (mit)verantwortlich sein, wenn dessen Handlung zwar nicht die polizeirechtliche Gefahrenschwelle überschritten hat, aber mit der durch den Verursacher unmittelbar herbeigeführten Gefahr oder Störung eine natürliche Einheit bildet, die die Einbeziehung des Hintermanns in die Polizeipflicht rechtfertigt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.4.2006 - 7 B 30/06 -, juris, Rn. 4).
  • VG Hamburg, 02.04.2012 - 15 E 756/12

    Zur Rechtmäßigkeit einer Verfügung, mit der die Polizei einem Fußballverein wegen

    (b) Die Zurechnung des die öffentliche Sicherheit gefährdenden Verhaltens Dritter kommt außerdem über die Zurechnungsfigur des sog. „Zweckveranlassers“ in Betracht, sofern es von dem Handelnden ausdrücklich beabsichtigt ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.4.2006, 7 B 30/06, juris Rn. 4; OVG Hamburg, Urt. v. 19.1.2012, 4 Bf 269/10 , juris Rn. 43 ; Schoch in: Schmidt-Aßmann, Besonderes Verwaltungsrecht, 12. Aufl. 2003, 2. Kap. Rn. 138 ff. m. w. N.) .

    Kap. Rn. 140; ferner BVerwG, Beschl. v. 12.4.2006, 7 B 30/06, juris Rn. 4; OVG Hamburg, Beschl. v. 30.1.2007, 1 Bs 349/06 ; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 29.5.1995, 1 S 442/95, juris Rn. 17 ; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 9.2.2012, 5 A 2382/10, juris Rn. 45 ff.) , ist allerdings missverständlich.

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