Rechtsprechung
   BVerwG, 09.01.1998 - 7 B 326.97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,2978
BVerwG, 09.01.1998 - 7 B 326.97 (https://dejure.org/1998,2978)
BVerwG, Entscheidung vom 09.01.1998 - 7 B 326.97 (https://dejure.org/1998,2978)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Januar 1998 - 7 B 326.97 (https://dejure.org/1998,2978)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,2978) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Überzeugungsgrundsatz; rechtliches Gehör; ausreisebedingter Zwangsverkauf; unlautere Machenschaft; Ausnutzen einer Zwangslage; redlicher Erwerb.

  • Wolters Kluwer

    Überzeugungsgrundsatz - Rechtliches Gehör - Ausreisebedingter Zwangsverkauf - Unlautere Machenschaft - Ausnutzen einer Zwangslage - Redlicher Erwerb

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unzulässige Nichtberücksichtigung wesentlichen Akteninhalts für Verkauf eines DDR-Grundstücks durch Ausreisewilligen unter Preis

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ausreisewilliger; Gegenleistung; Grundstücksveräußerung; Redlichkeit des Erwerbs; Überzeugungsgrundsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Offene Vermögensfragen - Überzeugungsgrundsatz; rechtliches Gehör; ausreisebedingter Zwangsverkauf; unlautere Machenschaft; Ausnutzen einer Zwangslage; redlicher Erwerb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1998, 305
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 23.02.2005 - 8 C 3.04

    Redlicher Erwerb; zu Nutze machen; Missverhältnis; Kaufpreis; Wert; bedingter

    Dieser Sondervorteil kann sich etwa aus der Vereinbarung eines besonders günstigen, von der Norm abweichenden Kaufpreises ergeben (Beschlüsse vom 2. April 1993 - BVerwG 7 B 22.93 - a.a.O., vom 9. Januar 1998 - BVerwG 7 B 326.97 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 52 und vom 22. November 2001 - BVerwG 7 B 33.01 - n.v.).

    Für seine gegenteilige Ansicht kann sich das Verwaltungsgericht auch nicht auf den Beschluss des 7. Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Januar 1998 - BVerwG 7 B 326.97 - (a.a.O.) berufen, in dem es heißt, der Erwerber müsse dem Veräußerer eine deutlich unter dem Wert des Objekts liegende Gegenleistung "aufgezwungen" haben.

  • BVerwG, 27.02.2008 - 8 C 9.07

    Kauf eines zwangsverwalteten Grundstücks; Kaufpreisbildung durch die staatlichen

    Entgegen der Behauptung des Verwaltungsgerichts kann dem Beschluss vom 9. Januar 1998 - BVerwG 7 B 326.97 - (Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 52) nicht entnommen werden, dass dem Umstand eines fehlenden Wertermittlungsgutachtens Indizwirkung bei der Beurteilung der Redlichkeit zu komme.
  • BVerwG, 20.08.2004 - 8 B 51.04

    Pflichten des Gerichts im Hinblick auf das Gebot der freien Beweiswürdigung gemäß

    Die Sachlage liegt auch anders als in dem angeführten Verfahren BVerwG 7 B 326.97 (Beschluss vom 9. Januar 1998 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 52).

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass der regelmäßig die Unredlichkeit des Rechtserwerbs begründende Tatbestand von § 4 Abs. 3 Buchst. c VermG erfüllt ist, wenn sich der Erwerber die durch das staatliche Verkaufsverlangen herbeigeführte Zwangslage eines Ausreisewilligen dadurch zu Nutze macht, dass er dem Veräußerer eine deutlich unter dem Wert des Objekts liegende Gegenleistung aufzwingt (Beschlüsse vom 2. April 1993 - BVerwG 7 B 22.93 - Buchholz 112 § 4 VermG Nr. 1 und vom 9. Januar 1998 - BVerwG 7 B 326.97 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 52).

  • VG Frankfurt/Oder, 27.04.2011 - 8 K 32/08

    Beweislastverteilung im Vermögensrecht

    Dieser Sondervorteil kann sich etwa aus der Vereinbarung eines besonders günstigen, von der Norm abweichenden Kaufpreises ergeben (Beschlüsse vom 2. April 1993 - BVerwG 7 B 22.93 - a.a.O., vom 9. Januar 1998 - BVerwG 7 B 326.97 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 52 und vom 22. November 2001 - BVerwG 7 B 33.01 - n.v.).
  • BVerwG, 22.03.2000 - 6 B 93.99

    Nichtzulassungsbeschwerde mit den Zulassungsgründen des Verfahrensmangel und der

    Das bedeutet mit anderen Worten, daß der aktenkundige Sachverhalt zutreffend erfaßt werden muß und wesentlicher Akteninhalt nicht unberücksichtigt bleiben darf (Beschluß vom 9. Januar 1998 - BVerwG 7 B 326.97 - Buchholz 428 § 4 VermG Nr. 52).
  • BVerwG, 21.12.1999 - 6 B 86.99

    Beurteilung der Notwendigkeit der Zuziehung eines anwaltlichen Bevollmächtigten

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts muß dieser Widerspruch offensichtlich sein, so daß es einer weiteren Beweiserhebung zur Klärung des richtigen Sachverhalts nicht bedarf (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 2. Februar 1984 - BVerwG 6 C 134.81 - BVerwGE 68, 338; Beschluß vom 9. Januar 1998 - BVerwG 7 B 326.97 - ZIP 1998, 305).
  • OVG Saarland, 11.06.2003 - 3 Q 59/02

    Honorarprofessur; Widerrufsgrund der Untätigkeit; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz;

    BVerwG, Beschluß vom 09.01.1998 - 7 B 326/97 - Juris-Ausdruck, Seite 2.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht