Rechtsprechung
   BVerwG, 13.01.2016 - 7 B 38.15   

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https://dejure.org/2016,1096
BVerwG, 13.01.2016 - 7 B 38.15 (https://dejure.org/2016,1096)
BVerwG, Entscheidung vom 13.01.2016 - 7 B 38.15 (https://dejure.org/2016,1096)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 7 B 38.15 (https://dejure.org/2016,1096)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Erweiterung einer Hähnchenmastanlage im Hinblick auf unzumutbare Geruchsbelästigungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Erweiterung einer Hähnchenmastanlage im Hinblick auf unzumutbare Geruchsbelästigungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Düsseldorf, 08.09.2017 - 3 K 37/13

    Immissionsschutzrecht

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 10. November 2015 - 8 A 1031/15 -, juris, Rn. 119 ff. zu § 201 BauGB; BVerwG, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 7 B 38/15 und 39/15 -, juris; gewerbliche Tierhaltungsanlagen sind nach der aktuellen Gesetzesfassung gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB im Außenbereich nicht mehr privilegiert, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 31. März 2016 - 8 B 1341/15 -, juris.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 7 B 38/15 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 1. Juni 2015 8 A 1487/14 -, juris, Rn. 78; Beschluss vom 31. März 2016 - 8 B 1341/15 -, juris, Rn. 63 f. und 100 f.

    vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 7. Mai 2007 - 4 B 5.07 -, BauR 2007, 1454;Beschluss vom 5. August 2015 - 4 BN 28/15 -, juris; Beschlüsse vom 13. Januar 2016 - 7 B 38/15 und 7 B 39/15 -, juris; Beschluss vom 31. Januar 2017 - 7 B 2.16 - OVG NRW in ständiger Rechtsprechung, vgl. nur Beschluss vom 21. September 2012 - 8 B 762/11 -, juris, Ls. 1 und Rn. 30 f. (m. w. N.); Beschluss vom 9. Dezember 2013 - 8 A 1451/12 -, juris, Ls. 2 und Rn. 8; Urteil vom 2. Dezember 2013 - 2 A 2652/11 -, juris, Ls. 1 und Rn. 72; Urteil vom 30. Januar 2014 - 7 A 2555/11 -, nrwe, Rn 69 f.; OVG NRW, Beschluss vom 31. März 2016 - 8 B 1341/15 -, juris, Rn. 55; Nds. OVG, Beschluss vom 18. Juli 2012 - 12 LA 114/11 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 10. November 2015 - 8 A 1031/15 -, juris, Rn. 47 ff.; Bayerischer (Bay.).

  • VG Regensburg, 14.05.2019 - RN 6 K 17.2047

    Verlust eines Anspruchs wegen Zeitablaufs nach Treu und Glauben

    Zur Feststellung der Zumutbarkeit von Gerüchen nach der GIRL führte das Bundesverwaltungsgericht (B.v. 13.1.2016, 7 B 38/15, juris) aus, es handele sich um "ein technisches Regelwerk, dessen Werte auf den Erkenntnissen und Erfahrungen von Experten beruhen und das insoweit die Bedeutung eines antizipierten generellen Sachverständigengutachtens hat.
  • VG Osnabrück, 10.11.2016 - 2 A 443/14

    Abluftreinigungsanlagen bei großen Schweinehaltungsanlagen als Stand der Technik;

    Schon die Existenz der GIRL, die ebenfalls einen Erlass darstellt und von der Rechtsprechung allgemein als Orientierungshilfe zur Beurteilung von Geruchsimmissionen anerkannt ist (vgl. statt vieler BVerwG, zuletzt Beschluss vom 13.01.2016 - 7 B 38/15 - juris; Beschluss vom 28.07.2010 - 4 B 29.10 - juris), zeigt, dass der TA Luft insoweit keine abschließender, andere Regelungen "sperrender" Charakter zukommt.
  • VG Schleswig, 21.07.2017 - 6 A 96/16
    Die GIRL ist ein technisches Regelwerk, dessen Werte auf den Erkenntnissen und Erfahrungen von Experten beruhen und das insoweit die Bedeutung eines antizipierten generellen Sachverständigengutachtens hat (BVerwG, Beschluss vom 13.1.2016, Az.: 7 B 38.15, BeckRS 2016, 41831).
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